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Kurznachrichten

Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

Plenarsitzung im Sächsischen Landtag, Foto: Stephan Floss

Tagesordnungen für Plenarsitzungen am 10. und 11. Juni 2020 beschlossen

27.05.2020 - Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat heute die Tagesordnungen für die 10. und 11. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags am Mittwoch, dem 10. Juni 2020, und am Donnerstag, dem 11. Juni 2020, beschlossen. Die Sitzungen beginnen 10 Uhr- Der erste Plenartag startet mit Wahlen (Präsident Sächsischer Rechnungshof, Präsident und weitere Mitgliedern Sächsischer Verfassungsgerichtshof) sowie Aktuellen Debatten zu der Frage nach Wiederöffnung der Grenzen in Europa sowie der Forderung nach einem Schutzschirm für soziale Einrichtugen. Am 11. Juni stehen die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Mittelpunkt der Plenarsitzung. Mit dem Juniplenum kehrt das Parlament bei seiner inhaltlicher Arbeit zum Normalbetrieb zurück. Um Mindestabstände zu wahren, werden auch Teile der Besuchertribüne von den Abgeordneten genutzt.

Anhörung im Schulausschuss zum Volksantrag, Foto: Jürgen Männel

Längeres gemeinsames Lernen: Sachkundige nehmen Stellung zum Volksantrag

25.05.2020 - Der Ausschuss für Schule und Bildung führte am Montag, dem 25. Mai 2020, eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen "Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen" (Volksantrag, Drs. 7/522) durch. Insgesamt 15 Sachkundige, u. a. von GEW, Lehrerverband, Elternrat, Schulen und Antragsteller haben Stellung zu dem per Volksantrag eingebrachten Gesetzesvorschlag genommen.

Titelbild: Plenarsitzung des Sächsischen Landtags am 29. April 2020 Foto: S. Floss

Landtagskurier: Ausgabe 3/2020 erschienen

18.05.2020 - Im aktuellen Heft blicken wir auf die jüngste Plenarsitzung des Sächsischen Landtags zurück. Diese fand am 29. April mit reduzierter Sitzordnung im Plenarsaal statt und stand erneut ganz im Zeichen der Maßnahmen des Freistaates Sachsen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Erstmals hat sich zudem Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer einer offenen Fragerunde im Parlament gestellt. Außerdem finden Sie im Heft einen Bericht über die Arbeit der Ausschüsse in diesen außergewöhnlichen Zeiten, in denen der Haushalts- und Finanzausschuss zugleich über 500 Millionen Euro Soforthilfen beschlossen hat. Viel Freude beim Lesen!

Gedenken auf Garnisonsfriedhof

Gemeinsames Gedenken in Sachsen: 75 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa

08.05.2020 - „Der 8. Mai war auch für das deutsche Volk die Befreiung vom Nationalsozialismus“, sagte Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler beim Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren. Gemeinsam mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert und dem russischem Generalkonsul Andreij Dronov legte der Parlamentspräsident am 8. Mai Kränze auf dem Sowjetischen Garnisonsfriedhof in Dresden nieder.

Konstituierende Sitzung des Sorbenrates im Landtag, Foto: CSC

Rat für sorbische Angelegenheiten hat sich konstituiert

07.05.2020 - Das sorbische Volk muss bei allen Entscheidungen des Parlaments zum Thema Sorben von Landtag und Staatsregierung gehört werden. Dies geschieht über den Rat für sorbische Angelegenheiten. Dieser hat sich am 7. Mai 2020 auf einer Sitzung im Parlament für die aktuelle Wahlperiode konstituiert. An der Sitzung nahmen auch Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler sowie Staatsministerin Barbara Klepsch teil. Dem fünfköpfigen Gremium gehören Julian Nitzsche, Diana Scholze, Dawid Statnik, Marko Suchy und Marko Klimann an. In Sachsen leben rund 40.000 Sorben.

Coronavirus, Quelle: BZgA

Coronavirus: Sächsischer Landtag ist für Besuchergruppen gesperrt

24.03.2020 - Gruppenbesuche im Sächsischen Landtag (Alt- und Neubau) sind derzeit nicht möglich. Alle nicht-parlamentarischen Veranstaltungen im Landtagsgebäude werden abgesagt. Dies betrifft Veranstaltungen des Landtags, der Fraktionen sowie externer Veranstalter. Einzelbesucher erhalten im Ausnahmefall weiterhin Zutritt, sofern sie innerhalb der vergangenen 14 Tage in keiner vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet eingestuften Region gewesen sind, keinen persönlichen Kontakt zu einem mit dem Coronavirus infizierten Patienten hatten und keine grippeähnlichen Symptome aufweisen. Diese Regelung gilt bis auf Weiteres. Eine interne Arbeitsgruppe des Landtags schätzt die Lage regelmäßig neu ein und behält sich vor, entsprechend der Entwicklung die Maßnahmen anzupassen.

Plenarsitzung des Sächsischen Landtags am 29. April 2020

Landtagssitzung: Abgeordnete befragen Ministerpräsident zu Corona-Krise

29.04.2020 - Erstmals hat sich in Sachsen ein Regierungschef einer offenen Fragerunde im Parlament gestellt. In der Befragung kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer eine weitere Lockerung von Corona-Einschränkungen ab dem 25. Mai an. Alles sei aber von der Entwicklung der Pandemie abhängig. Ein Leben „mit dem Virus“ müsse möglich sein. Zuvor hatte Wirtschaftsminister Martin Dulig in einer Fachregierungserklärung vor drohenden Insolvenzen gewarnt, insbesondere das Gastgewerbe, der Handel, der Tourismus und die Kreativwirtschaft seien betroffen. Aus Gründen des Infektionsschutzes tagte der Landtag nur mit der Hälfte seiner Abgeordneten.

Titel Schülerkalender 2020/21, Gestaltung ö-grafik

Schülerkalender 2020/21: Jetzt schon vorbestellen

15.05.2020 - In wenigen Wochen erscheint der neue Schülerkalender des Sächsischen Landtags. Der Schülerkalender vermittelt Wissenswertes rund um die Arbeit des Parlaments und erklärt Fachbegriffe, gibt aber auch Tipps zu Lerntechniken oder dem Umgang mit sozialen Medien. Gern können Sie den praktischen Wochenplaner für das Schuljahr 2020/21 ab sofort bei uns vorbestellen. Er ist geeignet für sächsische Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7. Der Planer erscheint im Juli 2020.

Gedenkschrift zum 27. Januar 2020, Titel: Ö-Grafik (Gestaltung), Thomas Schlorke (Foto)

Gedenkschrift zum 27. Januar 2020 liegt vor

03.04.2020 - Mit einer gemeinsamen Veranstaltung gedachten der Sächsische Landtag und die Staatsregierung am 27. Januar 2020 im Plenarsaal des Parlamens traditionell der Opfer des Nationalsozialismus. Im Mittelpunkt stand in diesem Jahr die Lesung "Christus von Auschwitz". Vorgetragen wurde die Erzählung der polnischen Holocaust-Überlebenden Zofia Posmysz von drei Damen des Theater Seniora aus Dresden. Zuvor sprachen Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Ministerpräsident Michael Kretschmer Gedenkworte.

Volkshandbuch des 7. Sächsischen Landtags, Gestaltung: machzwei

Volkshandbuch des Sächsischen Landtags erschienen

06.03.2020 - Das Volkshandbuch des Sächsischen Landtags zur 7. Wahlperiode ist erschienen. Es enthält u. a. Informationen zu allen 119 Abgeordneten des Sächsischen Landtags sowie zur Zusammensetzung des Parlaments und seiner Organe. Das Volkshandbuch richtet sich in erster Linie an Bürgerinnen und Bürger, die sich über den Sächsischen Landtag und seine Mitglieder informieren möchten.

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