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  • - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
  • - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
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Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

Titelbild: Außenaufnahme des Sächsischen Ständehauses, Foto: Thomas Schlorke

Landtagskurier: Ausgabe 5/2020 erschienen

04.08.2020 - Im letzten Plenum vor der parlamentarischen Sommerpause standen Themen wie Hochschule, Landwirtschaft oder die Innere Sicherheit auf der Tagesordnung. Informationen darüber finden Sie in der neuen Ausgabe des Landtagskuriers. Auch wurden im Juli im Sächsischen Ständehaus Persönlichkeiten aus Kultur, Politik und Gesellschaft mit der Sächsischen Verfassungsmedaille geehrt. Lesen Sie nach, in welchen Bereichen sich diese Menschen für die freiheitliche Entwicklung Sachsens verdient gemacht haben.

Fahnen vor dem Ständehaus, wo die Verfassungsmedaille verliehen wird; Foto: Steffen Füssel

Sächsische Verfassungsmedaille verliehen

18.07.2020 - Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler verlieh in einer würdevollen Feierstunde im Dresdner Ständehaus sieben Bürgerinnen und Bürgern die Sächsische Verfassungmedaille. Die Auszeichnung erhielten Roland Ermer, Stefan Fraas, Heinz Galle, Dr. Mordechay Lewy (nicht anwesend), Prof. Dr. Rosemarie Pohlack, Friedrich-Wilhelm von Rauch und Dorit Seichter. Die Verfassungsmedaille ist eine der wichtigsten staatlichen Auszeichnungen des Freistaats.

Plenarsitzung im Sächsischen Landtag, Foto: Jürgen Männel

Plenarsitzung: Landtag verabschiedet Gesetze zu Gemeinschaftsschule und Finanzhilfen für Kommunen

16.07.2020 - Der Landtag ist zu seinen letzten Sitzungen vor der parlamentarischen Sommerpause zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen u. a. die Gemeinschaftsschule, Finanzhilfen für Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise sowie zahlreiche Anträge - etwa zur Automobilindustrie, zur Forderung nach einem Grundeinkommen für Kleinunternehmer und zur politischen Bildung. Außerdem wurde ein Gesetzentwurf zur Erweiterung der sachunmittelbaren Demokratie in das Parlament eingebracht.

Bürgerfoyer des Sächsischen Landtags in Dresden, Foto: Oliver Killig

Coronavirus: Landtag ab 31. August 2020 wieder für Besuchergruppen geöffnet

10.07.2020 - Besuchergruppen können vab dem 31. August 2020 wieder in den Sächsischen Landtag kommen. Anmeldungen zu Führungen nimmt der Besucherdienst gern entgegen. Diese Regelung steht unter dem Vorbehalt eines weiterhin positiven Pandemiegeschehens. Bis zum 30. August sind Gruppenbesuche im Sächsischen Landtag (Alt- und Neubau) nur sehr eingeschränkt möglich. Eine Anmeldung dazu ist auf jeden Fall erforderlich. Auch sämtliche nicht-parlamentarischen Veranstaltungen dürfen derzeit im Landtagsgebäude nicht stattfinden. Der Zutritt für Einzelbesucher ist über den Altbaueingang möglich.

Außenansicht des beleuchteten Plenarsaales, Foto: Oliver Killig

Plenum: Sitzungstermine 2020 und 2021 festgelegt

08.07.2020 - Das Präsidium hat die Sitzungstermine für 2020 geändert. Aufgrund der späteren Einbringung des Doppelhaushaltes 2021/22 - nun für den 16. Dezember 2020 geplant - entfallen die Plenarsitzungen am 1. September sowie am 15. und 18. Dezember 2020. Im Jahr 2021 tagt das Plenum voraussichtlich an folgenden Tagen: 27./28. Januar, 17./18. März, 27./28./29./30. April (Haushaltsberatung), 16./17. Juni, 21./22. Juli, 29./30. September, 18./19. November sowie 21./22. Dezember.

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Landtagsbienen sammeln Parlamentshonig

09.07.2020 - "In Kürze kann ich Waben entnehmen und Honig ernten", freut sich Imker Utz Weil vom Dresdner Imkerverein, als er heute die Bienenvölker im Innenhof des Sächsischen Landtags inspizierte. Sieben Völker mit schätzungsweise 150.000 Bienen schwärmen vom Landtagsgebäude aus, um in der umliegenden Umgebung Nektar zu sammeln. Seit 2016 beherbergt das Parlament die fleißigen Insekten und setzt damit ein Zeichen für den Schutz dieser wichtigen Tiere. Der Landtagshonig wird in Gläser abgefüllt und als originelles Präsent und Dankeschön an besondere Gäste und Kontakte des sächsischen Parlaments verschenkt.

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Das Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag dient der Stärkung der mitteleuropäischen Verbundenheit und würdigt die freiheitsfördernde Leistung der mitteleuropäischen Bürgergesellschaft.

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