Der Sächsische Landtag

Im Februar 2023 kamen die Abgeordneten zu ihren jüngsten Plenarsitzungen zusammen. In den Aktuellen Debatten befassten sie sich mit Medikamentenmangel, klimafreundlicherem Bauen, militärischen Hilfen für die Ukraine, Ärztemangel sowie dem wirtschaftlichen Wandel. Außerdem blicken wir auf das diesjährige Gedenken von Landtag und Staatsregierung an die Opfer des Nationalsozialismus in Chemnitz sowie den Neujahrsempfang des Landtagspräsidenten zurück. Für "Ein Tag mit" haben wir diesmal Ines Saborowski, Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, begleitet. Viel Freude beim Lesen!

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Die Arbeit der Abgeordneten ist sehr vielfältig. Das Grundgerüst ist durch den parlamentarischen Zyklus aus Plenar-, Ausschuss-, Fraktions- und Wahlkreiswoche vorgegeben. Doch wie sieht die Arbeit der Abgeordneten konkret aus? Die Rubrik "Ein Tag mit …" gibt Einblicke. Diesmal haben wir Ines Saborowski, Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu einer Sitzung sowie mehreren Terminen in ihrer Heimatstadt Chemnitz begleitet.

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Oleksii Makeiev, neuer Botschafter der Ukraine in Deutschland, stattete heute Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler seinen Antrittsbesuch ab. Zum Auftakt des Gesprächs im Ständehaus trug sich der Diplomat in das Gästebuch des Parlaments ein. 2014 wurde Makeiev politischer Direktor des Außenministeriums der Ukraine, 2020 Sonderbeauftragter für Sanktionspolitik. Im Oktober 2022 trat er sein Amt als Botschafter an.

In einer gemeinsamen Erklärung drücken die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage in Deutschland, Österreich sowie Südtirol unter Beteiligung des Parlaments der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens ihre Sorge über den wachsenden Antisemitismus aus. In ihrer "Brüsseler Erklärung" begrüßen sie die Strategie der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens. Zugleich fordern sie eine stärkere Beteiligung der Landesparlamente an grenzüberschreitenden Projekten im Kampf gegen Antisemitismus. Die Landtagspräsidentenkonferenz tagte vom 22. bis 23. Januar 2023 in Brüssel.

• Pressemitteilung: Spitzen der Landtage in Sorge wegen Antisemitismus in Europa
• Brüsseler Erklärung vom 23. Januar 2023 [pdf | 0,15 MB]

Ich packe meinen Koffer und nehme mit: spannende Videos, unterhaltsame Arbeitsblätter, bunte Infografiken, leckere Lern-Snacks und vieles mehr. Für Schülerinnen und Schüler, die auf eine Reise durch den Landtag gehen wollen, stehen sechs fertig gepackte virtuelle Koffer bereit. Auch Lehrkräfte finden in den geschnürten Themenpaketen allerhand Material, das sie im Unterricht einsetzen können. Wir wünschen viel Freude auf der virtuellen Wissensreise durch das sächsische Parlament.

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