EDAS: Parlamentsdokumente der aktuellen Wahlperiode
Das Dokumentationssystem EDAS präsentiert sich im frischen Gewand. Neben der optischen Neugestaltung stand bei der Überarbeitung vor allem die Verbesserung der Barrierefreiheit im Fokus. Ab sofort können Sie - parallel zum bisherigen Angebot - Drucksachen, Plenarprotokolle und weitere Dokumente der aktuellen 7. Wahlperiode über die neue Website aufrufen. Wir bitten Sie sogar dies zu tun, um doch noch versteckte Fehler zu finden. Nur so können wir uns weiter verbessern und Ihnen bald alle Wahlperioden auf diesem Wege anbieten. Bitte nutzen Sie für Ihre Hinweise die angegebenen Kontakte auf der Website.
Drucksachen aller Wahlperioden recherchieren
Die Verwaltung des Sächsischen Landtags stellt für Sie im Dokumentationsystem EDASwebservice alle parlamentarischen Dokumente bereit. Dieses System ist eine Fachanwendung und derzeit noch nicht barrierefrei.
Die Mitarbeiterinnen der Parlamentsdokumentation erschließen für Sie inhaltlich alle Drucksachen, Plenarprotokolle und Ausschussprotokolle und speichern sie als parlamentarische Vorgänge. Mit dem elektronischen Dokumentations- und Archivsystem (EDAS) können Sie nach diesen Dokumenten recherchieren und sie sich anzeigen lassen.
Beispielsweise finden Sie hier:
- Kleine und Große Anfragen der Abgeordneten und Fraktionen sowie die Antworten der Staatsregierung,
- Gesetzesentwürfe mit allen zugehörigen Anträgen und Beschlüssen,
- Wortprotokolle der Plenardebatten und
- Unterrichtungen und Beschlussempfehlungen.
Die Suche kann durch Angaben zu Zeiträumen, beteiligten Personen, Schlagwörtern (Thesaurus) oder die Vorauswahl von Sachgebieten eingegrenzt werden.
Die Ausschussprotokolle sind in der Regel nicht öffentlich. Die Benutzungsordnung regelt die Einsichtnahme im Archiv des Landtags.
Wir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Urheber für den Inhalt der von ihnen übermittelten Dokumente verantwortlich sind.
Neue Parlamentsdokumente
Übersicht der im Landtag eingegangenen Drucksachen vom 26.02.2026 bis 27.02.2026 sowie ergänzende Informationen:
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Drucksache 8/6153 Was soll das? Streichung der Sonderzulage für Referendare
KlAnfr Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke 25.02.2026 Drs 8/6153
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Drucksache 8/6154 Besondere Betroffenheit von Solo-Selbstständigen und Kulturschaffenden bei den Rückforderungen von Corona-Soforthilfen
KlAnfr Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke 25.02.2026 Drs 8/6154
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Drucksache 8/6155 Bürokratische Hürden in der sächsischen Kulturförderung
KlAnfr Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke 25.02.2026 Drs 8/6155
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Drucksache 8/6156 Durchführung und Folgen des Aktionstages "Kunst macht Menschlichkeit" an den sächsischen Musikhochschulen
KlAnfr Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke 25.02.2026 Drs 8/6156
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Drucksache 8/6157 Finanzielle Lage der Kreisergänzungsbibliotheken in Sachsen
KlAnfr Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke 25.02.2026 Drs 8/6157
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Drucksache 8/6158 Nachwuchsmangel an Musikschulen und Schlussfolgerungen aus der MiKADO-Musik-Studie
KlAnfr Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke 25.02.2026 Drs 8/6158
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Drucksache 8/6159 Umsetzung und Auslegung der Honoraruntergrenzen des Bundes in der sächsischen Kulturförderung
KlAnfr Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke 25.02.2026 Drs 8/6159
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Drucksache 8/6160 Radio WSW: kommerzieller, nicht-kommerzieller und wieder kommerzieller Sender?
KlAnfr Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke 25.02.2026 Drs 8/6160
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Drucksache 8/6161 Beobachtungen der Staatsregierung zur Einhaltung der Neuregelungen zur Presseähnlichkeit des Reformstaatsvertrages durch die Rundfunkanstalten
KlAnfr Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke 25.02.2026 Drs 8/6161
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Drucksache 8/6162 Auswirkungen des steigenden Mindestlohns auf die Saisonarbeit und den Sonderkulturanbau im Freistaat Sachsen
KlAnfr Jörg Dornau AfD 25.02.2026 Drs 8/6162
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Drucksache 8/6163 Information zur Genehmigung des 3. Änderungsantrages für das EFRE/JTF-Programm 2021 bis 2027
Unterrichtg SMWA 26.02.2026 Drs 8/6163
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Drucksache 8/5656 Finanzausgleichsgesetz - Bedarfszuweisungen gemäß Abschnitt 7 - 2025
Antw SMF 26.02.2026 Drs 8/5656
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Drucksache 8/5657 Finanzausgleichsgesetz - Bedarfszuweisungen gemäß Abschnitt 7 - 2026
Antw SMF 26.02.2026 Drs 8/5657
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Drucksache 8/5622 Nachfrage zur Umsetzung der Bundesförderprogramme aus dem Investionsgesetz Kohleregionen in Sachsen (Strukturwandel)
Antw SMIL 26.02.2026 Drs 8/5622
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Drucksache 8/5645 Denkmalschutzrechtliche Genehmigung Umbau Kaufhaus Görlitz
Antw SMIL 26.02.2026 Drs 8/5645
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Drucksache 8/5903 StBauE - Wachstum und nachhaltige Erneuerung/Aufwertung des SMIL nach der FÖMISAX Richtliniennummer 03604
Antw SMIL 26.02.2026 Drs 8/5903
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Drucksache 8/5882 Institutionelle Förderung durch die Stiftung Sächsischer Gedenkstätten
Antw SMKT 26.02.2026 Drs 8/5882
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Drucksache 8/6164 Nachfrage zu Drs 8/ 5692: Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in geschlossenen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen
KlAnfr Juliane Nagel Die Linke 26.02.2026 Drs 8/6164
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Drucksache 8/6165 Polizeimaßnahmen gegen Teilnehmer*innen der Menschenkette am 13.02.2026 in Dresden
KlAnfr Juliane Nagel Die Linke 26.02.2026 Drs 8/6165
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Drucksache 8/6166 Mitführen von verbotenen Gegenständen auf einer rechtsextremen Versammlung am 14.02.2026
KlAnfr Juliane Nagel Die Linke 26.02.2026 Drs 8/6166
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Drucksache 8/5616 Fortbildungen bei der sächsischen Polizei 2025 und 2026
Antw SMI 26.02.2026 Drs 8/5616
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Drucksache 8/5614 Propalästinensisches Versammlungsgeschehen am 17.01.2026 in Leipzig
Antw SMI 26.02.2026 Drs 8/5614
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Drucksache 8/5849 Aktivitäten von "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern" im Monat Januar 2026
Antw SMI 26.02.2026 Drs 8/5849
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Drucksache 8/5754 Personelle Auswirkungen der Straffung der Sächsischen Konzeption zur Integration auf den DaZ-Unterricht an sächsischen Schulen
Antw SMK 26.02.2026 Drs 8/5754
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Drucksache 8/6167 Entwicklung der Fiskalerbschaften in Sachsen seit 1990
KlAnfr Rico Gebhardt Die Linke 26.02.2026 Drs 8/6167