EDAS: Parlamentsdokumente der aktuellen Wahlperiode
Das Dokumentationssystem EDAS präsentiert sich im frischen Gewand. Neben der optischen Neugestaltung stand bei der Überarbeitung vor allem die Verbesserung der Barrierefreiheit im Fokus. Ab sofort können Sie - parallel zum bisherigen Angebot - Drucksachen, Plenarprotokolle und weitere Dokumente der aktuellen 7. Wahlperiode über die neue Website aufrufen. Wir bitten Sie sogar dies zu tun, um doch noch versteckte Fehler zu finden. Nur so können wir uns weiter verbessern und Ihnen bald alle Wahlperioden auf diesem Wege anbieten. Bitte nutzen Sie für Ihre Hinweise die angegebenen Kontakte auf der Website.
Drucksachen aller Wahlperioden recherchieren
Die Verwaltung des Sächsischen Landtags stellt für Sie im Dokumentationsystem EDASwebservice alle parlamentarischen Dokumente bereit. Dieses System ist eine Fachanwendung und derzeit noch nicht barrierefrei.
Die Mitarbeiterinnen der Parlamentsdokumentation erschließen für Sie inhaltlich alle Drucksachen, Plenarprotokolle und Ausschussprotokolle und speichern sie als parlamentarische Vorgänge. Mit dem elektronischen Dokumentations- und Archivsystem (EDAS) können Sie nach diesen Dokumenten recherchieren und sie sich anzeigen lassen.
Beispielsweise finden Sie hier:
- Kleine und Große Anfragen der Abgeordneten und Fraktionen sowie die Antworten der Staatsregierung,
- Gesetzesentwürfe mit allen zugehörigen Anträgen und Beschlüssen,
- Wortprotokolle der Plenardebatten und
- Unterrichtungen und Beschlussempfehlungen.
Die Suche kann durch Angaben zu Zeiträumen, beteiligten Personen, Schlagwörtern (Thesaurus) oder die Vorauswahl von Sachgebieten eingegrenzt werden.
Die Ausschussprotokolle sind in der Regel nicht öffentlich. Die Benutzungsordnung regelt die Einsichtnahme im Archiv des Landtags.
Wir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Urheber für den Inhalt der von ihnen übermittelten Dokumente verantwortlich sind.
Neue Parlamentsdokumente
Übersicht der im Landtag eingegangenen Drucksachen vom 24.04.2025 bis 25.04.2025 sowie ergänzende Informationen:
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Drucksache 8/2175 Polizeianwärter*innen in Sachsen
Antw SMI 23.04.2025 Drs 8/2175
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Drucksache 8/2241 Kostenberechnungen für Baumaßnahmen in der sächsischen Polizei - Nachfragen
Antw SMF 24.04.2025 Drs 8/2241
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Drucksache 8/2204 Rechts- und haushalterische Folgen der jüngsten Änderung des Artikels 109 Abs. 3 GG
Antw SMF 24.04.2025 Drs 8/2204
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Drucksache 8/2272 Unterstützungsleistungen des Sächsischen Staatsweingutes Schloss Wackerbarth für die übrigen Weinbaubetriebe
Antw SMF 24.04.2025 Drs 8/2272
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Drucksache 8/2276 Nicht erfasste grundsteuerpflichtige Personen und nicht gezahlte Grundsteuern in Sachsen, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 7/17142
Antw SMF 24.04.2025 Drs 8/2276
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Drucksache 8/2571 Nachfrage zu Anfrage Drs. 8/1873 Planung und Bau von straßenbegleitenden Radwegen sowie ALRad-Vorhaben an Staats- und Bundesstraßen im Freistaat Sachsen
KlAnfr Katja Meier BÜNDNISGRÜNE 23.04.2025 Drs 8/2571
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Drucksache 8/2572 Antijüdische Vorfälle an sächsischen Hochschulen in den Jahren 2023 bis 2025
KlAnfr Tobias Keller AfD 23.04.2025 Drs 8/2572
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Drucksache 8/2573 Umsetzung Clean-Vehicle-Directive - Unterstützung von Kommunen über das ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm (LIP)
KlAnfr Katja Meier BÜNDNISGRÜNE 23.04.2025 Drs 8/2573
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Drucksache 8/2574 ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm (LIP) - Förderschwerpunkte 2025/26
KlAnfr Katja Meier BÜNDNISGRÜNE 23.04.2025 Drs 8/2574
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Drucksache 8/2575 Nachfrage zu Drs. 8/1910 Elektrifizierung Bahnstrecke Dresden - Demitz-Thumitz- Görlitz
KlAnfr Katja Meier BÜNDNISGRÜNE 23.04.2025 Drs 8/2575
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Drucksache 8/2576 Streckenreaktivierungen
KlAnfr Katja Meier BÜNDNISGRÜNE 23.04.2025 Drs 8/2576
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Drucksache 8/2151 Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026)
Ergänzung SMF 23.04.2025 Drs 8/2151 - weitere Stellungnahmen angehörter Verbände und Institutionen -
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Drucksache 8/2202 Slowakische Staatsbürger in der Stadt Meißen sowie Ermittlungen in Verdachtsfällen von Straftaten und Sozialbetrug
Antw SMI 24.04.2025 Drs 8/2202
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Drucksache 8/2188 Dienstaufsichtsbeschwerden gegen sächsische Bürgermeister:innen sowie Landrät:innen 2024
Antw SMI 24.04.2025 Drs 8/2188
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Drucksache 8/2192 Obduktionen in Sachsen 2023/24
Antw SMS 24.04.2025 Drs 8/2192
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Drucksache 8/2257 Besetzung und Arbeit des Sächsischen Landesbeirats für Tierschutz
Antw SMS 24.04.2025 Drs 8/2257
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Drucksache 8/2278 Anerkennung ausländischer Ärzt*innen in Sachsen 2024
Antw SMS 24.04.2025 Drs 8/2278
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Drucksache 8/2405 Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Sächsischen Landtags gemäß § 72 Abs. 3 GO in Verbindung mit der Anlage 3 zur Geschäftsordnung (Antrag des Amtsgerichts Weißwasser vom 19. März 2025 - Az. 1 OWi 240 Js 12057/24)
Widerspruch LTPräs 24.04.2025 Drs 8/2405 (gemäß § 72 Abs. 3 GO i.V.m. § 4 Abs. 2 S. 2 der Anlage 3 zur GO)
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Drucksache 8/2216 Stellen in Pflegeberufen
Antw SMS 24.04.2025 Drs 8/2216
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Drucksache 8/2577 Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kirchensteuergesetzes
GesEntw SReg 24.04.2025 Drs 8/2577