EDAS: Parlamentsdokumente der aktuellen Wahlperiode
Das Dokumentationssystem EDAS präsentiert sich im frischen Gewand. Neben der optischen Neugestaltung stand bei der Überarbeitung vor allem die Verbesserung der Barrierefreiheit im Fokus. Ab sofort können Sie - parallel zum bisherigen Angebot - Drucksachen, Plenarprotokolle und weitere Dokumente der aktuellen 7. Wahlperiode über die neue Website aufrufen. Wir bitten Sie sogar dies zu tun, um doch noch versteckte Fehler zu finden. Nur so können wir uns weiter verbessern und Ihnen bald alle Wahlperioden auf diesem Wege anbieten. Bitte nutzen Sie für Ihre Hinweise die angegebenen Kontakte auf der Website.
Drucksachen aller Wahlperioden recherchieren
Die Verwaltung des Sächsischen Landtags stellt für Sie im Dokumentationsystem EDASwebservice alle parlamentarischen Dokumente bereit. Dieses System ist eine Fachanwendung und derzeit noch nicht barrierefrei.
Die Mitarbeiterinnen der Parlamentsdokumentation erschließen für Sie inhaltlich alle Drucksachen, Plenarprotokolle und Ausschussprotokolle und speichern sie als parlamentarische Vorgänge. Mit dem elektronischen Dokumentations- und Archivsystem (EDAS) können Sie nach diesen Dokumenten recherchieren und sie sich anzeigen lassen.
Beispielsweise finden Sie hier:
- Kleine und Große Anfragen der Abgeordneten und Fraktionen sowie die Antworten der Staatsregierung,
- Gesetzesentwürfe mit allen zugehörigen Anträgen und Beschlüssen,
- Wortprotokolle der Plenardebatten und
- Unterrichtungen und Beschlussempfehlungen.
Die Suche kann durch Angaben zu Zeiträumen, beteiligten Personen, Schlagwörtern (Thesaurus) oder die Vorauswahl von Sachgebieten eingegrenzt werden.
Die Ausschussprotokolle sind in der Regel nicht öffentlich. Die Benutzungsordnung regelt die Einsichtnahme im Archiv des Landtags.
Wir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Urheber für den Inhalt der von ihnen übermittelten Dokumente verantwortlich sind.
Neue Parlamentsdokumente
Übersicht der im Landtag eingegangenen Drucksachen vom 20.03.2025 bis 21.03.2025 sowie ergänzende Informationen:
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Drucksache 8/2138 Reparaturbonus fortführen
ÄAntr BSW 19.03.2025 Drs 8/2138
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Drucksache 8/2139 Schifffahrtsbehördliche Bedenken im Hinblick auf einen historisierenden Wiederaufbau der Carolabrücke in Dresden
KlAnfr Thomas Kirste AfD 19.03.2025 Drs 8/2139
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Drucksache 8/1783 Kosten für Maßnahmen nach extremistischen Vorfällen an Hochschulen - Nachfrage zur Drs.-Nr.: 8/922
Antw SMWK 19.03.2025 Drs 8/1783
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Drucksache 8/2140 Schuldenexzess stoppen! Widerstand im Bundesrat!
ÄAntr BSW 20.03.2025 Drs 8/2140
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Drucksache 8/2135 Akkreditierungsliste der Fraktionsberater für den Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten (gemäß Anlage 1 der GO des Sächsischen Landtags hier: Benennung der CDU-Fraktion
Unterrichtg LTPräs 18.03.2025 Drs 8/2135
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Drucksache 8/2136 Bekanntgabe externer Mitglieder für die Enquete-Kommission "Aufarbeitung der Corona-Pandemie: Lehren für den zukünftigen Umgang mit Pandemien im Freistaat Sachsen" (gemäß § 26 Abs. 2 in Verbindung mit § 22 Abs. 4 GO des Sächsischen Landtags) hier: Benennung der CDU-Fraktion
Unterrichtg LTPräs 18.03.2025 Drs 8/2136
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Drucksache 8/2141 Zuarbeit von Daten an das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen aus dem zivilen Bereich - zugleich Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.- Nr.: 7/11409
KlAnfr Carsten Hütter AfD 20.03.2025 Drs 8/2141
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Drucksache 8/2142 Juristische Folgen von Straftaten in den Phänomenbereichen "Politisch motivierte Kriminalität -ausländische Ideologie- und -religiöse Ideologie-" im Jahr 2024
KlAnfr Carsten Hütter AfD 20.03.2025 Drs 8/2142
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Drucksache 8/2143 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - links" im Jahr 2024
KlAnfr Carsten Hütter AfD 20.03.2025 Drs 8/2143
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Drucksache 8/2144 Abschließende Erkenntnisse zur Politisch motivierten Kriminalität in Sachsen - zugleich Nachfrage u.a. zu Kleinen Anfragen Drs.-Nr.: 7/9531, 7/9759, 7/9973 f.
KlAnfr Carsten Hütter AfD 20.03.2025 Drs 8/2144
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Drucksache 8/2145 Zuarbeit von Daten aus dem zivilen Bereich an die Staatsregierung im Rahmen des "Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus"
KlAnfr Carsten Hütter AfD 20.03.2025 Drs 8/2145
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Drucksache 8/2137 Bekanntgabe externer Mitglieder für die Enquete-Kommission "Aufarbeitung der Corona-Pandemie: Lehren für den zukünftigen Umgang mit Pandemien im Freistaat Sachsen" (gemäß § 26 Abs. 2 in Verbindung mit § 22 Abs. 4 GO des Sächsischen Landtags) hier: Benennung der SPD-Fraktion
Unterrichtg LTPräs 18.03.2025 Drs 8/2137
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Drucksache 8/2117 Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen
BeschlEmpf und Bericht ASG 20.03.2025 Drs 8/2117
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Drucksache 8/1787 Kontakt- und Anlaufstellen für Nachbarschaftshilfe in den Landkreisen
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1787
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Drucksache 8/1789 Kontakt- und Anlaufstellen für Pflegeselbsthilfe im Freistaat Sachsen
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1789
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Drucksache 8/2146 Freiwillige Leistungen und Pflichtleistungen im Kontext Migration und Asyl
KlAnfr Jonas Dünzel AfD, Sebastian Wippel AfD 20.03.2025 Drs 8/2146
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Drucksache 8/1570 Abstandsregelungen nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1570
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Drucksache 8/2123 Mündliche Anfragen zur Fragestunde der 11. Plenarsitzung am 27. März 2025
MAnfr LTV 19.03.2025 Drs 8/2123
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Drucksache 8/2123 Weiterentwicklung des 20 Punkte Programms Medizinische Versorgung 2030
MAnfr Katja Dietz AfD 13.03.2025 Drs 8/2123
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Drucksache 8/1577 Verbote der Öffnung von Kantinen und Mensen nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1577
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Drucksache 8/1571 Alkoholverbote in der Öffentlichkeit nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1571
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Drucksache 8/1573 Verbote der Öffnung von Gastronomiebetrieben sowie Bars, Kneipen, Cafés, Eisdielen und ähnlichen Einrichtungen (Ausnahme: Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken) nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1573
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Drucksache 8/1574 Verbot des gemeinschaftlichen Gesangs nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1574
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Drucksache 8/1575 Verbote der Öffnung von Einzel- und Großhandelsgeschäften nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1575
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Drucksache 8/1576 Hygienekonzepte für Einrichtungen und Betriebe nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1576
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Drucksache 8/1578 Verbote von bzw. Einschränkungen für Zusammenkünfte in Kirchen und Religionsgemeinschaften, Eheschließungen und Beerdigungen nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1578
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Drucksache 8/1579 Kontaktbeschränkungen nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1579
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Drucksache 8/1581 Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1581
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Drucksache 8/1587 Verbote von bzw. Einschränkungen für die Öffnung von Freizeit-, Vergnügungsparks, botanischen und zoologischen Gärten sowie von Tierparks nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1587
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Drucksache 8/1749 Amokdrohungen durch einen 13-jährigen Asylbewerber an der Weinauschule in Zittau
Antw SMI 20.03.2025 Drs 8/1749
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Drucksache 8/1767 Wirtschaftsförderung in den Landkreisen Bautzen und Görlitz
Antw SMWA 20.03.2025 Drs 8/1767
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Drucksache 8/2148 Förderprogramm "Sachsen barrierefrei 2030"
KlAnfr Christin Melcher BÜNDNISGRÜNE 20.03.2025 Drs 8/2148
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Drucksache 8/1926 Beschlussempfehlung und Bericht zum Wahleinspruch
BeschlEmpf und Bericht WPA 20.03.2025 Drs 8/1926
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Drucksache 8/1928 Beschlussempfehlung und Bericht zum Wahleinspruch
BeschlEmpf und Bericht WPA 20.03.2025 Drs 8/1928
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Drucksache 8/1929 Beschlussempfehlung und Bericht zum Wahleinspruch
BeschlEmpf und Bericht WPA 20.03.2025 Drs 8/1929
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Drucksache 8/1930 Beschlussempfehlung und Bericht zum Wahleinspruch
BeschlEmpf und Bericht WPA 20.03.2025 Drs 8/1930
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Drucksache 8/1932 Beschlussempfehlung und Bericht zum Wahleinspruch
BeschlEmpf und Bericht WPA 20.03.2025 Drs 8/1932
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Drucksache 8/1933 Beschlussempfehlung und Bericht zum Wahleinspruch
BeschlEmpf und Bericht WPA 20.03.2025 Drs 8/1933
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Drucksache 8/1935 Beschlussempfehlung und Bericht zum Wahleinspruch
BeschlEmpf und Bericht WPA 20.03.2025 Drs 8/1935
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Drucksache 8/1936 Beschlussempfehlung und Bericht zum Wahleinspruch
BeschlEmpf und Bericht WPA 20.03.2025 Drs 8/1936
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Drucksache 8/1937 Beschlussempfehlung und Bericht zum Wahleinspruch
BeschlEmpf und Bericht WPA 20.03.2025 Drs 8/1937
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Drucksache 8/1588 Verbote zur Öffnung von bzw. Einschränkungen für Bibliotheken nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1588
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Drucksache 8/1593 Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Prantl (AfD) zum Thema Verbote von bzw. Einschränkungen für die Öffnung von Einkaufszentren, Einzel- und Großhandel sowie Ladengeschäften mit Kundenverkehr nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1593
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Drucksache 8/1754 Ombudsmann gegen Diskriminierung an Schulen
Antw SMK 20.03.2025 Drs 8/1754
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Drucksache 8/1595 Verbot von Großveranstaltungen nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1595
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Drucksache 8/1596 Verbote zur Öffnung von bzw. Einschränkungen für Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugenderholung (§ 11 Absatz 3 Nummer 5 SGB VIII) nach SächsCoronaSchVO, Sächsische Corona-Notfall-VO sowie nach Allgemeinverfügungen des SMS sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte im Zeitraum 2020 bis 2023
Antw SMS 20.03.2025 Drs 8/1596
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Drucksache 8/1927 Beschlussempfehlung und Bericht zum Wahleinspruch
BeschlEmpf und Bericht WPA 20.03.2025 Drs 8/1927
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Drucksache 8/2147 Akkreditierungsliste der Fraktionsberater für den Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten (gemäß Anlage 1 der GO des Sächsischen Landtags hier: Benennung der Fraktion BÜNDNISGRÜNE
Unterrichtg LTPräs 19.03.2025 Drs 8/2147
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Drucksache 8/2149 Aktionsplan Alleinerziehende
KlAnfr Christin Melcher BÜNDNISGRÜNE 20.03.2025 Drs 8/2149
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Drucksache 8/2153 Beteiligungsprozess zu den 21 Maßnahmen der Staatsregierung zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung in Sachsen
Antr BÜNDNISGRÜNE 20.03.2025 Drs 8/2153
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Drucksache 8/2118 Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Krieg am 8. Mai 1945
BeschlEmpf und Bericht IA 19.03.2025 Drs 8/2118