Landtagsverwaltung

Damit die Abgeordneten ihre Aufgaben sachgerecht erfüllen können, steht ihnen die Landtagsverwaltung hilfreich zur Seite. Als oberste Landesbehörde unterstützt die Landtagsverwaltung das Parlament. Sie garantiert die Arbeitsfähigkeit des Parlaments und schafft die Grundlagen dafür, dass der Landtag seine politische Funktion ausüben kann. Sie ist Dienstleister für die Fraktionen und die Mitglieder des Landtags.

Aufgaben

Die Aufgaben der Landtagsverwaltung sind sehr vielfältig, orientieren sich dabei jedoch stets am gemeinsamen Ziel: den reibungslosen parlamentarischen Betrieb zu garantieren. Exemplarisch sind im Folgenden einige wichtige Tätigkeitsschwerpunkte aufgeführt.

Die Landtagsverwaltung

• bereitet die Sitzungen des Plenums, der Ausschüsse und der Gremien sowie des Präsidiums vor und nach (z. B. Einladungen, Protokolle, Raumbuchung, technische Umsetzung),
• berät die Abgeordneten politisch neutral in Rechtsfragen,
• prüft die rechtliche Zulässigkeit parlamentarischer Initiativen und Anfragen
• informiert die Öffentlichkeit über die Arbeit des Parlaments,
• organisiert Führungen durch das Parlament,
• kümmert sich um die IT-Ausstattung der Abgeordneten und der Verwaltung,
• verantwortet das Gebäudemanagement,
• organisiert Veranstaltungen und
• betreibt eine Parlamentsbibliothek sowie das Parlamentsarchiv.

Außerdem stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Landtagsverwaltung den Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpartner zur Verfügung.

In der Landtagsverwaltung des Sächsischen Landtags arbeiten ca. 160 Beschäftigte. Angesiedelt sind hier neben der Kernverwaltung des Parlaments zwei Landesbeauftragte mit ihren Geschäftsstellen:

•     Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sowie
•     der Sächsische Ausländerbeauftragte.

Die Landtagsverwaltung untersteht dem Landtagspräsidenten und wird von der Direktorin beim Landtag geleitet. Sie untergliedert sich in die zwei Abteilungen „Parlamentsdienste“ und „Zentrale Dienste“. Direkt beim Präsidenten angesiedelt sind sein Büro, der Pressesprecher sowie eine Stabsstelle.

Die Gliederung der Landtagsverwaltung können Sie dem Organigramm entnehmen.

Die Abteilung „Parlamentsdienste“ zeichnet für den Parlamentsbetrieb im engeren Sinn verantwortlich. Hier werden sämtliche Sitzungen des Plenums, der Ausschüsse und der Gremien sowie des Präsidiums betreut, Rechtsfragen geprüft und die Arbeit des Petitionsausschusses flankiert.

Die Abteilung umfasst vier Referate:

• Juristischer Dienst (PD 1),
• Plenardienst, Präsidium, Parlamentarische Geschäftsstelle, Stenografischer Dienst (PD 2),
• Ausschussdienst (PD 3) sowie
• Petitionsdienst (PD 4).

Die Abteilung „Zentrale Dienste“ erledigt vorrangig Aufgaben, die auch in der Verwaltung anderer Behörden anzutreffen sind. Hier wird vor allem der organisatorische und technische Betrieb des Landtags gesichert. Dazu gehören u. a. die Personal- und Haushaltsverwaltung, die Bereitstellung und Wartung von Informations- und Kommunikationstechnik, die Parlamentsbibliothek sowie ein umfassendes Gebäudemanagement.

Die Abteilung umfasst ebenfalls vier Referate:

• Abgeordnetenangelegenheiten, Personal, Justiziariat (ZD 1),
• Haushalt und Informationstechnik (ZD 2),
• Informationsdienste, Organisation, Beschaffungswesen (ZD 3) sowie
• Gebäudemanagement, Sicherheit, Innerer Dienst, Veranstaltungsorganisation (ZD 4).

Direkt dem Präsidenten zugeordnet sind die Pressestelle, das Präsidialbüro sowie die Stabsstelle Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Protokoll, Besucherdienst. An der Schnittstelle zwischen Verwaltung, Parlament und Öffentlichkeit werden hier die Kommunikation des Hauses gesteuert und politische Bildung umgesetzt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter organisieren außerdem Führungen durch das Parlament, bereiten Termine des Präsidenten sowie Besuchsprogramme hochrangiger Gäste vor und sind für öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen wie z. B. den Tag der offenen Tür verantwortlich.