Viele Zahnräder aus Holz, die von verschiedenen Menschen gehalten werden.

Politisches Engagement

Demokratie und Engagement

In einer lebendigen Demokratie herrscht eine Interessenvielfalt, die manch einer als Durcheinander wahrnimmt, die aber typisch für eine freie Gesellschaft ist. Es gehört dabei zum Seelenverständnis einer Demokratie, dass um die Frage, was für alle das Beste ist, öffentlich gerungen wird. Wenn sich Menschen politisch engagieren, dann versuchen sie, diesen demokratischen Prozess gemäß ihren Ideen mit zu beeinflussen. Die im Grundgesetz u.a. verankerte Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sichert ihnen ihre politische Teilhabe zu. Schließlich ist Mitmachen in einer freien Gesellschaft notwendig. Selbstverständlich ist politisches Engagement indes nicht. Es ist meist zeitaufwändig und mit viel Einsatz verbunden. Frust und Erfolg liegen oft eng beieinander. Nicht jeder ist dafür gemacht, nicht jede möchte mitmachen. Auch deshalb ist die moderne Demokratie mehr als nur Bürgerbeteiligung. Professionelle Repräsentation, die verantwortlich Politik gestaltet, ist ebenso unabdingbar wie gelebtes politisches Engagement. 

Wahlen und Parteien

Detailansicht öffnen: Übergabe einer Petition auf dem Landtagsvorplatz an Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und  Abgeordnete, die von einem Fotografen dokumentiert wird.
Mit Petitionen können sich die Bürgerinnen und Bürger an das Parlament wenden und ihr Anliegen formulieren.

Das Schlüsselelement beim politischen Mitgestalten ist nach wie vor die Wahl. Schließlich erreichen nur Wahlen (und Volksentscheide) die Legitimität des Ganzen. Sie sind ein machtvolles Instrument. Regierungen werden (ab)gewählt, genauso wie Personen. Parlamentarische Mehrheiten finden ihre Bestätigung oder verschieben sich. Nicht zu vergessen, alle Wahlberechtigten haben neben dem aktiven auch das passive Wahlrecht. Sie können sich also selbst zur Wahl stellen. Bürgermeister, Landräte, Abgeordnete vom Gemeinderat bis zum Bundestag, sie alle sind Bürgerinnen und Bürger, die ihre Beteiligungsrechte wahrnehmen und von anderen gewählt werden. Sie können dabei in Parteien wirken und auf diese Weise politisch ihr Gemeinwesen gestalten. In der parlamentarischen Demokratie sind es nämlich besonders die Parteien, die an der politischen Willensbildung mitwirken und die einen großen Teil des politischen Personals stellen. 

Petitionen, Plebiszite, Bürgergespräche

Freilich erschöpft sich die politische Teilhabe nicht in der Wahl oder einer Parteimitgliedschaft. So können alle Menschen mithilfe von Petitionen ihre Anliegen auf direktem Weg zum Parlament tragen. Oder sie wenden sich in einer Bürgersprechstunde direkt an die Abgeordneten in den Wahlkreisen. Weitere Teilhabemöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger sind insbesondere Plebiszite wie Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Landesebene oder Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf Ebene der Kommunen. In den Kommunen kommen oft noch Bürgerinitiativen, Bürgerforen, Bürgerräte, Bürgerhaushalte und vieles mehr hinzu.

Demonstrationen

Detailansicht öffnen: Mit einem Traktorenkorso demonstrieren Bauern vor dem Landtag.
Mit Demonstrationen können die Menschen die Meinungs- und Willensbildung beeinflussen.

Ebenfalls zentral auf allen politischen Ebenen sind Demonstrationen. Sie bilden die allgemeinste Form der politischen Teilhabe. Das wird gern vergessen, wenn es mal wieder heißt, „man kann ja gar nichts bewegen“. Doch, schon die Teilnahme an einer Demonstration bewegt – erst recht im politischen Sinne. Die Meinungs- und Willensbildung wird geformt, politische Entscheidungen werden durch sie beeinflusst. Wie bei Wahlen so ist auch bei Demonstrationen der Aufwand für den Einzelnen gering, die gemeinsame Wirkung aber mitunter immens.

Ehrenamt

In jeder Hinsicht besonders ist das Ehrenamt, da es in den meisten Fällen, von Parteien etwa abgesehen, zunächst einmal ganz unpolitisch ist. Ob im Sportverein, in der Heimatpflege, der Freiwilligen Feuerwehr oder im Seniorenklub, das Ehrenamt steht für gesellschaftliche Verantwortung, Gemeinsinn und Solidarität. Es zeigt, wie wichtig es ist, die Initiative nicht immer nur anderen zu überlassen. Wir sind immer gut beraten, wenn wir persönlich aktiv werden und unsere Gemeinschaft mitgestalten. Freiwilliges bürgerschaftliches Engagement von Menschen jeden Alters ist ebenso ein unerlässlicher Teil einer demokratischen Gesellschaft.