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Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

blauer Virus als Grafik

Schutzmaßnahmen im Landtag: Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Parlamentsgebäude angeordnet

23.10.2020 - In den Gebäuden des Sächsischen Landtags ist jetzt eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler heute erlassen. Anlass ist die erheblich gestiegene Anzahl der Neuinfektionen in Sachsen. „Ziel dieser Anordnung ist es, die Ausbreitung des Coronavirus zu bekämpfen und zugleich die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sicherzustellen", sagte der Landtagspräsident.

Plenarsaal mit Abstand zwischen Plätzen

Abgeordnete beraten über Ladenöffnung, Wohnungsbau und Polizei - Landtagssitzungen am 4. und 5. November

21.10.2020 - Nach den Herbstferien entscheidet der Landtag u. a. über Gesetzentwürfe zu Ladenöffnungszeiten und sozialem Wohnungsbau, über Anträge zur Personalplanung bei der Polizei sowie zur Trinkwasserversorgung in Sachsen. Die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen am 4. und 5. November 2020 hat das Präsidium bereits festgelegt.

Titelbild: Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit und zur Wiedergründung des Freistaates Sachsen am 3. Oktober 2020 // Foto: S. Floss

Landtagskurier: Ausgabe 7/2020 erschienen

20.10.2020 - Im Mittelpunkt des neuen Landtagskuriers steht neben der 14./15. Sitzung des Sächsischen Landtags die Erinnerung an die Deutsche Einheit und die Wiedergründung Sachsens vor 30 Jahren. Wir berichten über die Feierstunde im Landtag am 3. Oktober und informieren über die damaligen Ereignisse. Der zweite Teil einer Geschichtsserie zum Palais Brühl gibt erneut spannende Einblicke zum Vorgängerbau des Sächsischen Ständehauses.

Gesprächskreis im Plenarsaal

"Was bedeutet Meinungsfreiheit?" - Diskussion im Plenarsaal

09.10.2020 - Zum Thema "Was bedeutet Meinungsfreiheit?" fand am 8. Oktober 2020 die 13. Ausgabe der "Dresdner Gesprächskreise im Ständehaus" statt. Aufgrund der Hygienevorschriften wurde die Veranstaltung diesmal in den Plenarsaal des Sächsischen Landtags verlegt. Jan Fleischhauer (Journalist, Focus) diskutierte hier mit Dr. Heinrich Wefing (Journalist, DIE ZEIT). Für Interessierte ist die Diskussion nun online abrufbar.

Arnold Vaatz am Rednerpult im Landtag

Feierstunde im Landtag: Wiedergründung des Freistaates Sachsen vor 30 Jahren

01.10.2020 - Der Sächsische Landtag hat mit einer Feierstunde im Plenarsaal an "30 Jahre Freistaat Sachsen" erinnert. "Wir alle sollten uns am heutigen Tage klarmachen, welches unbeschreibliche Glück uns Deutschen im Wunderjahr 1990 zuteil wurde – auch weil wir es annahmen und gestalteten", sagte Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler in seiner Rede. Auf dem Festakt sprachen zudem Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Arnold Vaatz.

Besucherschlange vor Landtagseingang

Virtueller Rundgang statt "Tag der offenen" Tür im Landtag

02.10.2020 - Der traditionelle "Tag der offenen Tür" im Sächsischen Landtag konnte in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. In den vergangenen Jahren kamen zu diesem Anlass tausende Besucher, um sich im Landesparlament umzuschauen und mit den Abgeordneten und Fraktionen ins Gespräch zu kommen. Den Plenarsaal und die Räume im Landtag können Besucher jederzeit bei einem virtuellen Rundgang hier im Internet entdecken.

Plenarsaal mit Besuchern auf der Tribüne

Plenarsitzungen: Landtag debattierte über Bahnverbindungen, Impfschutz und ostdeutsche Fußballvereine

01.10.2020 - Die Abgeordneten sind in dieser Woche unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln zu zwei Plenarsitzungen zusammengekommen. Der Landtag beriet dabei u. a. über den Ausbau der grenzüberschreitenden Eisenbahnverbindungen, über Impfschutz und Sachsens Hochschulen während der Corona-Pandemie. Zudem diskutierten die Abgeordneten über Nord Stream 2 sowie über die Chancen ostdeutscher Fußballvereine. Alle Sitzungen und die einzelnen Tagesordnungspunkte sind in Kürze im Videoarchiv des Landtags zu sehen.

ARD-Chef Tom Buhrow

Anhörungen: Experten kommen zu Gesetzen und Anträgen zu Wort

14.09.2020 - Mit der Befragung von Experten zum Medienstaatsvertrag am Montag haben die öffentlichen Anhörungen der Ausschusswoche begonnen. Im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus nahm u. a. der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow vor Abgeordneten Stellung zur geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Im Laufe der Woche stehen Anhörungen zum Ladenöffnungsgesetz, zu Maßnahmen gemäß Infektionsschutzgesetz, zur Forstwirtschaft sowie zum Strukturwandel in der Lausitz auf der Tagesordnung.

Einwurf Stimmzettel in Wahlurne

Wahlprüfungsausschuss empfiehlt Plenum Ablehnung der Einsprüche gegen Landtagswahl

11.09.2020 - Der Wahlprüfungsausschuss hat am 11. September 2020 beschlossen, dem Plenum die Zurückweisung der Einsprüche von AfD-Listenbewerbern sowie des AfD-Landesverbandes gegen die Landtagswahl vom 1. September 2019 zu empfehlen. Bei den Einsprüchen ging es um die Kürzung der AfD-Landesliste. Über diese Beschlussempfehlungen entscheidet nun endgültig das Parlament auf einer seiner nächsten Sitzungen. Damit hat der Wahlprüfungsausschuss alle gegen die Landtagswahl 2019 eingereichten Einsprüche abschließend behandelt.

Schüler am Rednerpult während des Jugend-Redeforums 2019

Das 18. Jugend-Redeforum am 7. November 2020 – Jetzt anmelden!

10.09.2020 - Schülerinnen und Schüler der 8. bis 12. Klassen aller allgemeinbildenden Schulen aus Sachsen, Brandenburg und Thüringen können sich bis zum 2. Oktober für die neue Ausgabe des Redewettstreits anmelden. Das Jugend-Redeforum findet im Plenarsaal des Sächsischen Landtags statt. Dort, wo sonst die Abgeordneten diskutieren, entsteht am 7. November eine Bühne für junge Debattierkünstlerinnen und –künstler. Weitere Informationen und das Anmeldeformular gibt es hier:

Landtagspräsident und Generalkonsul mit Gästebuch

Neuer US-Generalkonsul Kenichiro Toko besucht Landtag

10.09.2020 - Im Ständehaus des Sächsischen Landtags hat Parlamentspräsident Dr. Matthias Rößler den neuen US-Generalkonsul für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Kenichiro Toko, zum Antrittsbesuch empfangen. Toko vertritt mit Sitz im Leipziger Generalkonsulat die Interessen der USA in Mitteldeutschland. Der gebürtige New Yorker steht seit 2003 im diplomatischen Dienst der US-Regierung. Er trug sich in das Gästebuch des Landtags ein und sprach mit Dr. Rößler u.a. über den Stand der transatlantischen Beziehungen.

Landtagspräsident vor Dampfeisenbahn

Landesausstellung zur Industriekultur: Schau soll junge Generation inspirieren

20.08.2020 - Bei seinem Besuch der Landesausstellung „Boom. 500 Jahre Industriekultur in Sachsen“ zeigte sich Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler in Zwickau begeistert: „Ich hoffe, dass ganz viele junge Menschen die Landesausstellung anschauen und inspiriert werden“, so der Parlamentspräsident. Die Schau könne künftige Generationen in Sachsen dazu anregen, wieder neue technische Innovationen von Weltrang auszutüfteln, sagte Rößler. Neben Zwickau besuchte er auch den „Schauplatz Eisenbahn“ der Landesausstellung in Chemnitz-Hilbersdorf.

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