Der Sächsische Landtag

Die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie: Lehren für den zukünftigen Umgang mit Pandemien im Freistaat Sachsen“ kommt am 28. August 2026 zu ihrer 13. Sitzung zusammen. In einer öffentlichen Anhörung nehmen Sachverständige ab 10 Uhr Stellung zum Thema "Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur, Kreativwirtschaft und den gesellschaftlichen Austausch sowie die Wirksamkeit staatlicher Hilfsmaßnahmen". Dieser Tagesordnungspunkt ist öffentlich und wird im Livestream übertragen. Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung der Enquete-Kommission im Jahr 2024 beschlossen. Ausschussvorsitzende ist Iris Firmenich.

• Tagesordnung der Sitzung der Enquete-Kommission "Pandemie" am 28. August 2026
• Mitglieder der Enquete-Kommission "Pandemie"

Die Fachausschüsse des Sächsischen Landtags tagen in der Zeit vom 31. August bis 4. September 2026. In sechs öffentlichen Anhörungen nehmen Sachkundige Stellung zu Gesetzentwürfen und Anträgen, u. a. zu mehr Schutz in der Pflege, zum Schutz der heimischen Artenvielfalt, zur Bauordnung sowie der Forderung nach mehr Bewegung im Schulalltag. Der Landtag überträgt die Anhörungen im Livestream (mit Live-Untertitelung). Die Tagesordnungen sowie die Übersicht der Sachkundigen finden Sie, sobald vorhanden, im Sitzungskalender.

• Anhörungen im Livestream verfolgen Die Termine der Anhörungen sowie die Übersicht der Sachkundigen finden Sie im Sitzungskalender.

Am 26. August 2026 kamen die Abgeordneten des Sächsischen Landtags zu ihrer jüngsten Plenarsitzung zusammen. Das Parlament debattierte erstmals über den Landeshaushalt für die Jahre 2027 und 2028. Der Regierungsentwurf umfasst ein Gesamtvolumen von knapp 53,5 Milliarden und wird in den kommenden Wochen von den Abgeordneten intensiv beraten. Im Dezember 2026 soll der Etat vom Landtag beschlossen werden. "Plenum im Rückblick" fasst die Debatte kurz zusammen.

• Plenum im Rückblick: Zusammenfassung lesen und Videos anschauen

Im neuen Landtagskurier berichten wir über die Plenarsitzungen vom Juni 2026. Ein wichtiges politisches Vorhaben, das beraten und beschlossen wurde, sind die Neuerungen im Polizeirecht. Wir geben die Debatte im Landtag wieder, ergänzt um einen Hintergrund zum Thema. Des Weiteren berichtet das Heft über die 30. Verleihung der Verfassungsmedaille sowie über das parlamentarische Fußballturnier, zu dem der FC Landtag nach Dresden eingeladen hatte. Viel Vergnügen bei der Lektüre!

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Der Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags führt am 1. September 2026, um 14 Uhr im Sächsischen Landtag (Plenarsaal) zum ersten Mal eine öffentliche Anhörung einer öffentlichen Petition durch. Angehört werden zur Petition "Rückforderung der Corona-Soforthilfen 2020 – Vertrauensschutz für Selbstständige" die Petentin sowie Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz und der Sächsischen Aufbaubank. Die öffentliche Petition hat auf der Internetseite des Sächsischen Landtags 2.698 Mitzeichnungen erhalten. Seit 2025 können auf der Internetseite des Sächsischen Landtags öffentliche Petitionen eingereicht werden. Wenn über 2.500 Menschen mitzeichnen, muss der Petitionsausschuss darüber beraten, ob zu dieser Petition eine öffentliche Anhörung durchgeführt werden soll. "Mit den öffentlichen Petitionen haben wir das Petitionsverfahren in Sachsen spürbar modernisiert: Der Landtag schafft damit auf einer eigenen datenschutz- und rechtssicheren Plattform die Möglichkeit, Petitionen einfach und öffentlich zu unterstützen – das ist unkompliziert und eine zeitgemäße Bürgerbeteiligung", sagt Daniela Kuge, Vorsitzende des Petitionsausschusses.

• Petition "Rückforderung der Corona-Soforthilfen 2020 – Vertrauensschutz für Selbstständige"
• Übersicht der veröffentlichten Petitionen