19.11.2015
Die Genehmigung zur Durchführung dieser Sitzung wurde vom Präsidenten gemäß § 30 Abs. 4 der Geschäftsordnung mit der Maßgabe für den oben genannten Sitzungsbeginn erteilt.
TOP 1.
TOP 2.
TOP 3.
Antrag auf Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gem. § 2 Satz 5 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftssicherungsfonds Sachsen“ zur Nutzung von Verpflichtungsermächtigungen im Schulhausbau“
TOP 4.
Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrs 6/100
(4. Beratung)
TOP 4. 1.
II. StaatsverwaltungEinzelplan 06 - Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für EuropaBE: MdL Scheel
Nr. 12
Ausgaben für die rechtliche Betreuung
TOP 4. 2.
Nr. 1
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung
sowie
TOP 5.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der FinanzenDrs 6/2778
Entlastungsbeschluss