Der Sächsische Landtag

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums hat Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler das Sächsische Sorbengesetz als "bewährten Stabilitätsanker für den Schutz des sorbischen Volkes und seiner Kultur" gewürdigt. Es sichert die ethnische, kulturelle und sprachliche Identität der Sorben. Neben wichtigen Symbolen wie der sorbischen Flagge, der Hymne oder zweisprachiger Beschriftung unterstützt der Freistaat auch den Erhalt sorbischer Schulen, damit insbesondere die sorbische Sprache lebendig bleibt. Der Parlamentspräsident kündigte an, dass es noch im Laufe dieses Jahres eine Ausgabe der Sächsischen Verfassung in sorbischer Sprache geben werde. Gemeinsame Herausgeber sind der Landtag und die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung. Seit 2018 ist der Besuchereingang des Sächsischen Landtags auch in Sorbisch beschriftet: "Sakski krajny sejm". Im Sitzungssaal des Präsidiums steht zudem die Flagge der Sorben.

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Am 20. und 21. März 2024 kamen die Abgeordneten des Sächsischen Landtags zu ihren jüngsten Plenarsitzungen zusammen. Sie debattierten u. a. über den Erhalt guter Bedingungen für eine selbstbestimmte Geburt, beschlossen einstimmig die Anpassung des Staatsvertrages mit den Jüdischen Gemeinden im Freistaat, diskutierten kontrovers über den Rundfunkbeitrag und überwiesen einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Landespflegegeldes in die Fachausschüsse. "Plenum im Rückblick" fasst ausgewählte Tagesordnungspunkte kurz zusammen.

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Zum Wochenstart hatten 100 Schülerinnen und Schüler aus ganz Sachsen am Montag im Rahmen der Simulation "SimEP 2024" die Möglichkeit, in den Gesetzgebungsprozess des Europäischen Parlaments hineinzuschnuppern. Nach Fraktions- und Ausschusssitzungen tagsüber kamen am Abend alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Plenarsaal zusammen, um nach vielen Wortgefechten und spannenden Diskussionen über zahlreiche Änderungsanträge und den finalen Gesetzentwurf über eine Verordnung zur Aufstellung eines Programms für die Umwelt und Klimapolitik abzustimmen.

In einer Rede am 12. März 2024 hat der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck über den Zustand der Demokratie und die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert ist, gesprochen. Gauck war auf Einladung von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler nach Dresden gekommen. Vor 120 Gästen sprach er beim „Gesprächskreis im Ständehaus“ über „Erschütterungen – Was unsere Demokratie von innen und außen bedroht“. Joachim Gauck, 1940 in Rostock geboren, war von 2012 bis 2017 Bundespräsident, zuvor wirkte der studierte Theologe von 1990 bis 2000 als Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Seine Lebensthemen sind Freiheit und Demokratie. „Demokraten haben Gründe für Zuversicht“ und „Wir sind nicht Weimar!“ machte Gauck dem Publikum Mut. Die bundesdeutsche Demokratie sei trotz mannigfaltiger Herausforderungen und aktueller Krisen nicht grundsätzlich in Gefahr. Nach seinem Vortrag folgte ein moderiertes Gespräch mit dem Journalisten Dr. Peter Ufer.

• Video: Joachim Gauck über "Erschütterungen - Was unsere Demokratie bedroht"
• Landtagspräsident Dr. Rößler: "Erschütterung und Festigkeit in der Demokratie" - Ansprache anlässlich des Dresdner Gesprächskreises im Ständehaus mit Joachim Gauck am 12. März 2024 [pdf]

Ich packe meinen Koffer und nehme mit: spannende Videos, unterhaltsame Arbeitsblätter, bunte Infografiken, leckere Lern-Snacks und vieles mehr. Für Schülerinnen und Schüler, die auf eine Reise durch den Landtag gehen wollen, stehen sechs fertig gepackte virtuelle Koffer bereit. Auch Lehrkräfte finden in den geschnürten Themenpaketen allerhand Material, das sie im Unterricht einsetzen können. Wir wünschen viel Freude auf der virtuellen Wissensreise durch das sächsische Parlament. Übrigens: Spezielle Grundschulkoffer sind in Planung und werden das Angebot zu gegebener Zeit bereichern.

• Virtuelle Landtagskoffer entdecken Das Unterrichtsmaterial ist geeignet für Schulen ab Klasse 7.

Emsiges Treiben im Landtag: Gleich vier sächsische Grundschulklassen lauschten heute im Plenarsaal Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler. Dieser las den Jungen und Mädchen aus dem Buch "Die kleine Wildbiene Wonka" vor. Die jungen Gäste lernten viel über die fleißigen Insekten und die Unterschiede zwischen Wild- und Hongbienen. Und etwas Süßes für den Gaumen gab es auch: Die Kinder durften den originalen Landtagshonig verkosten, bevor sie anschließend auf einer Führung das Parlament erkundeten.

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• Video anschauen: Bienentag im Parlament

Zum Tod des Dresdner Architekten Prof. Peter Kulka, der u. a. den Neubau des Sächsischen Landtags mit dem gläsernen Plenarsaal am Elbufer entworfen hat, erklärt Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtags: "Mit dem Neubau des Sächsischen Landtags hat Peter Kulka das wichtigste Baudenkmal der sächsischen Moderne nach der Friedlichen Revolution 1989 geschaffen. Peter Kulka hat Sachsens Demokratie mit seinem Bau ein Zuhause errichtet, das für immer mit ihm verbunden sein wird. Es ist eine glückliche Fügung, dass er mit den Entwürfen für den geplanten Erweiterungsbau des Landtags sein Werk am Elbufer zumindest gestalterisch noch fortführen konnte. Wir hätten uns alle gewünscht, dass er auch die Vollendung dieser Bauten noch miterlebt hätte. Wir trauern um Peter Kulka und drücken den Angehörigen unser Mitgefühl aus."

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• Landtagsarchitekt Prof. Peter Kulka im Gespräch