Der Sächsische Landtag

Tagesordnungen für die Plenarsitzungen am 26./27. September 2018 beschlossen

19.09.2018 - Das Präsidium hat heute die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen am 26. und 27. September 2018 beschlossen. Die Sitzung am Mittwoch beginnt mit einer Fachregierungserklärung zu den Perspektiven sächsischer Europapolitik. In einer Aktuellen Stunde debattieren die Abgeordneten über Organspende sowie die Bildungspolitik im Freistaat. Am Donnerstag stehen u. a. die Forderung nach einem Elektrifizierungskonzept für das Eisenbahnnetz in Sachsen sowie die Verabschiedung des Petitionsberichtes für das Jahr 2017 auf der Tagesordnung. Der Landtag überträgt die Plenarsitzungen jeweils ab 10 Uhr im Livestream.

• Datei öffnet in neuem Fenster Tagesordnungen Plenum 26./27. September 2018 (PDF; 95 kB)

Gesprächskreis im Ständehaus zum Thema "Wie weiter mit Europa? – Die Sicht der Regionen"

18.09.2018 - Karl-Heinz Lambertz, der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen, war diesmal beim Gesprächskreis im Ständehaus zu Gast. Er hielt ein Plädoyer für ein "Europa von unten", für ein Europa, das dort ist, wo die Menschen leben und seine Kraft aus den Regionen schöpft.

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Österreichischer Botschafter zu Gast im Landtag

18.09.2018 - Der österreichische Botschafter in Deutschland, Herr Dr. Peter Huber, besuchte am 18. September den Sächsischen Landtag. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler empfing ihn zum Eintrag in das Gästebuch des Parlaments im Ständehaus. Am Nachmittag nahm der Botschafter an der Sitzung des Europaausschusses des Landtags teil. Hier stellte er die politischen Prioritären der EU-Ratspräsidentschaft der Republik Österreich vor.

Kommen Sie vorbei: Tag der offenen Tür im Landtag am 3. Oktober 2018

17.09.2018 - Der Sächsische Landtag lädt am 3. Oktober traditionell zu einem „Tag der offenen Tür“ ein. Gerne können Sie an diesem Tag einen Blick ins Amtszimmer des Präsidenten werfen, im Plenarsaal Platz zu nehmen und mit Abgeordneten aller Fraktionen ins Gespräch zu kommen. Die Gäste erwartet ein buntes Programm aus Information, politischen Gesprächen und Blicken hinter die Kulissen.

• Erleben Sie Ihr Parlament am 3. Oktober
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Lebensretter im Landtag - Parlament unterstützt „Woche der Wiederbelebung“ mit Aktionstagen am 17. und 21. September 2018

17.09.2018 - Der Sächsische Landtag beteiligt sich mit Aktionstagen am 17. und 21. September an der "Woche der Wiederbelebung".In Zusammenarbeit mit dem Städtischen Klinikum Dresden-Friedrichstadt nehmen Schüler unter dem Motto "Trau dich – hilf Leben retten" im Landtag an Trainings für Wiederbelebungsmaßnahmen teil. Die Schüler der 8. Klasse erhalten grundlegende Kenntnisse zur Ersten Hilfe vermittelt und können diese anschließend an einer lebensgroßen Puppe trainieren. Außerdem erhalten die Jugendlichen eine Führung durch das Parlament.

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Nächste Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses am 24. September 2018

17.09.2018 - Am 24. September 2018 tagt der NSU-Untersuchungssausschuss des Sächsischen Landtags zum 38. Mal. Auf der Tagesordnung stehen die Vernehmungen von Andreas Baumann, ehem. Inspektor der Polizei im sächsischen Innenministerium (ab 10.00 Uhr), Marcus Leder, Staatsanwalt (ab 11.15 Uhr), Rainer Binz, Erster Kriminalhauptkommissar a. D. sowie Thomas Werle, Kriminaldirektor (ab 14.15 Uhr). Die Zeugenvernehmungen sind öffentlich.

• Tagesordnung der Sitzung vom 24. September 2018

Öffentliche Anhörungen der Fachausschüsse in der Sitzungswoche vom 17. bis 21. September 2018

13.09.2018 - Die Fachausschüsse des Sächsischen Landtags kommen vom 17. bis 21. September zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Auf der Tagesordnung stehen u. a. sieben Anhörungen, in denen Sachverständige Stellung zu Anträgen und Gesetzentwürfennehmen. Beraten wird u. a. über Lebensmittelsicherheit im 21. Jahrhundert, Vorschläge zur Reform des Hochschulfreiheitsgesetzes und die Unterstützung von Baugemeinschaften. Die Tagesordnungen sowie eine Übersicht der Öffentlichen Anhörungen finden Sie hier:

• Datei öffnet in neuem Fenster Kompletter Sitzungsplan der Ausschüsse 17. bis 21. September 2018 (PDF; 136 kB)
• Öffentliche Anhörungen in der Sitzungswoche

Landtag zum Angucken, Anfassen und Ansprechen – Parlament präsentierte sich beim „Tag der Sachsen“ vom 7. bis 9. September 2018 in Torgau

10.09.2018 - Abgeordnete zum Gespräch treffen, virtuell mit 3D-Brille den Landtag entdecken oder ganz real auf Parlamentssitzen Platz nehmen – all das konnten Sie im Zelt des Sächsischen Landtags auf dem "Tag der Sachsen" in Torgau. Über das Festwochenende verteilt standen der Landtagspräsident, der Ministerpräsident sowie Abgeordnete aller Fraktionen zu Gesprächen mit den Bürgern zur Verfügung.

• Impressionen aus Torgau

Rückblick auf erstes Septemberplenum 2018

07.09.2018 - Der 6. Sächsische Landtag kam am 5. und 6. September 2018 zu seinen jüngsten Plenarsitzungen zusammen. Zum Beginn am Mittwoch standen die aktuellen Ereignisse in Chemnitz im Fokus. Mit einer Schweigeminute gedachten die Abgeordneten dem Todesopfer. Die anschließende Regierungserklärung von Ministerpräsident Michael Kretschmer war Auftakt einer intensiven Diskussion der Geschehnisse und ihrer Bewertung im Parlament. Am Donnerstag debattierte das Plenum u. a. über Möglichkeiten zur Verbesserung der Qualität in sächsischen Kitas. Eine Zusammenfassung ausgewählter Tagesordnungspunkte können Sie unter "Plenum im Rückblick" nachlesen, ausführliche Informationen zu allen Punkten finden Sie in den Plenarvideos.

• Rückblick: Plenarsitzungen vom 5. und 6. September 2018
• Plenarvideos anschauen

Termin bestätigt: Landtagswahl findet am 1. September 2019 statt

29.08.2018 - Die Wahl zum 7. Sächsischen Landtag findet am 1. September 2019 statt. Das Präsidium hat heute einen entsprechenden Vorschlag der Staatsregierung mehrheitlich bestätigt. Der Landtag ist das einzige unmittelbar vom Volk gewählte Verfassungsorgan des Freistaates. Wahlen finden turnusmäßig alle fünf Jahre statt.

• Wahl zum Landtag: So funktioniert es

Landtagskurier: Neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift erschienen

17.07.2018 - In den Landtagssitzungen vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen die Abgeordneten zahlreiche Gesetze und sie debattierten über die Grenzsicherung in Europa, die Aufstellung des Landeshaushalts 2019/20, über die Kultur sowie den Klimaschutz in Sachsen. Mehr darüber und über die Verleihung der Verfassungsmedaille 2018, die Vorbereitung des nächsten Forum Mitteleuropa oder das diesjährige Einbürgerungsfest im Landtag finden Sie in der neuen Ausgabe des Landtagskuriers.

• Datei öffnet in neuem Fenster Landtagskurier, Ausgabe 5/2018 (PDF; 8,5 MB)
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