Der Sächsische Landtag

Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat heute die Tagesordnungen für die 62., 63. und 64. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags beschlossen. Das Plenum tagt ab 10.00 Uhr am 15./16. Dezember 2022 sowie für die abschließenden Beratungen und die Beschlussfassung zum Landeshaushalt 2023/2024 am 19./20. Dezember 2022. Der Landtag überträgt alle Sitzungen im Livestream (mit Live-Untertitelung). Die Tagesordungen erreichen Sie über den folgenden Link:

• Tagesordnungen der Plenarsitzungen im Dezember 2022 [pdf | 0,15 MB]

In den vergangenen Wochen kamen die Abgeordneten zu vier Plenarsitzungen zusammen, die wir in der aktuellen Ausgabe zusammenfassen. Das Thema Energiekosten und geforderte Entlastungen für die Menschen sowie Unternehmen bildeten einmal mehr einen Schwerpunkt der Debatten. Des weiteren befasste sich das Plenum u. a. mit der Situation von Flüchtlingen sowie Regionalentwicklung und Schulsozialarbeit. Lesen Sie außerdem unseren Rückblick auf die Tagung des Europaausschusses in Brüssel. Ausführlich widmet sich das Heft zudem der Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit sowie dem anschließenden Tag der offenen Tür im Parlament. Viel Freude beim Lesen!

• Landtagskurier lesen: aktuelle Ausgabe [pdf | 6,80 MB]
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Am 9. und 10. November 2022 kamen die Abgeordneten zu ihren jüngsten Plenarsitzungen zusammen. Sie diskutierten u. a. Hilfen für Flüchtlinge, Schulsozialarbeit und Möglichkeiten zur Unterstützung von Krankenhäusern in der Krise. Ein Gesetzentwurf zu Ersatzfeiertagen fand keine Mehrheit im Parlament. Eine Zusammenfassung ausgewählter Tagesordungspunkte finden Sie unter "Plenum im Rückblick".

• Plenum im Rückblick: Zusammenfassung lesen und Video anschauen

Am Volkstrauertag legten Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Andrea Dombois, Landesvorsitzende des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge und Landtagsvizepräsidentin, Kränze auf dem Nordfriedhof in Dresden nieder und gedachten damit der Opfer von Krieg und Gewalt. Der Landtagspräsident sprach das Totengedenken. Die zentrale Gedenkveranstaltung des Volksbunds fand anschließend im Plenarsaal des Sächsischen Landtags statt. Die Gedenkrede hielt Prof. Dr. Sönke Neitzel, Professor für Militärgeschichte an der Universität Potsdam.

Anlässlich des 9. November mahnt Sachsens Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler dazu, "jeglichen autoritäreren Bestrebungen entschlossen entgegenzutreten": "Wertschätzen und schützen wir die errungene Freiheit, die Demokratie und unseren Rechtsstaat. Die Geschichte des 9. November zeigt uns deutlich, in welches Verderben eine totalitäre Herrschaft führt. Sie beweist aber auch, dass ein Volk stark genug sein kann, eine Diktatur zu stützen", so der Landtagspräsident mit Blick auf die Pogrome 1938 und den Fall der Mauer 1989.

• Landtagspräsidenten Dr. Rößler zum 9. November

Mit einer Feierstunde würdigte das Parlament im Mai 2022 das Jubiläum "30 Jahre Sächsische Verfassung". Die Veranstaltung stand unter dem Motto "Verfassung geben - Verfassung leben". Die Reden des Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler, des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer sowie zwei Podiumsdiskussionen zur Verfassungsgebung und den heute gelebten Verfassungswerten sind nun zum Nachlesen in einer Broschüre erschienen. Ein Interview mit den Landesbühnen Sachsen gibt zudem interessante Einblicke in den kreativen Entstehungsprozess der künstlerischen Umrahmung.

• Festschrift lesen [pdf | 5,45 MB]
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