Der Sächsische Landtag

Der Sächsische Landtag verabschiedete in seiner heutigen Plenarsitzung den Petitionsbericht 2021. Aus der Übersicht geht hervor, dass der Petitionsausschuss im Jahr 2021 insgesamt 403 Petitionen erhalten hat (2020: 592, 2019: 454). „Wie schon im Vorjahr gingen etwa 100 Petitionen zur Corona-Pandemie ein. Konkret ging es etwa um Impfungen, kostenlose Testmöglichkeiten, Schutzmaßnahmen, Schulwesen und Kinderbetreuung“, erklärt Simone Lang, Vorsitzende des Petitionsausschusses. „Abgesehen davon beschäftigten sich in diesem Berichtsjahr besonders viele Petitionen mit Umwelt-, Klima- und Naturschutz. Aber auch Lärmschutz, Windkraft und Straßenbau sind immer wieder wichtige Themen“, so Lang.

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Vor Beginn der Plenarsitzung begrüßte Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler gemeinsam mit Landtagsdirektorin Dr. Silvia Brüggen den Präsidenten des Grossen Rates des Kantons Bern, Martin Schlup, sowie zwei Vizepräsidenten und den Generalsekretär des Kantonsparlaments. Die Delegation besucht vom 20. bis 24. September Sachsen. Heute verfolgten die Gäste am Vormittag die Plenarsitzung im Parlament. Beide Landesparlamente pflegen seit vielen Jahren enge partnerschaftliche Beziehungen.

Sebastian Fischer (CDU) aus Priestewitz ist mit Wirkung zum 16. September 2022 als Abgeordneter in den Sächsischen Landtag nachgerückt. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler verpflichtete ihn zu Beginn der heutigen Landtagssitzung im Plenum. Fischer folgt auf Dr. Stephan Meyer, der sein Mandat mit Ablauf des 4. September 2022 niedergelegt hatte. Meyer ist neuer Landrat des Landkreises Görlitz.

Der Sitzungskalender des Sächsischen Landtags für das Jahr 2023 ist erschienen. Er enthält eine Übersicht der Sitzungstermine des 7. Sächsischen Landtags sowie die Festlegung des parlamentarischen Zyklus aus Plenar-, Ausschuss-, Fraktions- und Wahlkreiswochen für das kommende Jahr.

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Der Landtag ergreift erste Maßnahmen, um den Energieverbrauch des Gebäudes zu senken. So sollen etwa die Kälteleistung für Beratungsräume verringert, die Warmwasserbereitung sparsamer optimiert sowie umfangreich Beleuchtung reduziert werden. Außerdem wird der Betrieb der Zierbrunnen eingestellt sowie ein Personenaufzug stillgelegt. Mit Beginn der Heizperiode soll eine kontrollierte Absenkung der Vorlauftemperaturen zur Einsparung von Wärmeenergie im Gebäude erfolgen.

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