Der Sächsische Landtag

Ich packe meinen Koffer und nehme mit: spannende Videos, unterhaltsame Arbeitsblätter, bunte Infografiken, leckere Lern-Snacks und vieles mehr. Für Schülerinnen und Schüler, die auf eine Reise durch den Landtag gehen wollen, stehen sechs fertig gepackte virtuelle Koffer bereit. Auch Lehrkräfte finden in den geschnürten Themenpaketen allerhand Material, das sie im Unterricht einsetzen können. Wir wünschen viel Freude auf der virtuellen Wissensreise durch das sächsische Parlament. Übrigens: Spezielle Grundschulkoffer sind in Planung und werden das Angebot zu gegebener Zeit bereichern.

• Virtuelle Landtagskoffer entdecken Das Unterrichtsmaterial ist geeignet für Schulen ab Klasse 7.

Über ganzjährigen Tourismus in Sachsen, den Umgang mit der Cannabis-Freigabe, einen Industriestrompreis, linke Gewalt und über Klimaschutz diskutierten die Abgeordneten in den Plenarsitzungen im Juli. Der neue Landtagskurier fasst die Debatten zusammen und informiert außerdem über aktuelle Gesetzesvorhaben wie das Katastrophenschutzgesetz. Im Heft gibt es Eindrücke vom Einbürgerungsfest mit 200 Gästen zu sehen und einen Bericht über die geplante Erweiterung und Sanierung des Parlamentsgebäudes. Viel Freude beim Lesen!

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Die Abgeordneten verabschiedeten in der heutigen Plenarsitzung nach einer Aussprache aller Fraktionen den Petitionsbericht 2022. Aus dem Bericht geht hervor, dass im Berichtzeitraum 460 Petitionen beim Landtag eingegangen sind, deutlich mehr als 2021 (403), jedoch weniger als 2020 (592). Die Ausschussvorsitzende Simone Lang (SPD) stellt fest, dass das Interesse am Petitionsverfahren ungebrochen ist. Die Themenschwerpunkte waren soziale Anliegen wie Schulen und Kinderbetreuung und das Verkehrswesen, hier vor allem Lärmschutz. Von allen eingereichten Petitionen adressierten 105 das Ressort des Staatsministeriums für Soziales, 77 das Wirtschaftsministerium und 56 das Kultusministerium. Die Petition mit den meisten Unterschriften im vergangenen Jahr „Mehr Hände für unsere Kinder!“ unterstützten 20.791 Bürgerinnen und Bürger.

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Markus Scholz aus Burgstädt rückte mit Wirkung zum 14. September 2023 als Abgeordneter in den Sächsischen Landtag nach und gehört der Fraktion BÜNDNISGRÜNE an. Er folgt auf Kathleen Kuhfuß, die ihr Mandat zuvor niedergelegt hat. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler verpflichtete Scholz als neuen Abgeordneten zu Beginn der Landtagssitzung am 20. September im Plenum.

• Abgeordnetensuche: Biographie anschauen

Das Dokumentationssystem EDAS präsentiert sich im frischen Gewand. Neben der optischen Neugestaltung stand bei der Überarbeitung vor allem die Verbesserung der Barrierefreiheit im Fokus. Ab sofort können Sie - parallel zum bisherigen Angebot - Drucksachen, Plenarprotokolle und weitere Dokumente der aktuellen 7. Wahlperiode über die neue Website aufrufen. Wir bitten Sie sogar dies zu tun, um doch noch versteckte Fehler zu finden. Nur so können wir uns weiter verbessern und Ihnen bald alle Wahlperioden auf diesem Wege anbieten. Bitte nutzen Sie für Ihre Hinweise die angegebenen Kontakte auf der Website.

• EDAS - Parlamentsdokumente: Neue Rechercheplattform (7. Wahlperiode)

Die neue Woche begann für Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler mit einem wichtigen protokollarischen Termin: Prof. Ron Prosor, neuer israelischer Botschafter in Deutschland, stattete dem Parlamentspräsidenten seinen Antrittsbesuch ab. In vertrauter Gesprächsatmosphäre verständigten sich die beiden darüber, die sächsisch-israelischen Beziehungen weiter zu festigen. Grundlage dafür soll vor allem der Jugendaustausch sein, aber auch Kooperationen in Wissenschaft und Wirtschaft. Zu Beginn des Gesprächs erfolgte der Eintrag ins Gästebuch des Landtags.

Der Sächsische Landtag hat auf seiner Sondersitzung am 31. August 2023 den Antrag der AfD-Fraktion „Sachsensumpf 2.0 trockenlegen - Rote Karte für Vetternwirtschaft und Korruption in der Regierung!“ (Drs. 7/14269) mit großer Mehrheit abgelehnt. In einer namentlichen Abstimmung stimmten 77 Abgeordnete gegen den Antrag und 36 Abgeordnete dafür. Es gab keine Enthaltungen, sechs Abgeordnete nahmen nicht an der Abstimmung teil.

• Plenum im Rückblick: Zusammenfassung lesen und Videos anschauen
• Plenarvideo der Sitzung vom 31. August 2023 anschauen