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Kurznachrichten

Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

Flaggen auf Halbmast vor dem Landtag, Foto: Steffen Giersch

Landtag und Staatsregierung gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

24.01.2020 - Mit einer gemeinsamen Gedenkstunde im Plenarsaal erinnern der Sächsische Landtag und die Sächsische Staatsregierung am 27. Januar 2020 an die Opfer des Nationalsozialismus. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Ministerpräsident Michael Kretschmer werden zunächst zu den rund 300 erwarteten Gäste sprechen. Im Anschluss erfolgt eine Lesung aus dem Werk „Christus von Auschwitz“ nach einer Erzählung der polnischen Autorin und Holocaust-Überlebenden Zofia Posmysz.

Plenarsitzung des Sächsischen Landtags, Foto: Stephan Floss

Tagesordnungen für die Plenarsitzungen im Januar 2020 beschlossen

22.01.2020 - Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat heute die Tagesordnungen für die 5. und 6. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags beschlossen. Das Plenum tagt am Mittwoch, dem 29. Januar 2020, und am Donnerstag, dem 30. Januar 2020, jeweils ab 10 Uhr. Am Mittwoch stehen u. a. eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten sowie mehrere Wahlen, darunter die Wahl des Sächsischen Ausländerbeauftragten, auf der Tagesordnung. Am Donnerstag wird u. a. ein Gesetzentwurf zum längeren gemeinsamen Lernen per Volksantrag in das Parlament eingebracht.

Titelbild: Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler gratuliert dem Ministerpräsidenten zur Wahl Foto: Stephan Floss

Landtagskurier: Ausgabe 9/19 erschienen

16.01.2020 - In der aktuellen Ausgabe berichten wir über die 4. Plenarsitzung des Sächsischen Landtags, in der die Abgeordneten am 20. Dezember 2019 Michael Kretschmer erneut zum Ministerpräsidenten gewählt haben. Außerdem stellen wir die Mitglieder der neuen Staatsregierung vor und geben einen Einblick in die Bedeutung der Ausschüsse des Parlaments. Das Heft enthält zudem Rückblicke auf die Verleihung des Integrationspreises, die Jugendgeschichtstage 2019 und die Ehrung ehrenamtlich engagierter Menschen. In der Mitte finden Sie den Sitzungskalender 2020 zum Heraustrennen. Viel Freude bei der Lektüre.

Plenarsitzung des 7. Sächsischen Landtags

Simone Lang und Volkmar Winkler rücken als Landtagsabgeordnete nach

09.01.2020 - Simone Lang (SPD) aus Breitenbrunn im Vogtland und Volkmar Winkler (SPD) aus Mügeln rücken mit dem heutigen Tag als Abgeordnete in den Sächsischen Landtag nach. Sie folgen auf die Abgeordneten Petra Köpping (SPD) und Dagmar Neukirch (SPD), die ihre Mandate zum Ablauf des 8. Januar 2020 niedergelegt haben. Köpping ist Staatsministerin und Neukirch Staatssekretärin im Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Am heutigen 9. Januar 2020 hat Katja Meier (Grüne) ihr Abgeordnetenmandat niedergelegt, bereits am 6. Januar 2020 hatte Dr. Gerd Lippold (Grüne) sein Mandat niedergelegt. Meier ist Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung. Lippold ist Staatssekretär im Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft. Die Nachrücker für Meier und Lippold werden dem Landtag in Kürze durch die Landeswahlleiterin offiziell mitgeteilt. Die neuen Abgeordneten werden voraussichtlich auf der nächsten Landtagssitzung am 29. Januar 2020 von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler per Handschlag verpflichtet.

Neujahrsempfang des Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler, Foto: Steffen Füssel

Neujahrsempfang des Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler: „Lassen wir unseren Blick nach vorn nicht von Ängsten oder Nervosität bestimmen!“

06.01.2020 - Im Sächsischen Landtag fand heute der traditionelle Neujahrsempfang des Landtagspräsidenten statt. Rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft und dem öffentlichen Leben waren der Einladung von Dr. Matthias Rößler in die Lobby des Plenarsaals gefolgt. In seiner Rede rief der Landtagspräsident die Sachsen zu mehr Zuversicht und Zutrauen in die eigene Stärke auf: "In Deutschland grassieren politische Erzählungen von Abstieg und Niedergang. Weshalb setzen wir nicht der 'deutschen Nationalkultur des Frustes', wie es jüngst Joachim Gauck nannte, eine sächsische Kultur des Mutes und der Zuversicht entgegen? Lassen wir unseren Blick nach vorn nicht von Ängsten oder Nervosität bestimmen. Besinnen wir uns auf unsere Stärken."

Vorstellung der neuen Staatsregierung von Ministerpräsident Michael Kretschmer, Foto: Nikolai Schmidt

Neue Staatsregierung vereidigt

20.12.2019 - Nachdem Ministerpräsident Michael Kretschmer die Mitglieder der neuen Staatsregierung ernannt hat, vereidigte Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler diese im Sächsischen Landtag. Folgende Staatsministerinnen und Staatsminister gehören der Staatsregierung von Ministerpräsident Michael Kretschmer an: Wolfram Günther (Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft), Martin Dulig (Wirtschaft, Arbeit und Verkehr), Prof. Dr. Roland Wöller (Inneres), Hartmut Vorjohann (Finanzen), Katja Meier (Justiz, Demokratie, Europa und Gleichstellung), Christian Piwarz (Kultus), Sebastian Gemkow (Wissenschaft), Barbara Klepsch (Kultur und Tourismus), Petra Köpping (Soziales und Gesellschaftlicher Zusammenhalt), Thomas Schmidt (Regionalentwicklung), Oliver Schenk (Chef der Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien) und Thomas Popp (Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung).

Vereidigung des Ministerpräsidenten durch Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler

Landtag wählt Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten

20.12.2019 - Michael Kretschmer ist erneut Ministerpräsident in Sachsen. Der Sächsische Landtag hat ihn heute auf Vorschlag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD im ersten Wahlgang mit 61 Stimmen gewählt. Gegen Kretschmer votierten in der geheimen Abstimmung 57 Abgeordnete. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler vereidigte anschließend den neugewählten Ministerpräsidenten im Plenum und gratulierte ihm zu seiner Wahl.

Teilnehmer beim Juniordoktor 2018, Foto: SLT

Mach deinen Doktor im Landtag: Juniordoktor 2020

17.12.2019 - Aufgeweckte Jungs und Mädchen der Klassenstufen 6 bis 8 aufgepasst: Der Landtag beteiligt sich wieder am Talente-Entwicklungsprogramm Juniordoktor der Stadt Dresden. Bei zwei Veranstaltungen (11. Februar und 22. April 2020) könnt ihr einmal selbst Abgeordnete/r sein und am Originalschauplatz - im Plenarsaal - Gesetze diskutieren und abstimmen. Wir freuen uns auf euch!

Plenarsitzung des 7. Sächsischen Landtags, Foto: Stephan Floss

Termine der Plenarsitzungen für 2020 festgelegt

17.12.2019 - Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat die Termine der Sitzungen des Landesparlaments für das Jahr 2020 festgelegt. Der Landtag kommt demnach voraussichtlich an insgesamt 19 Tagen zu Plenarsitzungen zusammen: 29./30. Januar 2020, 18./19. März 2020, 29./30. April 2020, 10./11. Juni 2020, 15./16. Juli 2020, 1. September 2020, 30. September/1. Oktober 2020, 4./5. November 2020 sowie 15. bis 18. Dezember 2020. Die Haushaltsberatungen im Plenum sind für den 1. September sowie den 16./17. Dezember 2020 vorgesehen. Alle Sitzungstermine im Überblick finden Sie im Sitzungskalender, den Sie beim Landtag bestellen können.

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Dokumentation zum Gesprächskreis mit Prof. Dr. Hans-Werner Sinn erschienen

27.11.2019 - Im Rahmen der Reihe "Dresdner Gesprächskreise im Ständehaus" referierte am 20. März 2019 der Nationalökonom und Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Hans-Werner Sinn zum Thema "Finanzstabilität in Europa". Sein Vortrag und die anschließende Diskussion sind als Dokumentation zum Nachlesen erschienen.

Titel der Dokumentation mit Festredner Ulrich Wickert, Gestaltung: ö-grafik

Dokumentation zum Festakt am 3. Oktober 2019 mit Ulrich Wickert erschienen

04.12.2019 - 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution würdigte der Sächsische Landtag den Tag der Deutschen Einheit mit einer Festveranstaltung, bei der der Journalist und Autor Ulrich Wickert die Festrede hielt. Wickerts Rede sowie die Ansprachen von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Ministerpräsident Michael Kretschmer finden Sie in dieser Broschüre zum Nachlesen. Außerdem enthält sie ein ausführliches Interview mit Ulrich Wickert.

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