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Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

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"Quo vadis, Mitteleuropa?" - Konferenz im Sächsischen Landtag

15.05.2019 - Die nächste internationale Konferenz des Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag findet am 17. Mai 2019 im Plenarsaal des Landtags statt. Hochkarätige Experten aus den Ländern Mitteleuropas tauschen sich über die Themen "Mitteleuropas Staaten in Europa: Gegeneinander, Nebeneinander, Miteinander?" sowie "Mitteleuropa und seine Nachbarn – Herausforderungen und Perspektiven" aus.

Plenarsitzung im Sächsischen Landtag, Foto: Steffen Giersch

Tagesordnungen für Maiplenum beschlossen

15.05.2019 - Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat die Tagesordnungen für die 92. und 93. Plenarsitzung beschlossen. Das Plenum tagt diesmal drei Tage von Mittwoch, dem 22. Mai 2019, bis Freitag, dem 24. Mai 2019, jeweils ab 10 Uhr. Aufgrund der Vielzahl der Gesetzesberatungen erstreckt sich die 92. Sitzung über zwei Tage. Der Landtag überträgt die Sitzungen an den Plenartagen jeweils ab 10 Uhr.

Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses mit Petenten, Vertretern des Sächsischen Umweltministeriums und der Kommune Hohenstein-Ernstthal am Sachsenring, Foto: Andreas Kretschel

Petitionsausschuss informiert sich am Sachsenring in Hohenstein-Ernstthal

17.05.2019 - Nicht im Sitzungssaal, sondern am Sachsenring in Hohenstein-Ernstthal verschafften sich Vertreter des Petitionsausschuss des Landtags am Dienstag einen persönlichen Eindruck. Anlass für den Besuch ist eine Petition gegen Lärmbelästigung durch eine Dauernutzung der Rennstrecke, die der Ausschuss bearbeitet. Bei dem Vor-Ort-Termin waren auch Vertreter des Umweltministeriums und der Kommune zugegen. Dabei nahmen die Teilnehmer u. a. Grundstücke in der Nähe der Rennstrecke in Augenschein. Anschließend erfolgte eine Beratung im Rathaus von Hohenstein-Ernstthal. Die zuständige Berichterstatterin des Ausschusses, Iris Raether-Lordieck, fasst alle Stellungnahmen und Informationen zum Anliegen in einem Bericht zusammen. Danach gibt der Petitionsausschuss eine Beschlussempfehlung zur Petition, über die schließlich der Sächsische Landtag abstimmt.

Grundgesetz, ©blende11.photo - stock.adobe.com

70 Jahre Grundgesetz - Feierstunde im Sächsischen Landtag

13.05.2019 - Mit einer gemeinsamen Feierstunde würdigen der Sächsische Landtag und die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung am 25. Mai 2019 das Jubiläum "70 Jahre Grundgesetz". Die Festrede hält Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Dieter Grimm, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht. Zuvor sprechen Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Dr. Roland Löffler, Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung.

Landtagskurier 3/2019, Titelbild

Landtagskurier: Ausgabe 3/2019 erschienen

02.05.2019 - Im Mittelpunkt des Aprilplenums stand die kontroverse Diskussion sowie Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes für Sachsen. Im aktuellen Landtagskurier können Sie u. a. eine Zusammenfassung der Debatte sowie Hintergrundinformationen zu den neuen Befugnissen für die Polizei im Freistaat nachlesen. Debattieren wie die Profis: Wir haben Schülerinnen und Schüler begleitet, die für einen halben Tag in die Rolle von Abgeordneten geschlüpft sind - beim weiterentwickelten Planspiel Landtag, geeignet ab Klasse 8. Des Weiteren informieren wir über die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai und blicken auf den Gesprächskreis mit Prof. Dr. Hans-Werner Sinn zurück. Viel Freude beim Lesen!

Video- und Fotowettbewerb zur Landtagswahl 2019 in Sachsen - Mann mit Kamera

"Warum wählen gehen?" - Jetzt mitmachen beim Video- und Fotowettbewerb zur Wahl 2019

17.04.2019 - Deine Kreativität für unsere Demokratie: Am 1. September 2019 wählen die Sachsen ihr neues Landesparlament. Schon jetzt sucht der Sächsische Landtag originelle Beiträge, die die Wähler motivieren, ihre Stimmen abzugeben. Ob selbst erstellte Videoclips, Fotomontagen, Plakate oder Bilder – der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt. Einzige Einschränkung: Der Slogan oder das Motiv zur Kampagne "Aufkreuzen, ankreuzen!" müssen in den eingereichten Beitrag eingebunden sein. Jetzt mitmachen beim Video- und Fotowettbewerb, Einsendeschluss: 1. Juli 2019.

Schülerkalender 2019/2020, Titel, Gestaltung: ö-grafik

Jetzt schon an das nächste Schuljahr denken: Schülerkalender 2019/2020 erschienen

06.05.2019 - Druckfrisch eingetroffen: Der neue Schülerkalender des Sächsischen Landtags ist erschienen. Der Schuljahresplaner begleitet die Nutzer nicht nur durch das Schuljahr 2019/2020, sondern erklärt auch Woche für Woche parlamentarische Fachbegriffe. Außerdem enthält er Informationen über Aufbau und Arbeit des Sächsischen Landtags sowie über unsere Jugendangebote. Sächsische Schülerinnen und Schüler können ihr Exemplar gern ab sofort kostenfrei beim Parlament bestellen (geeignet ab Klasse 7).

Kurzführer 6. Sächsischer Landtag - Alles, was man wissen muss, Copyright: Ö-Grafik

Aktualisierter Kurzführer über den Sächsischen Landtag erschienen

29.04.2019 - Eine aktuelle Auflage des Kurzführers "Alles, was man wissen muss" in deutscher Sprache ist erschienen. Das Heft erklärt Arbeitsweise und Zusammensetzung des Sächsischen Landtags in der 6. Wahlperiode. Es erläutert in kompakter Form die Aufgaben des Landesparlamentes und enthält zahlreiche Fotos. Der Kurzführer richtet sich an Schulklassen, Studierende und Bürger, die sich über den Sächsischen Landtag informieren möchten.

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„Nehmen Sie Einfluss auf das Europäische Parlament!“ – Aufruf der Präsidenten der deutschsprachigen Landesparlamente

04.02.2019 - Die Präsidenten der deutschsprachigen Landesparlamente rufen zur Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai 2019 auf: „Damit nehmen Sie direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, das den Präsidenten der Europäischen Kommission wählt und über den Haushalt und wichtige Gesetze entscheidet“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Verabschiedet haben sie die Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtages unter Beteiligung des Parlaments der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

Hinweisschild Landtagswahl 2019, Foto: kamasigns/fotolia

Landtagswahl findet am 1. September 2019 statt

03.05.2019 - Die Wahl zum 7. Sächsischen Landtag findet am 1. September 2019 statt. Das Präsidium hat einen entsprechenden Vorschlag der Staatsregierung mehrheitlich bestätigt. Der Landtag ist das einzige unmittelbar vom Volk gewählte Verfassungsorgan des Freistaates. Wahlen finden turnusmäßig alle fünf Jahre statt.

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Das Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag dient der Stärkung der mitteleuropäischen Verbundenheit und würdigt die freiheitsfördernde Leistung der mitteleuropäischen Bürgergesellschaft.

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