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Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

Titelbild: 4. Landesausstellung, Foto: Ralph Kunz

Landtagskurier: Ausgabe 6/2020 erschienen

24.09.2020 - In der neuen Ausgabe des Landtagskuriers berichten wir über die aktuelle Landesausstellung zu 500 Jahren Industriekultur in Sachsen. Auch im Landtag selber bietet eine neugestaltete Dauerausstellung interessante Einblicke in das Parlament der Sachsen. Daran knüpft unsere Jugendrubrik mit dem Comic "Knolle versteckt, Landtag entdeckt" an. Das bunte Ausmalheft soll Kindern Lust auf das sächsische Parlament machen.

Plenarsaal mit Besuchern auf der Tribüne

Plenarsitzungen: Landtag debattiert über Bahnverbindungen, Ausschreitungen in Connewitz und ostdeutsche Fußballvereine

23.09.2020 - Die Abgeordneten kommen am 30. September und 1. Oktober 2020 unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln zu Plenarsitzungen zusammen. Der Landtag berät dabei u. a. über den Ausbau der grenzüberschreitenden Eisenbahnverbindungen, über den Sport im Freistaat sowie über die Ausschreitungen in Leipzig-Connewitz. Außerdem diskutieren die Abgeordneten über Nord Stream 2 sowie über die Chancen ostdeutscher Fußballvereine. Der Landtag überträgt die Sitzungen als Livestream im Internet.

ARD-Chef Tom Buhrow

Anhörungen: Experten kommen zu Gesetzen und Anträgen zu Wort

14.09.2020 - Mit der Befragung von Experten zum Medienstaatsvertrag am Montag haben die öffentlichen Anhörungen der Ausschusswoche begonnen. Im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus nahm u. a. der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow vor Abgeordneten Stellung zur geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Im Laufe der Woche stehen Anhörungen zum Ladenöffnungsgesetz, zu Maßnahmen gemäß Infektionsschutzgesetz, zur Forstwirtschaft sowie zum Strukturwandel in der Lausitz auf der Tagesordnung.

Einwurf Stimmzettel in Wahlurne

Wahlprüfungsausschuss empfiehlt Plenum Ablehnung der Einsprüche gegen Landtagswahl

11.09.2020 - Der Wahlprüfungsausschuss hat am 11. September 2020 beschlossen, dem Plenum die Zurückweisung der Einsprüche von AfD-Listenbewerbern sowie des AfD-Landesverbandes gegen die Landtagswahl vom 1. September 2019 zu empfehlen. Bei den Einsprüchen ging es um die Kürzung der AfD-Landesliste. Über diese Beschlussempfehlungen entscheidet nun endgültig das Parlament auf einer seiner nächsten Sitzungen. Damit hat der Wahlprüfungsausschuss alle gegen die Landtagswahl 2019 eingereichten Einsprüche abschließend behandelt.

Schüler am Rednerpult während des Jugend-Redeforums 2019

Das 18. Jugend-Redeforum am 7. November 2020 – Jetzt anmelden!

10.09.2020 - Schülerinnen und Schüler der 8. bis 12. Klassen aller allgemeinbildenden Schulen aus Sachsen, Brandenburg und Thüringen können sich bis zum 2. Oktober für die neue Ausgabe des Redewettstreits anmelden. Das Jugend-Redeforum findet im Plenarsaal des Sächsischen Landtags statt. Dort, wo sonst die Abgeordneten diskutieren, entsteht am 7. November eine Bühne für junge Debattierkünstlerinnen und –künstler. Weitere Informationen und das Anmeldeformular gibt es hier:

Landtagspräsident und Generalkonsul mit Gästebuch

Neuer US-Generalkonsul Kenichiro Toko besucht Landtag

10.09.2020 - Im Ständehaus des Sächsischen Landtags hat Parlamentspräsident Dr. Matthias Rößler den neuen US-Generalkonsul für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Kenichiro Toko, zum Antrittsbesuch empfangen. Toko vertritt mit Sitz im Leipziger Generalkonsulat die Interessen der USA in Mitteldeutschland. Der gebürtige New Yorker steht seit 2003 im diplomatischen Dienst der US-Regierung. Er trug sich in das Gästebuch des Landtags ein und sprach mit Dr. Rößler u.a. über den Stand der transatlantischen Beziehungen.

Landtagspräsident vor Dampfeisenbahn

Landesausstellung zur Industriekultur: Schau soll junge Generation inspirieren

20.08.2020 - Bei seinem Besuch der Landesausstellung „Boom. 500 Jahre Industriekultur in Sachsen“ zeigte sich Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler in Zwickau begeistert: „Ich hoffe, dass ganz viele junge Menschen die Landesausstellung anschauen und inspiriert werden“, so der Parlamentspräsident. Die Schau könne künftige Generationen in Sachsen dazu anregen, wieder neue technische Innovationen von Weltrang auszutüfteln, sagte Rößler. Neben Zwickau besuchte er auch den „Schauplatz Eisenbahn“ der Landesausstellung in Chemnitz-Hilbersdorf.

Bürgerfoyer des Sächsischen Landtags in Dresden, Foto: Oliver Killig

Besuchergruppen können Landtag ab September unter Auflagen wieder besichtigen

17.08.2020 - Besuchergruppen können unter Einhaltung von Hygienevorgaben ab September wieder in den Sächsischen Landtag kommen. Eine Anmeldung beim Besucherdienst ist in jedem Fall erforderlich. Alle Besuche stehen unter dem Vorbehalt des weiteren Pandemiegeschehens. Derzeit finden im Landtagsgebäude keine nicht-parlamentarischen Veranstaltungen statt. Der Zutritt für Einzelbesucher zur Ausstellung des Parlaments im Bürgerfoyer ist ab September ebenfalls wieder möglich.

Fahnen vor dem Ständehaus, wo die Verfassungsmedaille verliehen wird; Foto: Steffen Füssel

Sächsische Verfassungsmedaille verliehen

18.07.2020 - Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler verlieh in einer würdevollen Feierstunde im Dresdner Ständehaus sieben Bürgerinnen und Bürgern die Sächsische Verfassungmedaille. Die Auszeichnung erhielten Roland Ermer, Stefan Fraas, Heinz Galle, Dr. Mordechay Lewy (nicht anwesend), Prof. Dr. Rosemarie Pohlack, Friedrich-Wilhelm von Rauch und Dorit Seichter. Die Verfassungsmedaille ist eine der wichtigsten staatlichen Auszeichnungen des Freistaats.

Plenarsitzung im Sächsischen Landtag, Foto: Jürgen Männel

Plenarsitzung: Landtag verabschiedet Gesetze zu Gemeinschaftsschule und Finanzhilfen für Kommunen

16.07.2020 - Der Landtag ist zu seinen letzten Sitzungen vor der parlamentarischen Sommerpause zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen u. a. die Gemeinschaftsschule, Finanzhilfen für Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise sowie zahlreiche Anträge - etwa zur Automobilindustrie, zur Forderung nach einem Grundeinkommen für Kleinunternehmer und zur politischen Bildung. Außerdem wurde ein Gesetzentwurf zur Erweiterung der sachunmittelbaren Demokratie in das Parlament eingebracht.

Außenansicht des beleuchteten Plenarsaales, Foto: Oliver Killig

Plenum: Sitzungstermine 2020 und 2021 festgelegt

08.07.2020 - Das Präsidium hat die Sitzungstermine für 2020 geändert. Aufgrund der späteren Einbringung des Doppelhaushaltes 2021/22 - nun für den 16. Dezember 2020 geplant - entfallen die Plenarsitzungen am 1. September sowie am 15. und 18. Dezember 2020. Im Jahr 2021 tagt das Plenum voraussichtlich an folgenden Tagen: 27./28. Januar, 17./18. März, 27./28./29./30. April (Haushaltsberatung), 16./17. Juni, 21./22. Juli, 29./30. September, 18./19. November sowie 21./22. Dezember.

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Landtagsbienen sammeln Parlamentshonig

09.07.2020 - "In Kürze kann ich Waben entnehmen und Honig ernten", freut sich Imker Utz Weil vom Dresdner Imkerverein, als er heute die Bienenvölker im Innenhof des Sächsischen Landtags inspizierte. Sieben Völker mit schätzungsweise 150.000 Bienen schwärmen vom Landtagsgebäude aus, um in der umliegenden Umgebung Nektar zu sammeln. Seit 2016 beherbergt das Parlament die fleißigen Insekten und setzt damit ein Zeichen für den Schutz dieser wichtigen Tiere. Der Landtagshonig wird in Gläser abgefüllt und als originelles Präsent und Dankeschön an besondere Gäste und Kontakte des sächsischen Parlaments verschenkt.

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