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Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Großschweidnitz, Foto: Pawel Sosnowski

„Immerwährender Auftrag, den Opfern Ehre zu erweisen“ – Kranzniederlegung in Großschweidnitz am Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus

27.01.2022 - Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz haben Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Ministerpräsident Michael Kretschmer mit einer Kranzniederlegung an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Das Gedenken fand in diesem Jahr auf dem Gelände der Gedenkstätte Großschweidnitz statt. Daran nahmen u. a. Jons Anders, Bürgermeister von Großschweidnitz, und Dr. Markus Pieper, Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, teil. Der Parlamentspräsident mahnte dazu, das Gedenken stets wachzuhalten: „Die Opfer von Großschweidnitz wurden damals in Massengräbern verscharrt. Aus dieser Dunkelheit heraus erhebt sich heute der Auftrag zur Erinnerung. Es gilt, das Schicksal der Opfer zu ehren und vor dem Vergessen zu schützen.“

Titel des Landtagskuriers 8/21, Gestaltung: Ö GRAFIK

Landtagskurier: Ausgabe 8/2021 erschienen

19.01.2022 - Im aktuellen Heft berichten wir über die regulären Plenarsitzungen vom Dezember 2021 sowie die beiden Sondersitzungen am 6. Dezember und am 5. Januar. Am 6. Dezember 2021 stellten die Abgeordneten die epidemische Lage für Sachsen fest, am 5. Januar 2022 debattierten sie über die Versammlungsfreiheit während der Corona-Pandemie. Wir fassen die wichtigsten Botschaften der Neujahrsansprache des Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler zusammen, in der er zur gesellschaftlichen Aussöhnung aufrief und stellen die frischgewählte Sächsische Datenschutzbeauftragte sowie die neue Landtagsdirektorin vor. Nils Fechner berichtet über seine Eindrücke vom Schülerpraktikum im Landtag. Viel Freude beim Lesen!

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler mit Botschafter Marián Jakubócy, der sich in das Gästebuch einträgt. Foto: Jürgen Männel

Landtagspräsident Dr. Rößler trifft slowakischen Botschafter zum Antrittsbesuch

19.01.2022 - Parlamentspräsident Dr. Matthias Rößler empfing heute den Botschafter der Slowakischen Republik, Marián Jakubócy, zum Antrittsbesuch im Ständehaus. Zu Beginn des Gesprächs trug sich der Diplomat in das Gästebuch des Sächsischen Landtags ein.

Landtagspräsident Dr. Matthias während der Sitzungsleitung im Plenum im Gespräch mit einem Mitarbeiter der Landtagsverwaltung, Foto: Stephan Floss

Corona-Pandemie: Aktuell geltende Zutritts- und Hygienebestimmungen

07.01.2022 - Angesichts der ernsten Corona-Lage in Sachsen hat Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler in Abstimmung mit den Fraktionen die Schutzmaßnahmen im Parlament verschärft. Der Zutritt zu parlamentarischen Sitzungen (Plenum, Ausschüsse) ist demnach ab sofort ausschließlich mit 3G-Nachweis möglich. Alle Personen müssen geimpft, genesen oder negativ getestet sein. In den Gebäuden des Sächsischen Landtags bestehen zudem weiterhin die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie zur Wahrung des Abstandsgebots. Dabei sind zwingend Masken der Schutzklassen FFP 2, FFP 3, KN 95 oder N 95 oder nicht-medizinische Masken, die dem Standard CWA 17553:2020 entsprechen, zu tragen. Damit soll der Eigen- und Fremdschutz verstärkt werden. Zu einer konsequenten Umsetzung kontaktreduzierender Maßnahmen und Einhaltung von Hygieneregeln wird grundsätzlich geraten. Dies hat Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler auf Grundlage des Artikels 47 Abs. 3 Satz 1 der Sächsischen Verfassung und § 12 Absatz 2 der Hausordnung des Sächsischen Landtags in Ausübung seiner Ordnungsgewalt angeordnet. "Oberste Priorität haben der Schutz der im Landtag tätigen Menschen und die Sicherstellung des parlamentarischen Betriebs." Die Allgemeinverfügung gilt bis 13. Februar 2022.

Plenarsitzung im Sächsischen Landtag, Foto: Matthias Rietschel

Rückblick auf die Sondersitzung des Landtags am 5. Januar 2022

07.01.2022 - Die Abgeordneten des Sächsischen Landtags kamen am 5. Januar 2022 zu einer Sondersitzung zusammen. Das Plenum diskutierte über die Versammlungsfreiheit in Sachsen. Eine Zusammenfassung des einzigen Tagesordungspunktes finden Sie in unserer Rubrik "Plenum im Rückblick". Die nächsten Plenarsitzungen finden am 9./10. Februar 2022 statt.

Quizfächer des Sächsischen Landtags, Gestaltung: Ö-GRAFIK

Mit Lena, Paul und Knolle im Landtag: Ein Wissenstest für aufgeweckte Kinder

09.12.2021 - Welche Bundesländer grenzen an Sachsen? Wann werden die Flaggen auf dem Turm des Landtags gehisst? Und womit beschäftigt sich der Petitionsausschuss eigentlich? Ihr Wissen rund um das Parlament, den Freistaat und Demokratie können aufgeweckte Kinder mit dem Quizfächer des Sächsischen Landtags spielerisch testen und vertiefen. 54 Fragen mit jeweils drei vorgegebenen Antwortmöglichkeiten haben Lena, Paul und Hund Knolle dafür zusammengestellt. Der Quizfächer eignet sich besonders für sächsische Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 4 bis 7.

Bildschirm während einer virtuellen Live--Führung für eine Schulklasse, Foto: Jürgen Männel

Bürgerfoyer mit Ausstellung geschlossen, Gruppenbesuche finden nicht statt

09.12.2021 - Das Bürgerfoyer mit der Ausstellung "Das Parlament der Sachsen" ist ab sofort geschlossen. Präsenzführungen des Besucherdienstes finden bis mindestens zum 11. Februar 2022 nicht statt. Der Sächsische Landtag bietet jedoch digitale Live-Führungen an, um hinter die Kulissen des Landtags zu blicken, gern auch mit anschließendem virtuellen Abgeordnetengespräch. Buchungen nimmt der Besucherdienst gern entgegen.

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