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Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

Landtagskurier 1/2019, Titelbild

Landtagskurier: Erste Ausgabe 2019 der Parlamentszeitschrift erschienen

22.02.2019 - In den Plenarsitzungen im Januar debattierten die Abgeordneten u. a. über die geplante Reform des BaföG sowie die Strukturentwicklung in der Lausitz. Neben einem Rückblick auf das Plenum informiert das aktuelle Heft über die Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission "Qualität der Pflege in Sachsen" und die Tagung des Europaauschusses in Brüssel. Außerdem berichten wir über den Neujahrsempfang im Parlament sowie die Gedenkstunde zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar. Viel Freude beim Lesen!

Gruppenbild der Juniordoktoren mit Landtagsabgeordneten im Plenarsaal, Foto: SLT

Zum Ferienstart in den Landtag: Juniordoktoren beschließen Gesetze

18.02.2019 - Politik statt Schule - knapp 20 aufgeweckte Jungen und Mädchen schlüpften am ersten Tag der Winterferien für gut 2,5 Stunden in die Rolle von Landtagsabgeordneten. Im Parlament spielten sie eine Plenarsitzung nach und diskutierten – unterstützt von "echten" Abgeordneten – eifrig Gesetzentwürfe zur Schulpolitik. Damit beteiligt sich der Landtag am Juniordoktor, einem Talente-Entwicklungsprogramm der Stadt Dresden.

Übergabe des Gemäldes "Stillleben mit einem Hasen" an die Staatlichen Kunstsammlungen, Foto: SLT

Besuch des georgischen Premierministers und Übergabe eines Gemäldes

18.02.2019 - Der Premierminister Georgiens, Mamuka Bakhtadze, besuchte heute Sachsen und traf Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler zum Gespräch im Ständehaus, wo er sich zudem in das Gästebuch des Sächsischen Landtags eintrug. Im Anschluss übergab Bakhtadze in der Gemäldegalerie Alte Meister das Werk "Stillleben mit einem Hasen" an die Staatlichen Kunstsammlungen. Das seit 1945 als Kriegsverlust vermisste Gemälde von Pietro Francesco Cittadini (1616–1681) kehrt damit nach über 70 Jahren nach Dresden zurück. An der Übergabe nehmen neben dem Premierminister und dem Landtagspräsidenten auch der georgische Botschafter Elguja Khokrishvili teil.

Gruppenbild mit Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und des Sächsischen Landtags, Foto: Sylvio Dittrich

Besuch des Präsidiums der Hamburgischen Bürgerschaft im Landtag

15.02.2019 - Zu einem zweitägigen Erfahrungsaustausch besuchte das Präsidium der Hamburgischen Bürgerschaft Sachsen. Am Donnerstag empfing Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler die Gäste im Parlament. Nach der Besichtigung des Plenarsaals diskutierten der Landtagspräsident und Vertreter der Fraktionen mit den Besuchern über die politische Situation in Sachsen vor der Landtagswahl.

Plenarsitzung im Sächsischen Landtag, Foto: Steffen Giersch

Rückblick auf Januarplenum am 30./31.01.2019

01.02.2019 - Am 30. Januar 2019 beschloss der Landtag, die Fortstwirtschaft stärker zu unterstützen. Keine Mehrheit fand der Vorschlag für einen zusätzlichen Feiertag für Familien im Freistaat. Am Donnerstag beschäftigte sich das Plenum u. a. in einer Aussprache mit dem Abschlussbericht der Enquete-Kommission zur Pflege und verständigte sich darauf, Jugendlichen mehr Hilfe bei der Berufswahl zu gewähren. Eine Zusammenfassung ausgewählter Tagesordnungspunkte können Sie unter "Plenum im Rückblick" nachlesen, ausführliche Informationen zu allen Punkten finden Sie in den Plenarvideos.

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„Nehmen Sie Einfluss auf das Europäische Parlament!“ – Aufruf der Präsidenten der deutschsprachigen Landesparlamente

04.02.2019 - Die Präsidenten der deutschsprachigen Landesparlamente rufen zur Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai 2019 auf: „Damit nehmen Sie direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, das den Präsidenten der Europäischen Kommission wählt und über den Haushalt und wichtige Gesetze entscheidet“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Verabschiedet haben sie die Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtages unter Beteiligung des Parlaments der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

Gedenkveranstaltung im Sächsischen Landtag, Foto: Gabriel Moreno

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Landtag

27.01.2019 - Mit einer gemeinsamen Veranstaltung gedachten der Sächsische Landtag und die Staatsregierung am 27. Januar 2019 der Opfer des Nationalsozialismus. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Ministerpräsident Michael Kretschmer sprachen Grußworte. Die Festrede hielt der Historiker Prof. Dr. Ulrich Herbert von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Der Historiker widmet sich in seinen Studien und Schriften detailliert der Zeit des Nationalsozialismus und der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts.

Vorstellung des Abschlussberichtes mit dem Kommissionsvorsitzenden Oliver Wehner (CDU) und Susanne Schaper (DIE LINKE), Foto: CSC

Enquete-Kommission stellt Bericht zur „Qualität in der Pflege älterer Menschen“ vor

23.01.2019 - Die Enquete-Kommission „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“ hat ihre Arbeit nach drei Jahren fertiggestellt. In 21 Sitzungen hörte das parlamentarische Gremium 70 Sachverständige an und holte 36 schriftliche Stellungnahmen ein. In ihrem Bericht gibt die Kommission auf etwa 400 Seiten zahlreiche Handlungsempfehlungen. "Wir haben fraktionsübergreifend und in aufwändiger Detailarbeit die Lage analysiert und nach Lösungen gesucht, die künftig in die Landespolitik einfließen werden", sagte der Kommissionsvorsitzende Oliver Wehner bei der Vorstellung des Abschlussberichts. Der Bericht wird am Mittwoch offiziell dem Landtagspräsidenten übergeben.

Dresdner Gesprächskreis 2018 mit Karl-Heinz Lambertz

Dokumentation zum Dresdner Gesprächskreis erschienen

16.01.2019 - Im Rahmen der Reihe "Dresdner Gesprächskreise im Ständehaus" referierte am 18. September 2018 der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz, zum Thema "Wie weiter mit Europa? – Die Sicht der Regionen". Sein Vortrag und die anschließende Diskussion sind als Dokumentation zum Nachlesen erschienen. Die Publikation kann kostenfrei beim Sächsischen Landtag bestellt werden.

Wahlkabinen in einem Wahllokal, Foto: Steffen Giersch

Termin bestätigt: Landtagswahl findet am 1. September 2019 statt

29.08.2018 - Die Wahl zum 7. Sächsischen Landtag findet am 1. September 2019 statt. Das Präsidium hat heute einen entsprechenden Vorschlag der Staatsregierung mehrheitlich bestätigt. Der Landtag ist das einzige unmittelbar vom Volk gewählte Verfassungsorgan des Freistaates. Wahlen finden turnusmäßig alle fünf Jahre statt.

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