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Kurznachrichten

Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

Titelbild: Sitzung des Sächsischen Landtags Foto: S. Füssel

Landtagskurier: Ausgabe 1/20 erschienen

17.02.2020 - In der ersten Ausgabe des Jahres berichtet der Landtagskurier über die 5. und 6. Plenarsitzung des Sächsischen Landtags. Im Mittelpunkt steht u.a. die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten sowie die zugehörige Aussprache der Fraktionen. Wir stellen die neugebildeten Ausschüsse vor und berichten über personelle Veränderungen im Parlament. Das Heft enthält zudem Rückblicke auf den Neujahrsempfang im Landtag sowie auf die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus.

Plenarsaal

Petra Čagalj Sejdi rückt als Landtagsabgeordnete nach

12.02.2020 - Petra Čagalj Sejdi (Bündnisgrüne) aus Leipzig ist am 12. Februar 2020 als Abgeordnete in den Sächsischen Landtag nachgerückt. Sie folgt auf Wolfram Günther, der sein Mandat mit Ablauf des 6. Februar 2020 niedergelegt hat. Günther war im Dezember 2019 zum sächsischen Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft ernannt worden.

Gästebucheintrag im Dresdner Ständehaus, Foto: Matthias Rietschel

Antrittsbesuch des türkischen Generalkonsuls

06.02.2020 - Der Generalkonsul der Republik Türkei, Rıfkı Olgun Yücekök, traf am Donnerstag bei seinem Antrittsbesuch Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler zu einem gegenseitigen Austausch. Im Dresdner Ständehaus trug sich der Generalkonsul in das Gästebuch des Sächsischen Landtags ein. Rıfkı Olgun Yücekök hat seinen Dienst als Generalkonsul im September 2019 aufgenommen.

Plenarsitzung des Sächsischen Landtags, Foto: Stephan Floss

Januarplenum: Regierungserklärung, Wahl des Sächsischen Ausländerbeauftragten und Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen

31.01.2020 - Am 29. und 30. Januar 2020 kam der Sächsische Landtag zu seiner 5. und 6. Plenarsitzung zusammen. Am Mittwoch gab Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Regierungserklärung im Landtag ab. Außerdem wählten die Abgeordneten Geert Mackenroth erneut zum Sächsischen Ausländerbeauftragten. Am Donnerstag wurde der Gesetzentwurf "Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen" per Volksantrag in das Parlament eingebracht. Damit sollen Gemeinschaftsschulen in Sachsen ermöglicht werden. Doreen Taubert, Vertrauensperson der Volksantragsteller, stellt den Vorschlag selbst im Landtag vor - eine Premiere im Parlament.

Doreen Taubert, Vertrauensperson des Volksantrages, im Landtag, Foto: Steffen Füssel

Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen ins Parlament eingebracht

30.01.2020 - Der Gesetzentwurf für "Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen" wurde heute per Volksantrag in erster Beratung in den Sächsischen Landtag eingebracht. Die Initiatoren wollen damit die Einführung von Gemeinschaftsschulen in Sachsen ermöglichen. Vorgestellt wurde der Entwurf durch Doreen Taubert, Vertrauensperson der Volksantragssteller, die dafür zehn Minuten Redezeit im Parlament bekommen hat - eine Premiere im Sächsischen Landtag. Der Gesetzentwurf wurde in den Ausschuss für Schule und Bildung überwiesen, wo er nun behandelt wird.

Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois gratuliert Geert Mackenroth zur Wiederwahl. Foto: Oliver Killig

Geert Mackenroth als Sächsischer Ausländerbeauftragter bestätigt

29.01.2020 - Geert Mackenroth wurde in der 5. Plenarsitzung des 7. Sächsischen Landtags im Amt des Sächsischen Ausländerbeauftragten bestätigt und wird diese Aufgabe für weitere fünf Jahre wahrnehmen. In der offenen Abstimmung votierte die Mehrheit der Abgeordneten für ihn. Mackenroth gehört dem Landtag seit 2009 an. Seit 2014 kümmert er sich als Ausländerbeauftragter um Themen wie Integration und Zuwanderung.

Verpflichtung im Landtag: Gerhard Liebscher, Simone Lang, Volkmar Winkler und Ines Kummer (v.l.n.r.), Foto: Oliver Killig

Vier Abgeordnete in Landtag nachgerückt

29.01.2020 - Vier Abgeordnete sind im Januar 2020 in den Sächsischen Landtag nachgerückt. Simone Lang (SPD) aus Breitenbrunn und Volkmar Winkler (SPD) aus Mügeln folgen auf Petra Köpping (SPD) und Dagmar Neukirch (SPD). Köpping ist Staatsministerin und Neukirch Staatssekretärin im Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ines Kummer (Bündnisgrüne) aus Freital und Gerhard Liebscher (Bündnisgrüne) aus Lottengrün sind für Katja Meier und Dr. Gerd Lippold in das Parlament nachgerückt. Meier ist Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung. Lippold ist Staatssekretär im Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler verpflichtete die neuen Abgeordneten zu Beginn der heutigen Landtagssitzung per Handschlag.

Gedenkstunde im Sächsischen Landtag, Foto: Thomas Schlorke

Landtag und Staatsregierung gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

27.01.2020 - Mit einer gemeinsamen Gedenkstunde im Plenarsaal erinnerten der Sächsische Landtag und die Sächsische Staatsregierung heute Vormittag an die Opfer des Nationalsozialismus. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Ministerpräsident Michael Kretschmer sprachen zunächst zu den rund 300 Gästen. "Jeder Einzelne von uns hat die Pflicht, Antisemitismus zu bekämpfen. Auch wenn Rechtsstaat und Demokratie in Verruf gebracht werden, wenn die Mitmenschlichkeit versagt, wenn der Hass auf Andersdenkende grassiert, dann müssen wir dagegen vorgehen", sagte der Landtagspräsident. Im Anschluss lasen drei Damen des Theater Seniora aus dem Werk "Christus von Auschwitz" nach einer Erzählung der polnischen Autorin und Holocaust-Überlebenden Zofia Posmysz.

Teilnehmer beim Juniordoktor 2018, Foto: SLT

Mach deinen Doktor im Landtag: Juniordoktor 2020

05.02.2020 - Aufgeweckte Jungs und Mädchen der Klassenstufen 6 bis 8 aufgepasst: Der Landtag beteiligt sich wieder am Talente-Entwicklungsprogramm Juniordoktor der Stadt Dresden. Am 22. April 2020 bzw. am 3. Juni 2020 könnt ihr einmal selbst Abgeordnete/r sein und am Originalschauplatz - im Plenarsaal - Gesetze diskutieren und abstimmen. Wir freuen uns auf euch!

Plenarsitzung des 7. Sächsischen Landtags, Foto: Stephan Floss

Termine der Plenarsitzungen für 2020 festgelegt

17.12.2019 - Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat die Termine der Sitzungen des Landesparlaments für das Jahr 2020 festgelegt. Der Landtag kommt demnach voraussichtlich an insgesamt 19 Tagen zu Plenarsitzungen zusammen: 29./30. Januar 2020, 18./19. März 2020, 29./30. April 2020, 10./11. Juni 2020, 15./16. Juli 2020, 1. September 2020, 30. September/1. Oktober 2020, 4./5. November 2020 sowie 15. bis 18. Dezember 2020. Die Haushaltsberatungen im Plenum sind für den 1. September sowie den 16./17. Dezember 2020 vorgesehen. Alle Sitzungstermine im Überblick finden Sie im Sitzungskalender, den Sie beim Landtag bestellen können.

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