Beginn: 10:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – langfristige Planungssicherheit für den Freistaat Sachsen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"So geht Sächsisch nicht!"
"Jugendberufsagenturen"
Drucksache 6/3981
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Kinderarmut in Sachsen: Situation – Herausforderungen – Initiativen"
Drucksache 6/5077
und die Antwort der Staatsregierung
"Vermögenserhalt bei Staatsstraßen sichern"
Drucksache 6/6107
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Leistungsfähigkeit der Arbeitsschutzverwaltung wahren – Gesundheit der Beschäftigten im Freistaat Sachsen sichern"
Drucksache 6/6885
Beschlussfassung
"Jedem Schüler endlich eine warme und gesunde Mahlzeit ermöglichen – kostenfreies Schulessen an sächsischen Schulen einführen!"
Drucksache 6/6903
Beschlussfassung
"TTIP – So nicht! Für einen transparenten Neuanfang der Verhandlungen"
Drucksache 6/5570
Beschlussfassung
Drucksache 6/6897
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – langfristige Planungssicherheit für den Freistaat Sachsen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"So geht Sächsisch nicht!"
Vertreten sächsische Politiker wirklich ihre Bürger?
durchgeführt
2
Befragung der Staatsminister
Befragung der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration im Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:
„Spracherwerb und Verständigung als Schwerpunkt gelingender Integration“ sowie auf
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
„Strategie zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förderung von Vielfalt im Freistaat Sachsen“
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Jugendberufsagenturen"
Drucksache 6/3981
mit Stellungnahme der Staatsregierung
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
4
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Kinderarmut in Sachsen: Situation – Herausforderungen – Initiativen"
Drucksache 6/5077
und die Antwort der Staatsregierung
erledigt
Drucksache 6/7056 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt
5
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Vermögenserhalt bei Staatsstraßen sichern"
Drucksache 6/6107
mit Stellungnahme der Staatsregierung
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Leistungsfähigkeit der Arbeitsschutzverwaltung wahren – Gesundheit der Beschäftigten im Freistaat Sachsen sichern"
Drucksache 6/6885
nicht beschlossen
7
Antrag der Fraktion AfD
"Jedem Schüler endlich eine warme und gesunde Mahlzeit ermöglichen – kostenfreies Schulessen an sächsischen Schulen einführen!"
Drucksache 6/6903
nicht beschlossen
8
Antrag der Fraktion GRÜNE
"TTIP – So nicht! Für einen transparenten Neuanfang der Verhandlungen"
Drucksache 6/5570
nicht beschlossen
9
Fragestunde
Drucksache 6/6897
durchgeführt
Alle Anfragen wurden schriftlich beantwortet.
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