Beginn: 10:00 Uhr
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"In Freiheit und Selbstbestimmung – 25 Jahre Parlamentarismus in Sachsen"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Gründe für die Glaubwürdigkeitskrise der Medien und Politik"
"Familienhebammen"
Drucksache 6/2657
Beschlussfassung
"Betreuungsvereine fördern, ehrenamtliche Betreuung stärken!"
Drucksache 6/2799
Beschlussfassung
"Ressortübergreifendes frauen- und gleichstellungspolitisches Handlungskonzept für den Freistaat Sachsen vorlegen!"
Drucksache 6/1692
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Mehr Telearbeitsplätze in der sächsischen Verwaltung"
Drucksache 6/2800
Beschlussfassung
"Bürgerbeteiligung in Sachsen erleichtern"
Drucksache 6/1758
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Drucksache 6/2877
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 9 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.
Dringlicher Antrag der Fraktion AfD
„Rettung des Systems zum Schutz von Politisch Verfolgten und Bürgerkriegsflüchtlingen“
Drucksache 6/2956
- Dringlichkeit nicht beschlossen –
Überweisung in den Ausschuss
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"In Freiheit und Selbstbestimmung – 25 Jahre Parlamentarismus in Sachsen"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Gründe für die Glaubwürdigkeitskrise der Medien und Politik"
- durchgeführt –
2
Befragung der Staatsminister
Befragung der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration beim Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:
„Integrationsakteure und Ehrenamt stärken. Das neue Förderprogramm integrative Maßnahmen“ sowie auf
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
„Neuer Gleichstellungsbeirat berufen – Gleichstellungspolitische Aufgaben gemeinsam bewältigen“
- durchgeführt –
3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Familienhebammen"
Drucksache 6/2657
- beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
Drucksache 6/2997 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt –
4
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Betreuungsvereine fördern, ehrenamtliche Betreuung stärken!"
Drucksache 6/2799
- beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
5
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Ressortübergreifendes frauen- und gleichstellungspolitisches Handlungskonzept für den Freistaat Sachsen vorlegen!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Drucksache 6/1692
- nicht beschlossen –
6
Antrag der Fraktion AfD
"Mehr Telearbeitsplätze in der sächsischen Verwaltung"
Drucksache 6/2800
- nicht beschlossen –
7
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Bürgerbeteiligung in Sachsen erleichtern"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Drucksache 6/1758
- nicht beschlossen –
8
Fragestunde
Drucksache 6/2877
- durchgeführt –
Die Frage von Frau Zais, MdL (GRÜNE) wurde durch das SMF schriftlich beantwortet.
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