Beginn: 10:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Auf den Anfang kommt es an – Schritt für Schritt zu mehr Qualität in unseren Kitas."
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"SBBS – Brüssel bläst zum Sturm – Sachsen seid wachsam!"
"Eltern und Senioren entlasten – kostenlose Basisangebote für den ÖPNV im ländlichen Raum ermöglichen"
Drucksache 6/13769
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
setz zur Weiterentwicklung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/13914 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
"Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im
Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergG)"
Drucksache 6/14410 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
"Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen
(Sächsisches Flächenverbrauchsbegrenzungsgesetz – SächsFläVBG)"
Drucksache 6/14409 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft (federführend),
Innenausschuss
"Organisierte Kriminalität im Freistaat Sachsen in den Jahren 2006 bis 2016"
Drucksache 6/8753
und die Antwort der Staatsregierung
"Strukturwandel braucht Infrastruktur – neue Nord-Süd-Achse für die Lausitz entwickeln"
Drucksache 6/14436
Beschlussfassung
"Sonne aufs Dach! – Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen ausbauen!"
Drucksache 6/14505
Beschlussfassung
"Steinzeit beenden – Digitalfunk und IT-Technik bei BOS modernisieren"
Drucksache 6/13713
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Tagebauerweiterung jetzt ausschließen – Fortbestand der Dörfer Pödelwitz und Obertitz sichern"
Drucksache 6/14447
Beschlussfassung
Drucksache 6/14514
Drucksache 6/14080 – des Abgeordneten Marco Böhme – Fraktion DIE LINKE
"Abschiebung mitsamt Familientrennung in Chemnitz"
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 13 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Auf den Anfang kommt es an – Schritt für Schritt zu mehr Qualität in unseren Kitas."
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"SBBS – Brüssel bläst zum Sturm – Sachsen seid wachsam!"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsminister
Befragung der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst zum Thema:
"Fördermillionen der EU machen Sachsens Wissenschaft stark – Freistaat auch
nach 2020 auf EU-Förderung angewiesen"
sowie auf
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Industriekultur"
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktion AfD
"Eltern und Senioren entlasten – kostenlose Basisangebote für den ÖPNV im ländlichen Raum ermöglichen"
Drucksache 6/13769
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Weiterentwicklung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/13914 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im
Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergG)"
Drucksache 6/14410 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
6
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen
(Sächsisches Flächenverbrauchsbegrenzungsgesetz – SächsFläVBG)"
Drucksache 6/14409 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
7
Große Anfrage der Fraktion AfD
"Organisierte Kriminalität im Freistaat Sachsen in den Jahren 2006 bis 2016"
Drucksache 6/8753
und die Antwort der Staatsregierung
erledigt
Drucksache 6/14581 - Entschließungsantrag der Fraktion AfD – abgelehnt
8
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Strukturwandel braucht Infrastruktur – neue Nord-Süd-Achse für die Lausitz entwickeln"
Drucksache 6/14436 (korrigierte Fassung)
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
Drucksache 6/14645 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – zurückgezogen
Drucksache 6/14647 – Ä-antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – abgelehnt
9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Sonne aufs Dach! – Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen ausbauen!"
Drucksache 6/14505
nicht beschlossen
Drucksache 6/14615 – Ä-antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – abgelehnt
10
Antrag der Fraktion AfD
"Steinzeit beenden – Digitalfunk und IT-Technik bei BOS modernisieren"
Drucksache 6/13713
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
11
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Tagebauerweiterung jetzt ausschließen – Fortbestand der Dörfer Pödelwitz und Obertitz sichern"
Drucksache 6/14447
nicht beschlossen
12
Fragestunde
Drucksache 6/14514
Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.
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