Die Enquete-Kommission „Ein lebenswertes Sachsen – durch handlungsfähige Kommunalhaushalte und Stärkung der Entscheidungsträger vor Ort“ kommt zu ihrer 3. Sitzung zusammen.
Auf der Tagesordnung stehen öffentliche Anhörungen von Sachkundigen am
Montag, 8. September 2025,
im Sächsischen Landtag, Plenarsaal,
ab 10.00 Uhr zum Thema „Austausch zur finanziellen Lage der sächsischen Kommunen mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern sowie dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen“ sowie
ab 14.00 Uhr zum Thema „Austausch zur finanziellen Lage der sächsischen Kommunen mit Vertretern des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen sowie der Landesdirektion Sachsen“.
Im Anschluss setzt die Kommission ihre Arbeit in nicht-öffentlicher Sitzung fort.
Eine Übersicht der Sachkundigen wird im Sitzungskalender wenige Tage vor der Sitzung veröffentlicht.
Diese Tagesordnungspunkte sind öffentlich. Hierzu sind die Vertreter der Medien eingeladen, zudem wird der öffentliche Teil auch per Livestream übertragen.
Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung der Enquete-Kommission im Februar 2025 beschlossen. Ausschussvorsitzender ist Thomas Thumm.
Mitglieder der Enquete-Kommission: Übersicht
Hinweise für Medienvertreter:
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