Die Enquete-Kommission „Ein lebenswertes Sachsen – durch handlungsfähige Kommunalhaushalte und Stärkung der Entscheidungsträger vor Ort“ kommt zu einer Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die öffentliche Anhörung von Sachverständigen am
Montag, 14. September 2026,
ab 10.00 Uhr
im Sächsischen Landtag, Plenarsaal,
zum Thema „Sozialgesetzgebung und ihre Auswirkungen auf die sächsischen Kommunalhaushalte“.
Dieser Tagesordnungspunkt ist öffentlich. Hierzu sind die Vertreter der Medien eingeladen. Die Anhörung wird zudem im Livestream übertragen. Im Anschluss setzt die Kommission ihre Arbeit in nicht-öffentlicher Sitzung fort.
Eine Übersicht der Sachverständigen wird im Sitzungskalender veröffentlicht.
Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung der Enquete-Kommission im Februar 2025 beschlossen. Kommissionsvorsitzender ist Thomas Thumm.
Mitglieder der Enquete-Kommission „Kommunalhaushalte“: Übersicht
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