Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 5. bis 9. September 2022
65/2022 01.09.2022
Montag, 5. September 2022
Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt führt zwei öffentliche Anhörungen durch:
- Antrag „Kinder und Jugendliche in Notsituationen nicht vergessen: Bestandsaufnahme und Schlussfolgerungen für eine krisenfeste Kinder- und Jugendhilfe jetzt!“ (Die Linke, Drs. 7/9842)
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream
- Antrag „Gesamtkonzept für attraktive Jugendfreiwilligendienste im Freistaat Sachsen erarbeiten“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/10139)
Zeit: 13.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream
Montag, 5. September 2022
Im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus nehmen Sachkundige Stellung zum Antrag „Der Filmstandort Sachsen“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/10341).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
Dienstag, 6. September 2022
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr berät in einer öffentlichen Anhörung zum Antrag „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ (Die Linke, Drs. 7/10141).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream
Mittwoch, 7. September 2022
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Europa und Gleichstellung führt eine öffentliche Anhörung zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten (EU-Kommission, Drs. 7/10073) durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream
Donnerstag, 8. September 2022
Im Ausschuss für Inneres und Sport nehmen Sachkundige Stellung zur „Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen 2021“ (Staatsregierung, Drs. 7/9546)
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream
Donnerstag, 8. September 2022
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft berät in einer öffentlichen Anhörung zum Antrag „Klima- und Naturschutz zusammen denken – Weichenstellen für eine zukunftsfähige Entwicklung der Wasserkraft in Sachsen“ (Die Linke, Drs. 7/7629)
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream
Freitag, 9. September 2022
Der Ausschuss für Regionalentwicklung führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Den sächsischen Kohleausstieg überdenken, Strukturwandel überprüfen, Energiesicherheit herstellen“ (AfD, Drs. 7/9586) durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream
Freitag, 9. September 2022
Im Ausschuss für Schule und Bildung nehmen jeweils Sachkundige zu folgenden parlamentarischen Initiativen Stellung:
- „Fünftes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/10338).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
- Antrag „Umwelt- und Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Verbraucherbewusstsein in der schulischen Bildung im Freistaat Sachsen stärken“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/10339)
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream.
Die Tagesordnungen und – soweit bereits vorhanden – die Listen der Sachkundigen finden Sie im Sitzungskalender: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender
Livestream: Welche Anhörungen werden übertragen?
Der Sächsische Landtag überträgt öffentliche Anhörungen im Livestream auf seiner Website, wenn die folgenden beiden Voraussetzungen erfüllt sind:
- Die Anhörung findet im Plenarsaal statt.
- Der jeweilige Ausschuss hat den Beschluss gefasst, die Anhörung zu streamen.