Besuch einer Parlamentsdelegation des Grossen Rates Bern 2026
04.05.2026 bis 07.05.2026
Vom 4. bis 7. Mai besucht eine Delegation des Grossen Rates des Kantons Bern unter Leitung der Grossratspräsidentin Edith Siegenthaler den Freistaat Sachsen. Parlamentspräsident Alexander Dierks empfing die Gäste am Montagmorgen im Landtag. Nach einer Stippvisite im Plenarsaal stand ein Austausch der Schweizer Abgeordneten mit dem Landtagspräsidenten, mehreren Vizepräsidenten sowie weiteren Mitgliedern des Sächsischen Landtags auf der Agenda. Der Grosse Rat des Kantons Bern ist seit mehr als 25 Jahren Partnerparlament des Sächsischen Landtags. Die Gäste aus der Schweiz erwartet ein umfangreiches Programm, bei dem sie sich u. a. zu verschiedenen wirtschaftlichen und kulturellen Projekten sowie Sehenswürdigkeiten in Sachsen informieren.
Auftakt im Parlament
Landtagspräsident Alexander Dierks empfing die Gäste um Grossratspräsidentin Edith Siegenthaler am Morgen im Parlament. Nach einem kurzen Abstecher in den Plenarsaal sowie in das Amtszimmer des Parlamentspräsidenten stand ein Austausch mit Mitgliedern des Präsidiums und der Fraktionen auf dem Programm.
Die sächsischen Abgeordneten schilderten ihre Erfahrungen mit der veränderten politische Situation im Parlament mit einer Minderheitsregierung und dem Konsultationsmechanismus. Dies führe zu einem neuen Umgang miteinander, der mehr - teilweise schwierige - Gespräche erfordere. Dennoch sei es dem Landtag gelungen, wichtige Vorhaben zu beschließen wie z. B. den Haushalt 2025/2026. Gleichwohl stünden neue Herausforderungen wie die Verabschiedung eines neuen Polizeigesetzes sowie die Aufstellung und der Beschluss des nächstens Landeshaushalts vor der Tür. Die schwierige wirtschaftliche Situation und ein Milliardendefizit im Landeshaushalt kämen erschwerend hinzu, sodass Lösungen und Mehrheiten noch in Gesprächen zwischen den Fraktionen gesucht werden müssen.
Die Berner Gäste erläuterten das schweizer System, das ohne die Konstellation Regierung/Opposition auskommt. Für jede parlamentarische Initiative müssen die Urheber eine Mehrheit suchen; weshalb parteitaktische Überlegungen nicht im Vordergrund der Zusammenarbeit stünden, sondern die Suche nach der besten Lösung für den Kanton.
Mit Blick auf die Außenpolitik stehen beide Regionen vor den gleichen Problemen, ausgelöst durch die Handelspolitik der USA (Zollpolitik) sowie den Krieg im Nahen Osten (Energiekrise).
Besuch der Glashütter Uhrenbetrieb GmbH
Anschließend besuchten die Gäste die Glashütter Uhrenbetrieb GmbH im Müglitztal, bevor zum Abschluss des Tages ein Besuch der Semperoper auf dem Programm steht.