15.09.2025 bis 17.09.2025
Vom 15. bis 17. September 2025 begrüßte Parlamentspräsident Alexander Dierks eine Delegation des niederösterreichischen Landtags unter Leitung ihres Präsidenten Mag. Karl Wilfing in Sachsen. Auf ihrer dreitägigen Reise besuchten die Abgeordneten Leipzig, Dresden und Chemnitz. Neben einem Rückblick auf die Erfolge der langjährigen Partnerschaft standen auch aktuelle Herausforderungen beider Länder auf der Agenda. Ergänzt wurde das Programm durch Gespräche zu Sicherheit und Medienlandschaft sowie ein abwechslungsreiches Kulturprogramm – darunter der Besuch der Europäischen Kulturhauptstadt 2025 in Chemnitz.
Die Verbindung zwischen den beiden Landesparlamenten besteht bereits seit 1992. Damals legten der sächsische Landtagspräsident Erich Iltgen und sein niederösterreichischer Amtskollege Franz Romeder den Grundstein für die enge Zusammenarbeit. Seither finden regelmäßig Delegationsreisen im zweijährigen Wechsel statt. So hieß auch Landtagspräsident Alexander Dierks die Gäste herzlich willkommen und begleitete sie bei einem Großteil des Programms.
Nach der Landung am Flughafen Leipzig-Halle stand zunächst ein Stadtrundgang durch die Leipziger Innenstadt auf dem Programm. Beim anschließenden Mittagessen mit Leonhardt Krause aus der Intendanz des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) und den medienpolitischen Sprecherinnen und Sprechern der Landtagsfraktionen bot sich Gelegenheit zum Austausch über aktuelle Fragen der Medienpolitik.
Am Nachmittag besuchte die Delegation das Völkerschlachtdenkmal, um auch diesen Aspekt europäischer Geschichte zu beleuchten, bevor sie ihre Reise nach Dresden fortsetzte. Dort trafen die Gäste am Abend mit Vertretern der sächsischen Landtagsfraktionen zusammen und diskutierten in angenehmer Atmosphäre vielfältige politische Themen.
Der zweite Tag begann mit einem Fachvortrag zur Inneren Sicherheit. Polizeipräsident Jörg Kubiessa (SMI) informierte die Delegation und die innenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen über aktuelle hybride Bedrohungen, Kriminalitätsentwicklungen sowie neue Strategien der sächsischen Polizei. Im anschließenden Austausch standen Fragen der Digitalisierung, des Datenschutzes und der Befugnisse der Beamten ebenso im Mittelpunkt wie die Themen Jugendkriminalität und Schutz vor Unterwanderung der Behörden.
Die Delegierten betonten dabei auch Unterschiede zur Situation in Österreich: Dort ist die Polizei nicht Ländersache, sondern wird zentral vom Bund gesteuert. Gesetzesänderungen erfolgen dadurch einheitlich und sorgen nach Ansicht der Gäste für mehr Klarheit.
Im Anschluss besuchte die Delegation die Offizierschule des Heeres in Dresden. Dort erhielten die Gäste einen Einblick in Aufgaben, Ausbildung und künftige Schwerpunkte der Einrichtung.
Ein geführter Stadtrundgang führte die Delegation anschließend durch die Dresdner Altstadt und zeigte den Gästen die wichtigsten Sehenswürdigkeiten der Stadt. Höhepunkt war der Besuch des Sächsischen Landtags: Im Neubau informierten sich die Abgeordneten über die Geschichte, die Arbeitsweise und die Zukunftspläne des Hohen Hauses – und konnten dabei auch selbst einmal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen. Dr. Matthias Rößler, bis 2024 ganze 15 Jahre lang Präsident des Sächsischen Landtags, wusste auch die ein oder andere Anekdote zu erzählen und konnte Insiderwissen beisteuern.
Den Tag ließ die Delegation bei einem Abendessen gemeinsam mit Landtagspräsident Alexander Dierks, den Vizepräsidenten und den Fraktionsvorsitzenden ausklingen.
Zum Abschluss ihres Aufenthalts besuchte die Delegation die Europäische Kulturhauptstadt 2025, Chemnitz. Nach einem gemeinsamen Mittagessen mit Dr. Christoph Dittrich, Präsident der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen und Generalintendant der Theater Chemnitz, standen der Garagen-Campus und das Karl-Marx-Monument auf dem Programm. Mit diesen Eindrücken endete der dreitägige Besuch der niederösterreichischen Gäste in Sachsen.
Autor: Niklas Hellfritsch