10. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 19.01.2016

19.01.2016 - 14:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 1. Dezember 2015

TOP 2.

Gesetz zur Anpassung des SächsischenBerufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und weiterer Rechtsnormenan die Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und desRates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über dieZentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss undAusschuss für Umwelt und Landwirtschaft

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU in das SächsischeStraßengesetz und das Landesseilbahngesetz

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Zweiten Kulturwirtschaftsbericht erstellen – Kultur- und Kreativwirtschaftim Freistaat Sachsen stärken

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.