11. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Datum 18.01.2016

18.01.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 6/2182

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung der Protokolle der 9. Sitzung am 2. November 2015 und der 10. Sitzung am 30. November 2015

TOP 3.

Gesetz zur Anpassung heilberuferechtlicher Vorschriften an die Richtlinie 2005/36/EG

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/3123

Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz – SächsSenMitbestG)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/3471

federführend; mitberatend: Innenausschuss

„Girokonto für alle“ – Umsetzung der europäischen Zahlungskontenrichtlinie

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/3336

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.