31. Plenarsitzung am 17.03.2016

Datum 17.03.2016

Beginn: 10:00 Uhr

Aktuelle Stunde

TOP 1.

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

„Die Bürgerforen zum Schulgesetz – eine moderne Demokratie braucht Dialog“

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Bargeld ist gelebte Freiheit"

Befragung der Staatsminister

TOP 2.

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

TOP 3.

"‘So geht sächsisch‘ - geht nicht mehr. Standortkampagne sofort einstellen, Kampagnenbudget zur Demokratieförderung verwenden."

Drucksache 6/4434

Beschlussfassung

1. Lesung des Entwurfs

TOP 4.

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes"

Drucksache 6/4176 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Haushalts- und Finanzausschuss

1. Lesung des Entwurfs

TOP 5.

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Landesbeauftragtengesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze“

Drucksache 6/4515 - Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

TOP 6.

"Naturschutzförderung und Agrarumweltmaßnahmen in Sachsen"

Drucksache 6/3023

und die Antwort der Staatsregierung

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

TOP 7.

"Sterbenden, Angehörigen und Trauernden beistehen - Hospizarbeit stärken"

Drucksache 6/4468

Beschlussfassung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

TOP 8.

"Milchviehhaltende Betriebe und Unternehmen in Sachsen stärken - Milch(preis)krise wirksam begegnen [Milch(preis)krise-Maßnahmepaket]"

Drucksache 6/4079

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

Antrag der Fraktion AfD

TOP 9.

"Distanz - Elektroimpulsgerät "Taser" bei der Sächsischen Polizei"

Drucksache 6/4149

Beschlussfassung

- Antrag der Fraktion GRÜNE

TOP 10.

"Braunkohletagebaue und -Kraftwerke: Risiken aufdecken und potenzielle Folgen für Freistaat und Steuerzahler im Vattenfall-Verkaufsprozess begrenzen"

Drucksache 6/4447

und

- Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Braunkohle-Verkaufsverhandlungen: Sächsische Interessen wahren, Perspektiven für die Lausitz eröffnen, Folgekosten begrenzen.“

Drucksache 6/3955

Beschlussfassung (einzeln)

Fragestunde

TOP 11.

Drucksache 6/4513

Kleine Anfragen

TOP 12.

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 12 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

„Die Bürgerforen zum Schulgesetz – eine moderne Demokratie braucht Dialog“

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Bargeld ist gelebte Freiheit"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema:

„‘Brücken in die Zukunft‘ – das 800 Mio. Euro umfassende Investitionsprogramm stärkt die sächsischen Kommunen““ sowie auf

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

„Landwirtschaftsminister in der Pflicht: Ursachen und Ausmaß der Belastung sächsischer Weine mit Insektizid-Rückständen aufklären – finanzielle Hilfen für sächsische Winzereien sicherstellen – VerbraucherInnen über Ursachen informieren.“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"‘So geht sächsisch‘ - geht nicht mehr. Standortkampagne sofort einstellen, Kampagnenbudget zur Demokratieförderung verwenden."

Drucksache 6/4434

- nicht beschlossen –

Drucksache 6/4574 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt –

4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes"

Drucksache 6/4176Gesetzentwurf der Fraktion AfD

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Haushalts- und Finanzausschuss

5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Landesbeauftragtengesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze“

Drucksache 6/4515 – Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

6

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Naturschutzförderung und Agrarumweltmaßnahmen in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/3023

- erledigt –

Drucksache 6/4585 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sterbenden, Angehörigen und Trauernden beistehen - Hospizarbeit stärken"

Drucksache 6/4468

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/4575 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Milchviehhaltende Betriebe und Unternehmen in Sachsen stärken - Milch(preis)krise wirksam begegnen [Milch(preis)krise-Maßnahmepaket]"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/4079

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion AfD

"Distanz - Elektroimpulsgerät "Taser" bei der Sächsischen Polizei"

Drucksache 6/4149

- nicht beschlossen –

10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Braunkohletagebaue und -Kraftwerke: Risiken aufdecken und potenzielle Folgen für Freistaat und Steuerzahler im Vattenfall-Verkaufsprozess begrenzen"

Drucksache 6/4447

- nicht beschlossen –

Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Braunkohle-Verkaufsverhandlungen: Sächsische Interessen wahren, Perspektiven für die Lausitz eröffnen, Folgekosten begrenzen.“

Drucksache 6/3955

- nicht beschlossen –

11

Fragestunde

Drucksache 6/4513

- durchgeführt –

Alle Anfragen wurden schriftlich beantwortet.

  1. Protokoll zur Sitzung

    Plenum_6-31.pdf

    Protokoll aufrufen
    • Unbekannter Redner
      Direktlink
      Debatte 10:00:14 Uhr 3 Minuten 32 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:03:46 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Lothar Bienst (CDU)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 10:03:46 Uhr 5 Minuten 4 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:08:50 Uhr 0 Minuten 22 Sekunden
    • Sabine Friedel (SPD)
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      Aktuelle Debatte 10:09:12 Uhr 5 Minuten 3 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:14:15 Uhr 0 Minuten 35 Sekunden
    • Cornelia Falken (DIE LINKE)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 10:14:50 Uhr 5 Minuten 14 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:20:04 Uhr 0 Minuten 25 Sekunden
    • Andrea Kersten (AfD)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 10:20:29 Uhr 3 Minuten 41 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:24:10 Uhr 0 Minuten 29 Sekunden
    • Petra Zais (GRÜNE)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 10:24:39 Uhr 5 Minuten 10 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:29:49 Uhr 0 Minuten 30 Sekunden
    • Martin Modschiedler (CDU)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 10:30:19 Uhr 3 Minuten 32 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:33:51 Uhr 0 Minuten 16 Sekunden
    • Sabine Friedel (SPD)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 10:34:07 Uhr 2 Minuten 58 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:37:05 Uhr 0 Minuten 21 Sekunden
    • Lutz Richter (DIE LINKE)
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      Aktuelle Debatte 10:37:26 Uhr 3 Minuten 57 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:41:23 Uhr 0 Minuten 49 Sekunden
    • Cornelia Falken (DIE LINKE)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 10:42:12 Uhr 3 Minuten 7 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:45:19 Uhr 0 Minuten 43 Sekunden
    • Lothar Bienst (CDU)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 10:46:02 Uhr 2 Minuten 18 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:48:20 Uhr 0 Minuten 34 Sekunden
    • Brunhild Kurth, SM
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 10:48:54 Uhr 6 Minuten 58 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:55:52 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Unbekannter Redner
      Direktlink
      Zwischenfrage 10:55:52 Uhr 0 Minuten 1 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:55:53 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Brunhild Kurth, SM
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 10:55:53 Uhr 2 Minuten 1 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:57:54 Uhr 0 Minuten 19 Sekunden
    • Unbekannter Redner
      Direktlink
      Kurzintervention 10:58:13 Uhr 0 Minuten 1 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:58:14 Uhr 0 Minuten 1 Sekunden
    • Cornelia Falken (DIE LINKE)
      Direktlink
      Kurzintervention 10:58:15 Uhr 0 Minuten 55 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:59:10 Uhr 0 Minuten 47 Sekunden
    • Dr. Frauke Petry (AfD)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 10:59:57 Uhr 4 Minuten 46 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:04:43 Uhr 0 Minuten 23 Sekunden
    • Peter Wilhelm Patt (CDU)
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      Aktuelle Debatte 11:05:06 Uhr 4 Minuten 5 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:09:11 Uhr 0 Minuten 20 Sekunden
    • Sebastian Scheel (DIE LINKE)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 11:09:31 Uhr 4 Minuten 43 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:14:14 Uhr 0 Minuten 23 Sekunden
    • Mario Pecher (SPD)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 11:14:37 Uhr 2 Minuten 41 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:17:18 Uhr 0 Minuten 24 Sekunden
    • Valentin Lippmann (GRÜNE)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 11:17:42 Uhr 0 Minuten 51 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:18:33 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Unbekannter Redner
      Direktlink
      Zwischenfrage 11:18:33 Uhr 1 Minuten 7 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:19:40 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Valentin Lippmann (GRÜNE)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 11:19:40 Uhr 3 Minuten 42 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:23:22 Uhr 0 Minuten 32 Sekunden
    • Dr. Frauke Petry (AfD)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 11:23:54 Uhr 4 Minuten 1 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:27:55 Uhr 0 Minuten 22 Sekunden
    • Lars Rohwer (CDU)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 11:28:17 Uhr 3 Minuten 51 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:32:08 Uhr 0 Minuten 39 Sekunden
    • Dr. Frauke Petry (AfD)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 11:32:47 Uhr 3 Minuten 2 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:35:49 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Lars Rohwer (CDU)
      Direktlink
      Zwischenfrage 11:35:49 Uhr 1 Minuten 5 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:36:54 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Dr. Frauke Petry (AfD)
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 11:36:54 Uhr 0 Minuten 14 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:37:08 Uhr 0 Minuten 50 Sekunden
    • Prof. Dr. Georg Unland, SM
      Direktlink
      Aktuelle Debatte 11:37:58 Uhr 7 Minuten 7 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:45:05 Uhr 2 Minuten 2 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 11:47:07 Uhr 10 Minuten 3 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:57:10 Uhr 0 Minuten 36 Sekunden
    • Aloysius Mikwauschk (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 11:57:46 Uhr 0 Minuten 28 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 11:58:14 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 11:58:14 Uhr 3 Minuten 7 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:01:21 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • André Schollbach (DIE LINKE)
      Direktlink
      Fragestunde 12:01:21 Uhr 0 Minuten 40 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:02:01 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:02:01 Uhr 2 Minuten 33 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:04:34 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Mario Pecher (SPD)
      Direktlink
      Fragestunde 12:04:34 Uhr 1 Minuten 2 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:05:36 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:05:36 Uhr 3 Minuten 16 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:08:52 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Franziska Schubert (GRÜNE)
      Direktlink
      Fragestunde 12:08:52 Uhr 0 Minuten 49 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:09:41 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:09:41 Uhr 2 Minuten 3 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:11:44 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Dr. Jana Pinka (DIE LINKE)
      Direktlink
      Fragestunde 12:11:44 Uhr 1 Minuten 1 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:12:45 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:12:45 Uhr 5 Minuten 9 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:17:54 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Sebastian Fischer (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:17:54 Uhr 0 Minuten 13 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:18:07 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:18:07 Uhr 2 Minuten 26 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:20:33 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Volkmar Winkler (SPD)
      Direktlink
      Fragestunde 12:20:33 Uhr 0 Minuten 32 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:21:05 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:21:05 Uhr 1 Minuten 48 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:22:53 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Jörg Urban (AfD)
      Direktlink
      Fragestunde 12:22:53 Uhr 0 Minuten 26 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:23:19 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:23:19 Uhr 2 Minuten 17 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:25:36 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Franziska Schubert (GRÜNE)
      Direktlink
      Fragestunde 12:25:36 Uhr 0 Minuten 43 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:26:19 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:26:19 Uhr 0 Minuten 57 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:27:16 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Dr. Jana Pinka (DIE LINKE)
      Direktlink
      Fragestunde 12:27:16 Uhr 0 Minuten 11 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:27:27 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:27:27 Uhr 1 Minuten 26 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:28:53 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Sven Liebhauser (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:28:53 Uhr 0 Minuten 35 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:29:28 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:29:28 Uhr 2 Minuten 6 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:31:34 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Volkmar Winkler (SPD)
      Direktlink
      Fragestunde 12:31:34 Uhr 0 Minuten 18 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:31:52 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Fragestunde 12:31:52 Uhr 1 Minuten 5 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:32:57 Uhr 0 Minuten 44 Sekunden
    • Sebastian Scheel (DIE LINKE)
      Direktlink
      Debatte 12:33:41 Uhr 5 Minuten 21 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:39:02 Uhr 0 Minuten 17 Sekunden
    • Thomas Colditz (CDU)
      Direktlink
      Debatte 12:39:19 Uhr 15 Minuten 14 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:54:33 Uhr 0 Minuten 16 Sekunden
    • Mario Pecher (SPD)
      Direktlink
      Debatte 12:54:49 Uhr 3 Minuten 52 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 12:58:41 Uhr 0 Minuten 15 Sekunden
    • Dr. Frauke Petry (AfD)
      Direktlink
      Debatte 12:58:56 Uhr 4 Minuten 26 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:03:22 Uhr 0 Minuten 7 Sekunden
    • Franziska Schubert (GRÜNE)
      Direktlink
      Debatte 13:03:29 Uhr 4 Minuten 42 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:08:11 Uhr 0 Minuten 30 Sekunden
    • Falk Neubert (DIE LINKE)
      Direktlink
      Debatte 13:08:41 Uhr 9 Minuten 21 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:18:02 Uhr 0 Minuten 19 Sekunden
    • Frank Heidan (CDU)
      Direktlink
      Debatte 13:18:21 Uhr 8 Minuten 18 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:26:39 Uhr 0 Minuten 28 Sekunden
    • Dr. Fritz Jaeckel, SM
      Direktlink
      Debatte 13:27:07 Uhr 8 Minuten 27 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:35:34 Uhr 0 Minuten 18 Sekunden
    • Sebastian Scheel (DIE LINKE)
      Direktlink
      Schlusswort 13:35:52 Uhr 1 Minuten 28 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:37:20 Uhr 0 Minuten 19 Sekunden
    • Sebastian Wippel (AfD)
      Direktlink
      Sonderredezeit 13:37:39 Uhr 2 Minuten 59 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:40:38 Uhr 0 Minuten 8 Sekunden
    • Frank Heidan (CDU)
      Direktlink
      Sonderredezeit 13:40:46 Uhr 1 Minuten 1 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:41:47 Uhr 0 Minuten 5 Sekunden
    • Valentin Lippmann (GRÜNE)
      Direktlink
      Sonderredezeit 13:41:52 Uhr 1 Minuten 13 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:43:05 Uhr 0 Minuten 4 Sekunden
    • Sebastian Scheel (DIE LINKE)
      Direktlink
      Sonderredezeit 13:43:09 Uhr 1 Minuten 11 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:44:20 Uhr 0 Minuten 5 Sekunden
    • Jörg Vieweg (SPD)
      Direktlink
      Schlusswort 13:44:25 Uhr 0 Minuten 30 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:44:55 Uhr 1 Minuten 50 Sekunden
    • André Barth (AfD)
      Direktlink
      Debatte 13:46:45 Uhr 8 Minuten 14 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 13:54:59 Uhr 1 Minuten 18 Sekunden
    • Katja Meier (GRÜNE)
      Direktlink
      Debatte 13:56:17 Uhr 4 Minuten 17 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:00:34 Uhr 0 Minuten 8 Sekunden
    • Hanka Kliese (SPD)
      Direktlink
      Debatte 14:00:42 Uhr 3 Minuten 48 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:04:30 Uhr 1 Minuten 25 Sekunden
    • Wolfram Günther (GRÜNE)
      Direktlink
      Debatte 14:05:55 Uhr 8 Minuten 49 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:14:44 Uhr 0 Minuten 18 Sekunden
    • Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU)
      Direktlink
      Debatte 14:15:02 Uhr 4 Minuten 18 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:19:20 Uhr 0 Minuten 17 Sekunden
    • Dr. Jana Pinka (DIE LINKE)
      Direktlink
      Debatte 14:19:37 Uhr 6 Minuten 49 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:26:26 Uhr 0 Minuten 22 Sekunden
    • Simone Lang (SPD)
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      Debatte 14:26:48 Uhr 4 Minuten 51 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:31:39 Uhr 0 Minuten 23 Sekunden
    • Jörg Urban (AfD)
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      Debatte 14:32:02 Uhr 8 Minuten 32 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:40:34 Uhr 0 Minuten 25 Sekunden
    • Andreas Heinz (CDU)
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      Debatte 14:40:59 Uhr 4 Minuten 18 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:45:17 Uhr 0 Minuten 31 Sekunden
    • Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU)
      Direktlink
      Debatte 14:45:48 Uhr 3 Minuten 8 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:48:56 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Unbekannter Redner
      Direktlink
      Zwischenfrage 14:48:56 Uhr 0 Minuten 25 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:49:21 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Jörg Urban (AfD)
      Direktlink
      Debatte 14:49:21 Uhr 0 Minuten 54 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:50:15 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Jörg Urban (AfD)
      Direktlink
      Zwischenfrage 14:50:15 Uhr 0 Minuten 45 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:51:00 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Jörg Urban (AfD)
      Direktlink
      Debatte 14:51:00 Uhr 0 Minuten 3 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:51:03 Uhr 0 Minuten 16 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
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      Debatte 14:51:19 Uhr 5 Minuten 38 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:56:57 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Jörg Urban (AfD)
      Direktlink
      Zwischenfrage 14:56:57 Uhr 1 Minuten 20 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 14:58:17 Uhr 0 Minuten 0 Sekunden
    • Thomas Schmidt, SM (CDU)
      Direktlink
      Debatte 14:58:17 Uhr 3 Minuten 11 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:01:28 Uhr 0 Minuten 36 Sekunden
    • Wolfram Günther (GRÜNE)
      Direktlink
      Debatte 15:02:04 Uhr 0 Minuten 6 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:02:10 Uhr 0 Minuten 2 Sekunden
    • Wolfram Günther (GRÜNE)
      Direktlink
      Sonderredezeit 15:02:12 Uhr 3 Minuten 7 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:05:19 Uhr 0 Minuten 24 Sekunden
    • Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU)
      Direktlink
      Sonderredezeit 15:05:43 Uhr 1 Minuten 17 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:07:00 Uhr 0 Minuten 8 Sekunden
    • Dr. Jana Pinka (DIE LINKE)
      Direktlink
      Sonderredezeit 15:07:08 Uhr 0 Minuten 34 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:07:42 Uhr 0 Minuten 11 Sekunden
    • Jörg Urban (AfD)
      Direktlink
      Debatte 15:07:53 Uhr 0 Minuten 3 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:07:56 Uhr 0 Minuten 3 Sekunden
    • Jörg Urban (AfD)
      Direktlink
      Sonderredezeit 15:07:59 Uhr 1 Minuten 33 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:09:32 Uhr 1 Minuten 11 Sekunden
    • Alexander Krauß (CDU)
      Direktlink
      Debatte 15:10:43 Uhr 10 Minuten 11 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:20:54 Uhr 0 Minuten 17 Sekunden
    • Simone Lang (SPD)
      Direktlink
      Debatte 15:21:11 Uhr 7 Minuten 8 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:28:19 Uhr 0 Minuten 18 Sekunden
    • Kerstin Lauterbach (DIE LINKE)
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      Debatte 15:28:37 Uhr 7 Minuten 54 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:36:31 Uhr 0 Minuten 17 Sekunden
    • André Wendt (AfD)
      Direktlink
      Debatte 15:36:48 Uhr 4 Minuten 50 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:41:38 Uhr 0 Minuten 17 Sekunden
    • Volkmar Zschocke (GRÜNE)
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      Debatte 15:41:55 Uhr 4 Minuten 21 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:46:16 Uhr 0 Minuten 20 Sekunden
    • Alexander Krauß (CDU)
      Direktlink
      Debatte 15:46:36 Uhr 3 Minuten 16 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:49:52 Uhr 0 Minuten 22 Sekunden
    • Barbara Klepsch, SM
      Direktlink
      Debatte 15:50:14 Uhr 4 Minuten 19 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:54:33 Uhr 0 Minuten 19 Sekunden
    • Simone Lang (SPD)
      Direktlink
      Sonderredezeit 15:54:52 Uhr 0 Minuten 8 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:55:00 Uhr 0 Minuten 3 Sekunden
    • Simone Lang (SPD)
      Direktlink
      Schlusswort 15:55:03 Uhr 0 Minuten 34 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:55:37 Uhr 0 Minuten 33 Sekunden
    • André Wendt (AfD)
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      Debatte 15:56:10 Uhr 0 Minuten 6 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:56:16 Uhr 0 Minuten 2 Sekunden
    • André Wendt (AfD)
      Direktlink
      Sonderredezeit 15:56:18 Uhr 0 Minuten 58 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 15:57:16 Uhr 0 Minuten 9 Sekunden
    • Alexander Krauß (CDU)
      Direktlink
      Sonderredezeit 15:57:25 Uhr 0 Minuten 42 Sekunden