37. Plenarsitzung am 23.06.2016

23.06.2016

Beginn: 10:00 Uhr

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"25 Jahre Deutsch-Polnisches Jugendwerk – 25 Jahre gelebte Versöhnung – Jugendaustausch weiter stärken"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Verursachergerechte Finanzierung der Braunkohle-Folgekosten absichern – Transparenz zu Rückstellungen schaffen – Sicherheiten einfordern!"

"Umgang und Maßnahmen des Freistaates Sachsen in Zusammenhang mit den Auswirkungen des Vollherbizids Glyphosat"

Drucksache 6/5244

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 21.06.2016

Beschlussfassung

"Gesetz zur Gewährleistung der Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst bei Leistungen nach dem Reisekostengesetz"

Drucksache 6/5221 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss

"Gesetz zur Weiterentwicklung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/5391 - Gesetzentwurf der Fraktion AfD

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss

"Landessehhilfengesetz"

Drucksache 6/5392 - Gesetzentwurf der Fraktion AfD

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

"Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei und zur Änderung weiterer Gesetze"

Drucksache 6/5439 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss

"Sportstätten in Sachsen"

Drucksache 6/4431

und die Antwort der Staatsregierung

"Zukunft der sächsischen Landwirtschaft sichern – Hilfen bei der Überwindung der Agrarkrise umsetzen"

Drucksache 6/5388

Beschlussfassung

"Sofortprogramm ‘Sicheres Sachsen‘ – Ergebnisoffene Evaluierung der Polizei und Sofortprogramm für eine moderne, attraktive, hoch motivierte sowie personell und materiell vernünftig ausgestattete Polizei jetzt!"

Drucksache 6/5372

Beschlussfassung

"Anpassung der Rotwildbejagung"

Drucksache 6/5389

Beschlussfassung

"Landesgraduiertenförderung modernisieren"

Drucksache 6/4605

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

Drucksache 6/5409

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 14 – Kleine Anfragen – wird gestrichen

Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses

Drucksache 6/5511

zu Drucksache 6/5497 – zum Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD

"Subsidiaritätsrüge bezüglich des Vorschlags für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste im Hinblick auf sich verändernde Marktgegebenheiten; KOM-Nr. (2016) 287 endg. (AVMD-RL)"

Aufnahme auf die Tagesordnung gem. § 79 Abs. 5 beschlossen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"25 Jahre Deutsch-Polnisches Jugendwerk – 25 Jahre gelebte Versöhnung – Jugendaustausch weiter stärken"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Verursachergerechte Finanzierung der Braunkohle-Folgekosten absichern – Transparenz zu Rückstellungen schaffen – Sicherheiten einfordern!"

- durchgeführt –

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:

„In vino veritas“ sowie auf

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

„Konsequenzen aus dem Bericht ‚Sucht 2015‘ der Suchtkrankenhilfe in Sachsen für die kommenden Jahre“

- durchgeführt –

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/5244

"Umgang und Maßnahmen des Freistaates Sachsen in Zusammenhang mit den Auswirkungen des Vollherbizids Glyphosat"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Gewährleistung der Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst bei Leistungen nach dem Reisekostengesetz"

Drucksache 6/5221 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Weiterentwicklung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/5391 – Gesetzentwurf der Fraktion AfD

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss

1. Lesung des Entwurfs

"Landessehhilfengesetz"

Drucksache 6/5392 – Gesetzentwurf der Fraktion AfD

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration (federführend),

Haushalts- und Finanzausschuss

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei und zur Änderung weiterer Gesetze"

Drucksache 6/5439 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss

Große Anfrage der Fraktion AfD

"Sportstätten in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/4431

- erledigt –

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Zukunft der sächsischen Landwirtschaft sichern – Hilfen bei der Überwindung der Agrarkrise umsetzen"

Drucksache 6/5388

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/5372

- nicht beschlossen –

Antrag der Fraktion AfD

"Anpassung der Rotwildbejagung"

Drucksache 6/5389

- nicht beschlossen –

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Landesgraduiertenförderung modernisieren"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/4605

- nicht beschlossen –

Fragestunde

Drucksache 6/5409

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.

Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses

zu Drucksache 6/5497 – zum Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD

Drucksache 6/5511

- zugestimmt –

Übermittlung an die Staatsregierung

Übermittlung an die Europäische Kommission

Protokoll zur Sitzung

Plenum_6-37.pdf

37. Plenarsitzung am 23.06.2016

Beginn: 10:00 Uhr

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

2. Aktuelle Debatte

Befragung der Staatsminister

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

1. Lesung des Entwurfs

1. Lesung des Entwurfs

1. Lesung des Entwurfs

1. Lesung des Entwurfs

Große Anfrage der Fraktion AfD

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Antrag der Fraktion AfD

Antrag der Fraktion GRÜNE

Fragestunde

Kleine Anfragen

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

Aktuelle Stunde

Befragung der Staatsminister

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

1. Lesung des Entwurfs

1. Lesung des Entwurfs

1. Lesung des Entwurfs

1. Lesung des Entwurfs

Große Anfrage der Fraktion AfD

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Antrag der Fraktion AfD

Antrag der Fraktion GRÜNE

Fragestunde

Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses

Protokoll zur Sitzung

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Unbekannter Redner

amtierender Präsident

Christian Piwarz (CDU)

amtierender Präsident

Octavian Ursu (CDU)

amtierender Präsident

Unbekannter Redner

amtierender Präsident

Harald Baumann-Hasske (SPD)

amtierender Präsident

Mirko Schultze (DIE LINKE)

amtierender Präsident

Karin Wilke (AfD)

amtierender Präsident

Franziska Schubert (GRÜNE)

amtierender Präsident

Alexander Dierks (CDU)

amtierender Präsident

Sebastian Wippel (AfD)

amtierender Präsident

Alexander Dierks (CDU)

amtierender Präsident

Harald Baumann-Hasske (SPD)

amtierender Präsident

Mirko Schultze (DIE LINKE)

amtierender Präsident

Sebastian Wippel (AfD)

amtierender Präsident

Unbekannter Redner

amtierender Präsident

Mirko Schultze (DIE LINKE)

amtierender Präsident

Karin Wilke (AfD)

amtierender Präsident

Alexander Dierks (CDU)

amtierender Präsident

Karin Wilke (AfD)

amtierender Präsident

Brunhild Kurth, SM

amtierender Präsident

Dr. Gerd Lippold (GRÜNE)

amtierender Präsident

Frank Heidan (CDU)

amtierender Präsident