18.05.2015
Sitzungsplan der Ausschüsse
in der Zeit vom 18. Mai bis 22. Mai 2015
Montag, 18. Mai 2015
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Öffentliche Anhörung 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
10:00 Uhr, Raum A 400
Dienstag, 19. Mai 2015
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr, Raum A 300
Europaausschuss
14:00 Uhr, Raum A 400
Mittwoch, 20. Mai 2015
Haushalts- und Finanzausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Verfassungs- und Rechtsausschuss
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400
Donnerstag, 21. Mai 2015
Innenausschuss
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
Es findet keine Sitzung statt
Petitionsausschuss
13:00 Uhr, Raum A 400
Freitag, 22. Mai 2015
Ausschuss für Schule und Sport
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung ca. 14:00 Uhr, Raum A 400
Tagesordnung
5. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz
18.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 300
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Gesundheitskarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 30. März 2015
TOP 3.
Petition 06/00390/6
TOP 4.
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
[Beantragung einer Anhörung:
Impfquote im Freistaat Sachsen erhöhen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Impfbereitschaft erhöhen
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
6. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,
Kultur und Medien
18.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 5. Sitzung am 30. März 2015
TOP 2.
Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2014 - 2016
TOP 3.
Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio
Berichterstattung an die Landtage
TOP 4.
Unterrichtung durch die Intendantin des MDR
MDR-Produzentenbericht 2013
TOP 5.
Unterrichtung durch die Intendantin des MDR
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der wirtschaftlichen Lage des MDR
TOP 6.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten von Beteiligungsunternehmen des MDR für das Geschäftsjahr 2013
TOP 7.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Wirtschaftstätigkeit und der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten bei der Colonia Media Filmproduktions GmbH, Köln durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
TOP 8.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Vorunterrichtung zum Entwurf des Siebzehnten Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
TOP 9.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.
4. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
19.05.2015 - 14:00 Uhr, Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 31. März 2015
TOP 2.
Informationen der Staatsregierung
TOP 3.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 4.
Verschiedenes
TOP 5.
Beantragung einer Anhörung:
Sachsenweiten ÖPNV-Tarif und landesweite Ticketangebote für Schüler und Schülerinnen, Studierende, Seniorinnen und Senioren einführen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
4. Sitzung des Europaausschusses
19.05.2015 - 14:00 Uhr, Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 31. März 2015
TOP 2.
Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder
TOP 3.
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
und
Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung - insbesondere in Angelegenheiten der Europäischen Union
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Beratung zum Arbeitspapier „Strategischer Dialog“ zur vorgesehenen Partnerschaft der deutschen und tschechischen Regierungen (BIM 028)
TOP 4.
Subsidiaritätskontrolle
TOP 5.
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
6. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
20.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 400
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Hohes Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit nicht leichtfertig preisgeben - Umstände und politische Verantwortung des flächendeckenden Versammlungsverbots für die Landeshauptstadt Dresden rückhaltlos aufklären!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss
und
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 1. April 2015 und des Protokolls der 5. Sitzung am 13. April 2015
TOP 3.
Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
federführend; mitberatend: Europaausschuss
und
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Europaausschuss
Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.
12. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
20.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung
TOP 2.
Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz
TOP 3.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
TOP 4.
Information des Sächsischen Staatsministers der Finanzen
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Entfristung der im Doppelhaushalt 2015/2016 beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten neu geschaffenen Referentenstelle
TOP 5.
Antrag des Sächsischen Datenschutzbeauftragen vom 30. April 2015
Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2015/2016
TOP 6.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend: Ausschuss für Schule und Sport; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012
TOP 8.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
bis zum 19. Mai 2015 als Drucksache verteilte
TOP ggf. 9.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Standortkampagne des Freistaates Sachsen
TOP 12.
Information des Chefs der Staatskanzlei
Verschiedenes
TOP 13.
6. Sitzung des Innenausschusses
21.05.2015 - 10:00 Uhr, Plenarsaal/Raum A 300
Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)
TOP 1.
Fortschreibung des Wohnungsbaumonitorings der SAB
Antrag der Fraktion DIE LINKE
und
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 5. Sitzung
TOP 3.
Evaluierung und Konsequenzen der Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen 2014 im Freistaat Sachsen
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge im Freistaat Sachsen
TOP 5.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Unverzügliche Aufklärung und Auswertung des polizeilichen Vorgehens im Umfeld der friedlichen Proteste gegen die sog. LEGIDA-Demonstration am 20. April 2015 in Leipzig
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
[Beantragung einer Anhörung:
Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
5. Sitzung des Petitionsausschusses
21.05.2015 - 13:00 Uhr, Raum A 400
Billigung der Niederschrift der 4. Sitzung
TOP 1.
Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung
TOP 2.
Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben
TOP 3.
Behandlung dringender Fälle
TOP 4.
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/5
TOP 5.
Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
6. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
22.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 300
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
„Masterplan Erwachsenenbildung“ für den Freistaat Sachsen auflegen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung der Protokolle der 4. Sitzung am 27. März 2015 und der
TOP 3.
Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Wahl eines Vertreters für das Kuratorium der Stiftung Sporthilfe Sachsen (BIM Nr.: 048-2015)
TOP 5.
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
22.05.2015 - 10:00 Uhr, Plenarsaal/Raum A 400
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Ortsnahe Trinkwasserversorgung im Freistaat Sachsen dauerhaft gewährleisten - Bergbaufolgekosten nicht auf Bürgerinnen und Bürger abwälzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 27. März 2015
TOP 3.
Waldzustandsbericht 2014
TOP 4.
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.