21.05.2015
Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)
TOP 1.
Fortschreibung des Wohnungsbaumonitorings der SAB
Antrag der Fraktion DIE LINKE
und
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 5. Sitzung
TOP 3.
Evaluierung und Konsequenzen der Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen 2014 im Freistaat Sachsen
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge im Freistaat Sachsenfortsetzen
TOP 5.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Unverzügliche Aufklärung und Auswertung des polizeilichen Vorgehens im Umfeld der friedlichen Proteste gegen die sog. LEGIDA-Demonstration am 20. April 2015 in Leipzig
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
[Beantragung einer Anhörung:
Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Drs 6/1392