14. Plenarsitzung am 10.06.2015

10.06.2015

(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)

Drucksache 6/1769 - Wahlvorschlag der Staatsregierung

Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums

(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)

Drucksache 6/1769 - Wahlvorschlag der Staatsregierung

Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums

(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)

Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Erfolgreichen Wiederaufbau nach dem Hochwasser 2013 fortführen – Aufbauleistung der Sachsen würdigen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Länderfinanzausgleich – Solidarität am Ende?"

"Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2015/2016"

(Drucksache 6/1638 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1727

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

"Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder"

(Drucksache 6/136 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/1741

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

"Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung – insbesondere in Angelegenheiten der Europäischen Union"

(Drucksache 6/421 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/1742

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

"Europäisches Semester kritisch begleiten – Freie Berufe in Sachsen unterstützen"

Drucksache 6/1778

Beschlussfassung

"Sexualbildung in den Schulen im Freistaat Sachsen modernisieren"

Drucksache 6/1539

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

"Fachkräftemangel in Sachsen"

Drucksache 6/1780

Beschlussfassung

"Schulische Inklusion in Sachsen umsetzen – Fortgeschriebenen

Aktions- und Maßnahmeplan vorlegen"

Drucksache 6/1762

Beschlussfassung

Drucksache 6/1728

"Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012"

(Drucksache 6/1370 - Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofs)

Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich

der Haushaltsrechnung für das Jahr 2012 nach § 101 SäHO"

Beschlussfassung

Drucksache 6/1729

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/1671 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

Drucksache 6/1726

"Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7

Sächsisches Garantiefondsgesetz"

(Drucksache 6/743 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

Drucksache 6/1587

"Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks 2014 - 2016"

(Drucksache 6/1302 - Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1588

"Berichterstattung an die Landtage

Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2013"

(Drucksache 6/759 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1589

"MDR-Produzentenbericht 2013"

(Drucksache 6/760 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1590

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der wirtschaftlichen Lage des MDR"

(Drucksache 6/237 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1591

"Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten von Beteiligungsunternehmen des MDR für das Geschäftsjahr 2013"

(Drucksache 6/625 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1592

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Wirtschaftsführung und der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten bei der Colonia Media Filmproduktions GmbH, Köln durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen"

(Drucksache 6/1096 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1782

"Vorunterrichtung zum Entwurf des Siebzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

(Stand: 26.03.2015)"

(Drucksache 6/1424 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung (einzeln)

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/1788

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/1789

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)

Drucksache 6/1769 - Wahlvorschlag der Staatsregierung

Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums

- durchgeführt –

Den Wahlvorschlägen wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.

Information an die Gewählten

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)

Drucksache 6/1769 - Wahlvorschlag der Staatsregierung

Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums

- durchgeführt –

Den Wahlvorschlägen wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.

Information an die Gewählten

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)

Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums

- durchgeführt –

Dem Wahlvorschlag wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.

Information an den Gewählten

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Erfolgreichen Wiederaufbau nach dem Hochwasser 2013 fortführen – Aufbauleistung der Sachsen würdigen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Länderfinanzausgleich – Solidarität am Ende?"

- durchgeführt –

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2015/2016"

(Drucksache 6/1638 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Drucksache 6/1727 mit Austauschblatt – Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

- Gesetz beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder"

(Drucksache 6/136 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Drucksache 6/1741 – Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

- Gesetz nicht beschlossen –

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung – insbesondere in Angelegenheiten der Europäischen Union"

(Drucksache 6/421 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Drucksache 6/1742 – Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

- Gesetz nicht beschlossen –

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Europäisches Semester kritisch begleiten – Freie Berufe in Sachsen unterstützen"

Drucksache 6/1778

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/1821 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt –

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sexualbildung in den Schulen im Freistaat Sachsen modernisieren"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/1539

- nicht beschlossen –

Antrag der Fraktion AfD

"Fachkräftemangel in Sachsen"

Drucksache 6/1780

- nicht beschlossen –

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Schulische Inklusion in Sachsen umsetzen – Fortgeschriebenen

Aktions- und Maßnahmeplan vorlegen"

Drucksache 6/1762

- nicht beschlossen –

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu Drucksache 6/1370 - Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofs

"Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012"

Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich

der Haushaltsrechnung für das Jahr 2012 nach § 101 SäHO"

Drucksache 6/1728

- zugestimmt –

Information an den Sächsischen Rechnungshof

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu Drucksache 6/1671 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Drucksache 6/1729

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts – und Finanzausschusses

zu Drucksache 6/743 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

"Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7

Sächsisches Garantiefondsgesetz"

Drucksache 6/1726

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu Drucksache 6/1302 - Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio

"Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks 2014 - 2016"

Drucksache 6/1587

- zugestimmt –

Information an den Intendanten von Deutschlandradio

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu Drucksache 6/759 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR

"Berichterstattung an die Landtage

Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2013"

Drucksache 6/1588

- zugestimmt –

Information an die Intendantin des MDR

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu (Drucksache 6/760 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)

"MDR-Produzentenbericht 2013"

Drucksache 6/1589

- zugestimmt –

Information an die Intendantin des MDR

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu Drucksache 6/237 - Unterrichtung durch die Staatsregierung

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der wirtschaftlichen Lage des MDR"

Drucksache 6/1590

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu Drucksache 6/625 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

"Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten von Beteiligungsunternehmen des MDR für das Geschäftsjahr 2013"

Drucksache 6/1591

- zugestimmt –

Information an den Sächsischen Rechnungshof

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu Drucksache 6/1096 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/1592

- zugestimmt –

Information an den Sächsischen Rechnungshof

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu Drucksache 6/1424 - Unterrichtung durch die Staatsregierung

"Vorunterrichtung zum Entwurf des Siebzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

(Stand: 26.03.2015)"

Drucksache 6/1782

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/1788

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 6/717 , Drucksache 6/1125

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

- Sammeldrucksache - (und „Zu Drucksache 6/1789 “)

Drucksache 6/1789

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 6/1789 ) festgestellt -

Protokoll zur Sitzung

Plenum_6-14.pdf

14. Plenarsitzung am 10.06.2015

Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

2. Aktuelle Debatte

2. Lesung des Entwurfs

2. Lesung des Entwurfs

2. Lesung des Entwurfs

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Antrag der Fraktion AfD

Antrag der Fraktion GRÜNE

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussfassung (einzeln)

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

Aktuelle Stunde

2. Lesung des Entwurfs

2. Lesung des Entwurfs

2. Lesung des Entwurfs

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Antrag der Fraktion AfD

Antrag der Fraktion GRÜNE

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts – und Finanzausschusses

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

- Sammeldrucksache - (und „Zu Drucksache 6/1789 “)

Protokoll zur Sitzung

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Unbekannter Redner

amtierender Präsident

Unbekannter Redner

amtierender Präsident

Unbekannter Redner

amtierender Präsident

Unbekannter Redner

amtierender Präsident

Unbekannter Redner

amtierender Präsident

Aktuelle Stunde: 1. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Erfolgreichen Wiederaufbau nach dem Hochwasser 2013 fortführen - Aufbauleistung der Sachsen würdigen 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Länderfinanzausgleich - Solidarität am Ende?

Ines Springer (CDU)

amtierender Präsident

Simone Lang (SPD)

amtierender Präsident

Dr. Jana Pinka (DIE LINKE)

amtierender Präsident

Carsten Hütter (AfD)

amtierender Präsident

Wolfram Günther (GRÜNE)

amtierender Präsident

Ines Springer (CDU)