27.03.2015
Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 27. März bis 2. April 2015
Freitag, 27. März 2015
Ausschuss für Schule und Sport
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
13:00 Uhr, Raum A 400
Montag, 30. März 2015
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
10:00 Uhr, Raum A 400
Dienstag, 31. März 2015
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr, Raum A 300
Europaausschuss
14:00 Uhr, Raum A 400
Mittwoch 1. April 2015
Haushalts- und Finanzausschuss
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Verfassungs- und Rechtsausschuss
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400
Donnerstag, 2. April 2015
Innenausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Petitionsausschuss
Es findet keine Sitzung statt
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
Es findet keine Sitzung statt
Tagesordnung
4. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
27.03.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 27. Februar 2015
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 – HBG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
27.03.2015 - 13:00 Uhr - Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 27. Februar 2015
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanz-ausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
4. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
30.03.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 23. Februar 2015
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
Beantragung einer Anhörung:
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
5. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
30.03.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 23. Februar 2015
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzaus-gleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. Mai 1945
TOP 5.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Mary-Wigman-Haus in Dresden für die Künste erhalten und freier
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.
3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
31.03.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 24. Februar 2015
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
3. Sitzung des Europaausschusses
31.03.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 24. Februar 2015
TOP 2.
Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder
TOP 3.
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
und
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016 (Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Siebter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik
TOP 6.
Unterrichtung der Staatsregierung
Subsidiaritätskontrolle
TOP 7.
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
8. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
01.04.2015 - 10:00 Uhr - Plenarsaal/Raum A 300
Öffentliche Anhörung – Plenarsaal
TOP 1.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zum
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
anschließend ca. 14: 00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung der Protokolle der 4., 5., 6. und der 7. Sitzung
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
unter Beachtung von:
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Einzelplan 01 – Landtag
TOP 4. 1.
Einzelplan 02 – Staatskanzlei
TOP 4. 2.
Einzelplan 04 - Staatsministerium der Finanzen
TOP 4. 3.
Einzelplan 11 – Rechnungshof
TOP 4. 4.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Innenausschuss
Gleichberechtigter Zugang zu Jobtickets für Landesbedienstete des Freistaates in allen Regionen Sachsens
TOP 7.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
bis zum 31. März 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
TOP ggf. 9.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.
4. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
01.04.2015 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400
Öffentliche Anhörung im Plenarsaal
TOP 1.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion (BIM Nr. 041-2015) zum Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend;federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
anschließend ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 25. Februar 2015
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016 (Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen
TOP 6.
Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.
5. Sitzung des Innenausschusses
02.04.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. Mai 1945
TOP 6.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend, mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend, federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Tillichs Chefsache "Asyl-Gipfel" - Erfolgsbilanz des Lenkungsausschusses Asyl im Freistaat Sachsen
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur datenschutzrechtlichen Bewertung der Beschlagnahme von Mobiltelefonen und Laptops am 15./16. Januar 2015 in Leipzig
TOP 9.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.