Ausschusswoche vom 23.02.2015 bis 27.02.2015

Datum 23.02.2015

Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 23. Februar bis 27. Februar 2015

Montag, 23. Februar 2015

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

10:00 Uhr, Raum A 300

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

10:00 Uhr, Raum A 400

Dienstag, 24. Februar 2015

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

14:00 Uhr, Raum A 300

Europaausschuss

14:00 Uhr, Raum A 400

Mittwoch, 25. Februar 2015

Haushalts- und Finanzausschuss

10:00 Uhr, Raum A 300

Verfassungs- und Rechtsausschuss

Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600

anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400

Donnerstag, 26. Februar 2015

Innenausschuss

10:00 Uhr, Raum A 300

Petitionsausschuss

13:00 Uhr, Raum A 400

Freitag, 27. Februar 2015

Ausschuss für Schule und Sport

10:00 Uhr, Raum A 300

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600

anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 600

Tagesordnung

3. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

23.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 12. Januar 2015

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

4. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

23.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung der Protokolle der 2. und 3. Sitzung

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzaus-gleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

24.02.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 13. Januar 2015

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016(Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/2016) und dieFestlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquotenin den Jahren 2015 und 2016(Finanzausgleichsmassengesetz 2015/2016 – FAMG 2015/2016)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 – HBG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

2. Sitzung des Europaausschusses

24.02.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 13. Januar 2015

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2015 und 2016(Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Subsidiaritätskontrolle

TOP 5.

Subsidiaritätsbedenken nach Artikel 12b des EU-Vertrages zum Vorschlagfür einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DESRATES über eine Makrofinanzhilfe für die Ukraine (COM(2015) 5 final) -Friedens-Auflage im Beschluss verankern!

TOP 5.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Grundsatzbeschluss zum Umlaufverfahren in Subsidiaritätsangelegenheiten

TOP 5.2

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.

4. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

25.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung der Protokolle der 2. und der 3. Sitzung

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von:

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Einzelplan 01 – Landtag

TOP 3. 1.

Berichterstatterin: Franziska Schubert

Berichterstatter: Thomas Colditz

Einzelplan 02 – Staatskanzlei

TOP 3. 2.

Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald

Berichterstatter: Thomas Colditz

Einzelplan 04 - Staatsministerium der Finanzen

TOP 3. 3.

Berichterstatter: Mario Pecher

Berichterstatter: Thomas Colditz

Einzelplan 11 – Rechnungshof

TOP 3. 4.

Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt

Berichterstatter: Thomas Colditz

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Innenausschuss

Gleichberechtigter Zugang zu Jobtickets für Landesbedienstete des Freistaates in allen Regionen Sachsens

TOP 6.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

bis zum 24. Februar 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

TOP ggf. 7.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

3. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

25.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 600/A 400

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte desSächsischen Landtages und seiner Mitglieder

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

federführend, mitberatend: Europaausschuss

und

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend, mitberatend: Europaausschuss

nicht öffentliche Sitzung

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 14. Januar 2015

TOP 3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2015 und 2016(Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig undwirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung derKriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend, mitberatend: Innenausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.

4. Sitzung des Innenausschusses

26.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung der Protokolle der 2. und 3. Sitzung

TOP 2.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung desBundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze

TOP 3.

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig undwirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung derKriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend, federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Tillichs Chefsache "Asyl-Gipfel" - Erfolgsbilanz des LenkungsausschussesAsyl im Freistaat Sachsen

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.

3. Sitzung des Petitionsausschusses

26.02.2015 - 13:00 Uhr - Raum A 400

Billigung der Niederschrift der 2. Sitzung

TOP 1.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

TOP 2.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben ab

TOP 3.

Behandlung dringender Fälle

TOP 4.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/3

TOP 5.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

3. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

27.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 16. Januar 2015

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 – HBG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Teilnahme Sachsens am Schulobstprogramm der Europäischen Union

TOP 5.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.

3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

27.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 600

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Energiewende voranbringen: Länderöffnungsklausel nicht in Anspruchnehmen.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anschließend ab ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung

TOP 3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.

5. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses amMontag, dem 2. März 2015, 10:00 Uhr, Raum A 600

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: alle Fachausschüsse

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: alle Fachausschüsse

6. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses amDienstag, dem 3. März 2015, 10:00 Uhr, Plenarsaal

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: Innenausschuss