12.01.2015
Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 12. Januar bis 16. Januar 2015
Montag, 12. Januar 2015
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
10:00 Uhr, Raum A 400
Dienstag, 13. Januar 2015
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr, Raum A 300
Europaausschuss
14:00 Uhr, Raum A 400
Mittwoch, 14. Januar 2015
Haushalts- und Finanzausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Verfassungs- und Rechtsausschuss
10:00 Uhr, Raum A 400
Donnerstag, 15. Januar 2015
Innenausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Petitionsausschuss
13:00 Uhr, Raum A 400
Ausschuss für Schule und Sport
Es findet keine Sitzung statt
Freitag, 16. Januar 2015
Ausschuss für Schule und Sport
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
10:00 Uhr, Raum A 400
Tagesordnung
2. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
12.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 8. Dezember 2014
TOP 2.
25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention
TOP 3.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Erarbeitung eines neuen Lebenslagenreports Armuts- und Reichtumsentwicklung im Freistaat Sachsen
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
3. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
12.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung
TOP 2.
Gesetz zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Rundfunkbeitrag sozial gerecht gestalten - Unverhältnismäßige Beitragsbelastungen überwinden
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
13.01.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Informationen der Staatsregierung
TOP 2.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 3.
Verschiedenes
TOP 4.
1. Sitzung des Europaausschusses
13.01.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 400
Feststellung der Tagesordnung
TOP 1.
Förderperiode 2014-2020: Operationelle Programme (OP) des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF)
TOP 2.
Bericht aus dem Ausschuss der Regionen (AdR)
TOP 3.
Subsidiaritätskontrolle
TOP 4.
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Arbeitsprogramm der Kommission 2015 – COM(2014) 910 final
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
Informationsreise Europäisches Parlament Brüssel
2. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
14.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung
TOP 2.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und VerpflichtungenÜbersichten über die Einwilligung in über- und außer-planmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungensowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014, 1. Halbjahr 2014
TOP 3.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und VerpflichtungenÜbersichten über die Einwilligung in über- und außer-planmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungensowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014, 1. Halbjahr 2014
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 4.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 5.
Verschiedenes
TOP 6.
2. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
14.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400
Feststellung der Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 10. Dezember 2014
TOP 2.
Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!
TOP 3.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
2. Sitzung des Innenausschusses
15.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung
TOP 2.
Handlungs- und Maßnahmekonzept für eine wirksame Prävention und Bekämpfung von Straftaten der Organisierten Kriminalität im Freistaat Sachsen - Konsequenzen aus dem Bundeslagebild 2013 "Organisierte Kriminalität" jetzt ziehen!
TOP 3.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Sofortige Aussetzung der Abschiebung von Menschen in die von der Ebola-Epidemie betroffenen westafrikanischen Staaten
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Winterabschiebestopp zugunsten von Flüchtlingen im Freistaat Sachsen - Humanitärer Akt und Gebot der Menschlichkeit
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
Beantragung von Anhörungen:
Fortschreibung des Wohnungsbaumonitorings der SAB
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Schaffung der Voraussetzungen zum Erlass einer Verordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen auf 15 Prozent (Kappungsgrenzen-Verordnung) im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
2. Sitzung des Petitionsausschusses
15.01.2015 - 13:00 Uhr - Raum A 400
Billigung der Niederschrift der 1. Sitzung
TOP 1.
Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung
TOP 2.
Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben
TOP 3.
Behandlung dringender Fälle
TOP 4.
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/2
TOP 5.
Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)
2. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
16.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 12. Dezember 2014
TOP 2.
Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2014/2015
TOP 3.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters für den Landesbeirat für Erwachsenenbildung
TOP 4.
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
16.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung
TOP 2.
Informationen der Staatsregierung
TOP 3.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 4.
Verschiedenes
TOP 5.