08.12.2014
Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 8. Dezember bis 12. Dezember 2014
Montag, 8. Dezember 2014
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 400
Dienstag, 9. Dezember 2014
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Es findet keine Sitzung statt
Europaausschuss
Es findet keine Sitzung statt
Mittwoch, 10. Dezember 2014
Haushalts- und Finanzausschuss
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 300
Verfassungs- und Rechtsausschuss
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 400
Donnerstag, 11. Dezember 2014
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
nicht öffentliche Sitzung - 09:00 Uhr, Raum A 400
Innenausschuss
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 300
Petitionsausschuss
nicht öffentliche Sitzung - 13:00 Uhr, Raum A 400
Freitag, 12. Dezember 2014
Ausschuss für Schule und Sport
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 400
Tagesordnung
1. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
08.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Landes-ärztekammer Baden-Württemberg
TOP 2.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Informationen der Staatsregierung
TOP 3.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 4.
Verschiedenes
TOP 5.
1. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
08.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Informationen der Staatsregierung
TOP 2.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 3.
Verschiedenes
TOP 4.
1. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
10.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen–Haushaltsvollzug 2014Einzelplan 03, Kapitel 03 03Titel 547 63 – Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahme-einrichtungUnterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
TOP 2.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen–Haushaltsvollzug 2014Einzelplan 03, Kapitel 03 03Titel 547 63 – Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahme-einrichtungUnterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
–Haushaltsvollzug 2014Einzelplan 03, Kapitel 03 03Titel 633 63 – Leistungen während des Aufenthals in den Landkreisenund Kreisfreien StädtenUnterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Fianzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 3.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 4.
Verschiedenes
TOP 5.
1. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
10.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 400
Feststellung der Tagesordnung
TOP 1.
Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder
TOP 2.
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
federführend; mitberatend: Europaausschuss
Information durch die Staatsregierung
TOP 3.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 4.
Verschiedenes
TOP 5.
1. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
11.12.2014 - 09:00 Uhr - Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Generelle Genehmigung des Sächsischen Landtages zur Strafverfolgung gemäß § 73 Abs. 3 GO
TOP 2.
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
Verschiedenes
TOP 3.
1. Sitzung des Innenausschusses
11.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Informationen der Staatsregierung
TOP 2.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 3.
Verschiedenes
TOP 4.
1. Sitzung des Petitionsausschusses
11.12.2014 - 13:00 Uhr - Raum A 400
Beratung über die Arbeitsweise des Petitionsausschusses
TOP 1.
Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung
TOP 2.
Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben
TOP 3.
Behandlung dringender Fälle
TOP 4.
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/01
TOP 5.
Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen
TOP 6.
Verschiedenes- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)
TOP 7.
1. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
12.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2014/2015
TOP 2.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters für den Landesbeirat für Erwachsenenbildung
TOP 3.
Informationen der Staatsregierung
TOP 4.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 5.
Verschiedenes
TOP 6.
Verschiedenes
Antrag der Fraktion DIE LINKE
1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
12.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Informationen der Staatsregierung
TOP 2.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 3.
Verschiedenes
TOP 4.