15.11.2022
- Neufassung Sondersitzung -
15.11.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
öffentliche Anhörung – Plenarsaal – 10:00 Uhr
TOP 1.
zu den eingereichten Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD (BIM-Nr. 913), der Fraktion DIE LINKE zum Einzelplan 08 (BIM-Nr. 916) sowie der Koalitions-fraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Einzelplan 03 (BIM-Nr. 927)
in Verbindung mit
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
unter Beachtung von:
Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2021 – 2025
Unterrichtung durch die Staatsregierung
und
Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2022 – 2026
Unterrichtung durch die Staatsregierung
öffentliche Anhörung – Plenarsaal – 11:30 Uhr
TOP 2.
zu den eingereichten Änderungsanträgen der Fraktion DIE LINKE (BIM-Nr. 894 und BIM-Nr. 908)
in Verbindung mit
Viertes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport
öffentliche Anhörung – Plenarsaal – 14:00 Uhr
TOP 3.
zu den eingereichten Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD (BIM-Nr. 914) sowie der Fraktion DIE LINKE (BIM-Nr. 912-neu)
in Verbindung mit
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse