53. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 15.11.2022

Anhörungen

Tagesordnung

- Neufassung Sondersitzung -

15.11.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

öffentliche Anhörung – Plenarsaal – 10:00 Uhr

TOP 1.

zu den eingereichten Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD (BIM-Nr. 913), der Fraktion DIE LINKE zum Einzelplan 08 (BIM-Nr. 916) sowie der Koalitions-fraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Einzelplan 03 (BIM-Nr. 927)

in Verbindung mit

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von:

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2021 – 2025

Unterrichtung durch die Staatsregierung

und

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2022 – 2026

Unterrichtung durch die Staatsregierung

öffentliche Anhörung – Plenarsaal – 11:30 Uhr

TOP 2.

zu den eingereichten Änderungsanträgen der Fraktion DIE LINKE (BIM-Nr. 894 und BIM-Nr. 908)

in Verbindung mit

Viertes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport

öffentliche Anhörung – Plenarsaal – 14:00 Uhr

TOP 3.

zu den eingereichten Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD (BIM-Nr. 914) sowie der Fraktion DIE LINKE (BIM-Nr. 912-neu)

in Verbindung mit

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse