Beginn: 10:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Lebensmittel aus Sachsen: Regionalwert schaffen, Land und Stadt verbinden, gesunde Esskultur fördern."
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Die Menschen im Mittelpunkt: Das Gesundheitssystem von morgen sicher, modern und leistungsfähig gestalten"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Auch mit E-Fuels zur Klimawende – alle relevanten Antriebstechnologien im Verkehr sinnvoll einsetzen!"
Thema der Staatsministerin für Kultur und Tourismus:
"Wichtiger denn je: Die Bedeutung der Kultur für das Kultur- und Tourismusland Sachsen."
"Nie mehr "toter Winkel": Abbiegeassistenten in LKW nachrüsten."
Drucksache 7/8935
Beschlussfassung
"Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen (SächsZwG)"
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/8495
Überweisung:
Ausschuss für Regionalentwicklung (federführend)
Ausschuss für Inneres und Sport
"Freie, gleiche und geheime Wahlen stärken"
Drucksache 7/7877
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Energie darf nicht Luxusgut werden: Mehrwertsteuer auf Energiepreise auf 7 Prozent senken - Energieversorgung sozial gerecht umbauen!"
Drucksache 7/7975
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Drucksache 7/8976
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 8 – Kleine Anfragen – wird gestrichen.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Lebensmittel aus Sachsen: Regionalwert schaffen, Land und Stadt verbinden, gesunde Esskultur fördern."
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Die Menschen im Mittelpunkt: Das Gesundheitssystem von morgen sicher, modern und leistungsfähig gestalten"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Auch mit E-Fuels zur Klimawende – alle relevanten Antriebstechnologien im Verkehr sinnvoll einsetzen!"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsregierung
Thema der Staatsministerin für Kultur und Tourismus:
"Wichtiger denn je: Die Bedeutung der Kultur für das Kultur- und Tourismusland Sachsen."
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Nie mehr "toter Winkel": Abbiegeassistenten in LKW nachrüsten."
Drucksache 7/8935
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen (SächsZwG)"
Drucksache 7/8495 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Regionalentwicklung (federführend)
Ausschuss für Inneres und Sport
5
Antrag der Fraktion AfD
"Freie, gleiche und geheime Wahlen stärken"
Drucksache 7/7877
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Energie darf nicht Luxusgut werden: Mehrwertsteuer auf Energiepreise auf 7 Prozent senken - Energieversorgung sozial gerecht umbauen!"
Drucksache 7/7975
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
7
Fragestunde
Drucksache 7/8976
Alle Fragen wurden durch die entsprechenden Ministerien schriftlich beantwortet.
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