03.11.2021
03.11.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal
10:00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
Gespräch mit der Direktorin der Stiftung Forum Recht, Frau Henrike Claussen - Vorstellung der Arbeit der Stiftung
2.
Anträge zur Tagesordnung
Billigung der Protokolle der 25. Sitzung am 30. August 2021 (Sondersitzung) und der 26. Sitzung am 15. September 2021
TOP 3.
Kinder und Jugendliche vor verurteilten Straftätern schützen - Maßnahmen zur Vorbeugung und Kontrolle ausbauen
TOP 4.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 5.
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.
14:00 Uhr – öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Einzelfallbezogenes Weisungsrecht des Justizministeriums gegenüber Staatsanwälten beenden - Für eine Stärkung der Gewaltenteilung
TOP 10.
Antrag der AfD-Fraktion
anschließend – öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Nach dem Brexit: Ende gut, alles gut? - Umfassende Unterrichtung über die wirtschaftlichen Auswirkungen des Brexit für den Freistaat Sachsen jetzt!
TOP 11.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen "Fit für 55": auf dem Weg zur Klimaneutralität - Umsetzung des EU- Klimaziels für 2030
TOP 12.
KOM-Nr. (2021) 550
Drucksache 7/7683
mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Arbeitsprogramm der Kommission für 2022 Europa gemeinsam stärker machen
TOP 13.