24.11.2020
24.11.2020 – 14:00 Uhr – Plenarsaal
14:00 Uhr öffentliche Anhörung
Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der sächsischen Wirtschaft, insbesondere des Einzelhandels, des Handwerks, der Gastronomie und der Industrie sowie im Bereich Verkehr und Mobilität
TOP 1.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
anschließend öffentliche Sitzung
Weissbuch Zur künstlichen Intelligenz – ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen KOM-Nr. (2020) 65
TOP 2.
Mitteilung der Kommission
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Eine europäische Datenstrategie KOM-Nr. (2020) 66
TOP 3.
Mitteilung der Kommission
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Gestaltung der digitalen Zukunft Europas KOM-Nr. (2020) 67
TOP 4.
Mitteilung der Kommission
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 5.
Billigung der Protokolle der 8. Sitzung am 13. Oktober 2020 und der 9. Sitzung am 16. Oktober 2020
TOP 6.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 7.
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.