Beginn: 10:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"30 Jahre im selben Land und doch nicht in derselben Liga: Ostdeutsche Fußballvereine fast ohne Chance zum Aufstieg!"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Partnerschaft braucht Menschenrechte, Europa braucht KIimagerechtigkeit – Sachsens Energiepolitik und Nord Stream 2"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Für einen neuen Aufbruch Ost: Mit Innovation, guter Arbeit und sozialer Gerechtigkeit für eine bessere Zukunft."
Thema des Staatsministers für Wissenschaft, Kultur und Tourismus:
"Sachsens Hochschulen in der Pandemie – leistungsstark, innovativ und sicher"
"Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"
Drucksache 7/3035
Beschlussfassung
"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz"
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3920
Überweisung:
Ausschuss für Inneres und Sport (federführend),
Haushalts- und Finanzausschuss
"Impfquoten auch ohne Impfpflicht erfolgreich steigern"
Drucksache 7/2975
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"30 Jahre unvollendete Renteneinheit: Endlich Lebens- und Arbeitsleistungen von Ostdeutschen anerkennen, Renten- und Versorgungsunrecht beenden."
Drucksache 7/3816
Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 01.10.2020
Beschlussfassung
Drucksache 7/3940
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 8 – Kleine Anfragen – wurde gestrichen.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"30 Jahre im selben Land und doch nicht in derselben Liga: Ostdeutsche Fußballvereine fast ohne Chance zum Aufstieg!"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Partnerschaft braucht Menschenrechte, Europa braucht KIimagerechtigkeit – Sachsens Energiepolitik und Nord Stream 2"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Der lange Weg zum Tarifland Sachsen: Drei Jahrzehnte Lohndebatten und Arbeitsmarktpolitik – gleicher Lohn für gleiche Arbeit"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsregierung
Thema des Staatsministers für Wissenschaft, Kultur und Tourismus:
"Sachsens Hochschulen in der Pandemie – leistungsstark, innovativ und sicher"
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"
Drucksache 7/3035
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz"
Drucksache 7/3920 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Ausschuss für Inneres und Sport (federführend),
Haushalts- und Finanzausschuss
5
Antrag der Fraktion AfD
"Impfquoten auch ohne Impfpflicht erfolgreich steigern"
Drucksache 7/2975
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"30 Jahre unvollendete Renteneinheit: Endlich Lebens- und Arbeitsleistungen von Ostdeutschen anerkennen, Renten- und Versorgungsunrecht beenden."
Drucksache 7/3816
nicht beschlossen
7
Fragestunde
Drucksache 7/3940
Die Frage von Herrn Lippmann, MdL, Fraktion BÜNDNISGRÜNE, wurde schriftlich beantwortet.
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