19.06.2019
TOP 1.
TOP 2.
Billigung der Protokolleder 47. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses am 27.03.2019,der 48. Sitzung am 09.04.2019, der 49. Sitzung am 29.04.2019,der 50. Sitzung am 08.05.2019 und der 51. Sitzung am 05.06.2019
TOP 3.
Gesetzentwurf Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 6.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TOP 7.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 9.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mitberatend; federführend: Innenausschuss
TOP 10.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
TOP 11.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
TOP 12.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
TOP 13.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Innenausschuss
TOP 14.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TOP 15.
TOP 16.
TOP 17.
TOP 18.
Gespräch mit dem Bundesbeauftragten für Stasiunterlagen, Herrn Roland Jahn und dem Sächsischen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Herrn Lutz Rathenow