06.05.2019
06.05.2019 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)
TOP 1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss
Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 25. März 2019
TOP 3.
Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss und Verfassungs- und Rechtsausschuss
Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
federführend; mitberatend: Innenausschuss
Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutz-vereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz - SächsPflBAusfG)
TOP 7.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport und Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes
TOP 8.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Gewährleistung der paritätischen Vertretung von Frauen und Männern im Sächsischen Landtag - Sächsisches Parité-Gesetz (SächsParitéG)
TOP 9.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Gesetz zur Behebung verfassungswidriger Wahlrechtsausschlüsse in Sachsen
TOP 10.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Diabetes-Erkrankungsrisiko senken - Erkrankte frühzeitig erkennen und behandeln
TOP 11.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Aufbau eines Nationalen Diabetes-Registers unterstützen!
TOP 12.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!
TOP 13.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf selbstbestimmte Elternschaft in Sachsen realisieren
TOP 14.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Männlich, weiblich, divers - geschlechtliche Selbstbestimmung für alle Menschen in Sachsen verwirklichen
TOP 15.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Parité-Bericht erstellen - politische Beteiligung von Männern und Frauen in Sachsen analysieren
TOP 16.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 17.
- Richtlinie eHealthSax (Zukunftssicherungsfonds)
Fragen an die Staatsregierung
TOP 18.
Verschiedenes
TOP 19.