06.05.2019
06.05.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400
Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung
TOP 1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend ab ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 42. Sitzung am 25. März 2019
TOP 3.
Gesetz zur Erleichterung der Hochschulzulassung und zur Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD
Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven von Deutschlandradio - 2018 - 2020 gemäß § 11e Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag
TOP 5.
Unterrichtung des Intendanten von Deutschlandradio
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der ifs internationale filmschule Köln GmbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
TOP 6.
hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV
Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Grimme-Instituts Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
TOP 7.
hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV
Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.