07.05.2019
07.05.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
TOP 1.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Straßengesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/16811
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 40. Sitzung am 26. März 2019
TOP 3.
Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Sächsisches ÖPNV-Beteiligungsgesetz)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss
Zwischenbericht der Staatsregierung zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit im Doppelhaushalt 2017/2018 (Titel 0707/633 51 "Zuschüsse für Maßnahmen zur Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit")
TOP 5.
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Petition 06/02737/3 - Einführung eines sächsischen Bildungsfreistellungsgesetzes
TOP 6.
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
u. a.
- Information zur Tourismusstrategie
- Information zur Reise des Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nach Finnland und Estland
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.