08.05.2019
08.05.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung von Protokollen
TOP 2.
Jahresbericht 2018, Band I
TOP 3.
Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
II. Allgemeines
BE: MdL Meiwald
Nr. 6
Software-Lizenzmanagement in der sächsischen Staatsverwaltung
III. Staatsverwaltung
BE: MdL Barth
Nr. 17
Bau der Zweifeldsporthalle Wermsdorf
Nr. 18
Förderrichtlinie Stilllegung Milchproduktion (RL SMP/2017)
Nr. 19
Förderung Öko-Landbau
Nr. 20
Umsetzung des NSM beim Staatsbetrieb Sachsenforst
Nr. 21
Haushalts- und Wirtschaftsführung der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft
Einzelplan 15
BE: MdL Liebhauser
Nr. 24
Wiederherstellung kommunaler Straßen und Brücken nach der Richtlinie Hochwasserschäden 2013
BE: MdL Neuhaus-Wartenberg
Nr. 12
Haushalts- und Wirtschaftsführung des Ausbildungszentrums Bobritzsch
BE: MdL Brünler
Nr. 13
Zuwendungsbau NanoelektronikZentrum Dresden GmbH
Nr. 14
Betätigung des Freistaates Sachsen bei der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH
BE: MdL Lang
Nr. 15
Zuschüsse an Medizinstudenten zur Bekämpfung des Hausärztemangels in Sachsen
Nr. 16
Förderung der Verbraucherzentrale Sachsen
BE: MdL Rohwer
Nr. 22
Studentenwerk Sachsen
BE: MdL Colditz
Nr. 23
Blockhaus Dresden
BE: MdL Colditz
Nr. 11
Ausgaben für die individuelle Förderung und kulturelle Bildung von Schülern
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
BE: MdL von Breitenbuch
Nr.1
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2016 (erste Befassung)
Nr. 2
Haushaltswirtschaft des Freistaates
Nr. 3
Nebenhaushalte
Nr. 4
Staatsschulden
Nr. 5
Sondervermögen Grundstock
III. Staatsverwaltung
BE: MdL Liebhauser
Nr. 25
Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Landsiedlung GmbH
Nr. 26
Risikoanalyse des Lohnsteuer-Anmeldungsverfahrens
BE: MdL Löffler
Nr. 7
Förderung des Feuerwehrwesens
Nr. 8
Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben durch Beamte des Polizeivollzugsdienstes
Nr. 9
Soziokulturelles Zentrum „Anker“ in Leipzig
Nr. 10
Förderung städtebaulicher Sicherungsmaßnahmen in der Stadt Chemnitz
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Vermessungs- und Katastergesetzes
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Gesetz zur Einführung einer automatisierten Beihilfebearbeitung und zu statistischen Meldepflichten von Dienstunfalldaten
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz – SächsPflBAusfG)
TOP 7.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Betreuungs- und
TOP 8.
Wohnqualitätsgesetzes
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz zur Neuordnung der Informationssicherheit im Freistaat Sachsen
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Gesetz zur Abschaffung des politischen Beamtentums und zur Neuregelung der Rechtsstellung der Staatssekretäre im Freistaat Sachsen
TOP 10.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Justiz- und Maßregelvollzug, zur Gewährleistung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an Fixierungen und zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes
TOP 11.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen
TOP 12.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag
TOP 13.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Innenausschuss
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 14.
ggf. bis zum 7.Mai 2019 als Drucksache verteilte Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 15.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 16.
Verschiedenes
TOP 17.