12.06.2018
12.06.2018 – 14:00 Uhr –Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 33. Sitzung am 10. April 2018 und der 34. Sitzung am 8. Mai 2018
TOP 2.
Informationen der Staatsregierung
TOP 3.
- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
Wirtschaftlich dynamisches und soziales Europa gestalten
TOP 4.
Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 5.
Subsidiaritätskontrolle
TOP 6.
Erhebliche Subsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlages für eine "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Grenzen und Visa) und zur Änderung der Entscheidung 2004/512/EG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 767/2008, des Beschlusses 2008/633/JI des Rates, der Verordnung (EU) 2016/399 und der Verordnung (EU) 2017/2226, COM(2017) 793 final"(Bundesrat-Drucksache: 45/18) und des Vorschlages für eine "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration), COM(2017) 794 final"(Bundesrat-Drucksache: 46/18)
TOP 6.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/12999
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Anhörung der Task Force Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und „Weniger effizienter tun“
TOP 8.
Evaluierung des Beschlusses des Europaausschusses zur Befassung mit europapolitischen Fragestellungen vom 29. September 2015, nebst Ergänzung vom 16. August 2016
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.