30.10.2018
30.10.2018 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)
TOP 1.
Europapolitische Bildung in Sachsen stärken – Zuverlässige Förderbedingungen für freie Träger schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 18. September 2018
TOP 3.
Informationen der Staatsregierung
TOP 4.
– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:
– Ausbau der digitalen Infrastruktur und des digitalen Marktes
– Energie
– Sicherung des Fachkräftebedarfes
– Verhandlungsstand bezüglich der Entwürfe der Strukturfondsverordnungen (Dachverordnung, EFRE-Verordnung und ESF+-Verordnung)
– Strategien und Maßnahmen der Sächsischen Staatsregierung, um die Beteiligung von sächsischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) an den europäischen Forschungsprogrammen Horizon 2020 und Horizon Europe zu erhöhen
– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)
Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020(Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Wirtschaftlich dynamisches und soziales Europa gestalten
TOP 7.
Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 8.
Subsidiaritätskontrolle
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.