11.06.2018
11.06.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
TOP 1.
Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
federführend; mitberatend: Innenausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 32. Sitzung am 7. Mai 2018
TOP 3.
Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Prostituiertenschutzausführungsgesetz – SächsProstSchGAG)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
§ 219a StGB: Straftatbestand „Werbung für den Schwangerschafts-abbruch“ abschaffen!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Das nationale Gesundheitsziel „Alkoholkonsum reduzieren“ unterstützen – Risiken des Alkoholkonsums klar benennen und entgegenwirken – Alkoholprävention in Sachsen ausbauen
TOP 8.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.
[Beantragung einer Anhörung:
Approbationsverfahren für Ärzte mit Drittstaatenabschlüssen zum Wohle der Patienten gestalten
Antrag der AfD-Fraktion
Drs 6/13398
Lebensmittelsicherheit ins 21. Jahrhundert bringen – Globale Märkte erfassen, Technik nutzen, Transparenz schaffen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/13478]