40. Sitzung - Innenausschuss

Datum 18.01.2018

18.01.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

TOP 1.

Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/9753

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 30. November 2017

TOP 3.

Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Regelung des Vollzugs der Abschiebungshaft und des Ausreisegewahrsams im Freistaat Sachsen

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Bericht über die Evaluierung des Sächsischen E-Government-Gesetzes (SächsEGovG)

TOP 6.

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Erster Bericht der Staatsregierung zur Überprüfung der Anhebung der Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand im Freistaat Sachsen

TOP 7.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Veröffentlichung von Beratungsunterlagen von Gemeinde- und Stadträten – rechtliche Unsicherheiten durch mit Kommunalrecht unvereinbaren Geschäftsordnungen beseitigen

TOP 8.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren

TOP 9.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.