26.02.2018
26.02.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400
1.
Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Staatsregierung
und
Vorunterrichtung zu:
Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (MDR-DatenschutzStV) (Stand: 30. November 2017)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 31. Sitzung am 15. Januar 2018
TOP 3.
Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für das Geschäftsjahr 2016
TOP 4.
Unterrichtung durch den MDR
Bericht über die Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes
TOP 5.
Unterrichtung durch das SMWK
Gesetz zur Weiterentwicklung der Kulturräume im Freistaat Sachsen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes
TOP 7.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD
Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes
TOP 8.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin des AWHKM im Begleitgremium für den Sächsischen Technologiebericht 2018
TOP 9.
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.