27.02.2018
27.02.2018 – 14:00 Uhr – Raum A 400
Gespräch mit Herrn Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland
TOP 1.
Gespräch mit Herrn Ganț, Abgeordneter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien
TOP 2.
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 31. Sitzung am 16. Januar 2018
TOP 4.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 5.
Subsidiaritätskontrolle
TOP 6.
Stellungnahme der Staatsregierung gemäß Ziffer II.2 und 3 der Subsidiaritätsvereinbarung zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung von Bestimmungen zur Stärkung der haushaltspolitischen Verantwortung und der mittelfristigen Ausrichtung der Haushalte in den Mitgliedstaaten COM(2017) 824 final“
TOP 6.1
Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei
Stellungnahme der Staatsregierung gemäß Ziffer II.2 und 3 der Subsidiaritätsvereinbarung zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union KOM-Nr. (2017) 797 endg.“
TOP 6.2
Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Vorstellung des Vereins Europäische Bewegung Sachsen durch Frau Matthiesen und Herrn Beribes
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.