26.02.2018
26.02.2018 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)
TOP 1.
Menschenrechte achten und Diskriminierung intergeschlechtlicher Menschen beenden
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr, Plenarsaal)
TOP 2.
Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 28. Sitzung am 15. Januar 2018
TOP 4.
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Barrierefreie Information und Kommunikation auf dem Informationsportal für Verwaltungsverfahren „Amt24“ umsetzen
TOP 6.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesund aufwachsen: Vor den Folgen veganer Ernährung warnen!
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.