25.10.2017
25.10.2017 - 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300
Öffentliche Anhörung - Plenarsaal
TOP 1.
Finanzielle Auswirkungen der Kreisgebietsreform von 2008 ehrlich evaluieren - Schlussfolgerungen für zukünftige, aufgabengerechte Gestaltung der Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat und seinen Kommunen ziehen und handeln
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung der Protokolle der 44. Sitzung vom 16. August 2017 und der 45. Sitzung vom 13. September 2017
TOP 3.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zumfreien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Euro-Währungssystem geordnet auflösen
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Europaausschuss
Jahresbericht 2016 Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
TOP 8.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drs 6/6400
Drs 6/7100
3. Beratung
Band II
Kommunalfinanzen,
Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
BE: MdL Krasselt
Nr. 1 Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen
Nr. 2 Kommunale Verschuldung
Nr. 3 Personal in Kommunen, kommunale Einrichtungen,
Zweckverbände und wirtschaftlichen Unternehmen
Nr. 4 Entwicklung der Kommunalprüfung
Nr. 5 Kommunale Doppik
Nr. 6 Gewährung von Eingliederungshilfe nach dem
SGB XII durch die örtlichen Träger der Sozialhilfe
Nr. 7 Miet-Modelle können kreditähnliche Rechtsgeschäfte
sein
Nr. 8 Fehlende Refinanzierungsvorsorge zum Erhalt von
Sondervermögen
Nr. 9 Kreisstraße 9130 – teilweise Verlegung zwischen
Erla und Bermsgrün mit Neubau einer Gewerbe-
erschließungsstraße –
Nr. 10 Wiederaufbau der durch das Hochwasser 2010
zerstörten Kläranlage des Abwasserzweck-
verbandes „Untere Mandau“ in Zittau
Nr. 11 Besondere Ergebnisse der überörtlichen Prüfung
des Erzgebirgskreises
Nr. 12 Wirtschaftliche Betätigung der Großen Kreisstadt
Glauchau
Nr. 13 Weitere besondere Ergebnisse der überörtlichen
Kommunalprüfung
Band II
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 1Haushaltsplan und Haushaltsrechnung
für das Haushaltsjahr 2014 (Einführung)
Nr. 2Haushaltswirtschaft des Freistaates
Nr. 3Nebenhaushalte
Nr. 4Staatsschulden
Nr. 5Vermögensrechnung
Nr. 4Sondervermögen Grundstock
Haushalts- und Vermögensrechnung 2014
TOP 9.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungenggf. bis zum 24. Oktober 2017 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
TOP 10.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 11.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.