13.09.2017
13.09.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 44. Sitzung vom 16. August 2017
TOP 2.
Jahresbericht 2016, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
TOP 3.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drs 6/6400
2. Beratung
III. Staatsverwaltung
Einzelplan 07:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeitund Verkehrab ca. 10:00 Uhr
BE: MdL Brünler
Nr. 14Tourismusförderung in Sachsen – Interessenkonflikt durch
Wahrnehmung des Aufsichtsratsvorsitzes der TMGS durch
einen Vertreter der Hausleitung des SMWA
Nr. 15Förderung der überbetrieblichen Lehrunterweisung im
Handwerk
Nr. 16Personalaufwand der Handwerkskammer Dresden
Einzelplan 05:
Sächsisches Staatsministerium für Kultusab ca. 10:30 Uhr
BE: MdL Colditz
Nr. 12Abordnung von Lehrern außerhalb der Unterrichtsversorgung
Einzelplan 03:
Sächsisches Staatsministerium des Innernab ca. 10:50 Uhr
BE: MdL Löffler
Nr. 9Haushalts- und Wirtschaftsführung des Sächsischen Staats-
ministerium des Innern, Landesamt zur Regelung offener
Vermögensfragen
Nr. 10Zwischenabrechnung in der Städtebauförderung
Nr. 11Zuwendungen zur Revitalisierung von Brachflächen
Einzelplan 08:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und
Verbraucherschutzab ca. 11:20 Uhr
BE: MdL Dr. Petry
Nr. 17Anwendung der Haushaltsordnung für die Sächsischen
Krankenhäuser
Nr. 18Liquiditätsmanagement der Sächsischen Krankenhäuser
Einzelplan 09:
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und
Landwirtschaftab ca. 11:40 Uhr
BE: MdL Barth
Nr. 19Beseitigung der Schäden aufgrund des Hochwassers 2013
in der Land- und Forstwirtschaft
Nr. 20Fördermaßnahmen im Rahmen der Richtlinie Boden- und
Grundwasserschutz (Referatsleiter BuG/2007)
Nr. 21Förderung von Landesgartenschauen einschließlich der
Fördergesellschaft Sächsischer Landesgartenschauen GmbH
Nr. 22Waldkalkung
Nr. 23Wirksamkeit jagdbehördlicher Maßnahmen
Einzelplan 06:
Sächsisches Staatsministerium der Justizab ca. 12:00 Uhr
BE: N.N. (DIE LINKE)
Nr. 13Rechtsanwaltskammer Sachsen
IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt
Nr. 31Ausgaben für die rechtliche Betreuung
Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtungdes Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-ManufakturMeissen GmbH
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/8179
TOP 5.
Fiskalerbschaften des Freistaates Sachsen, insbesondereunbewegte / nachrichtenlose Konten, vollständig erfassen
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Rettungspolitik in der Eurozone beenden
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Europaausschuss
Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Leipziger Messe GmbH (LMG) Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
TOP 7.
Unterrichtung durch den SRH
Drs 6/9675 *)
*) als VS eingestuft - nicht veröffentlicht
Sächsisches Förderprofil 2017/2018 zum SächsischenStaatshaushaltsplan
TOP 8.
Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 9.
Drucksache 6/10423 ggf. bis zum 12. September 2017 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.