44. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 16.08.2017

16.08.2017 - 10:00 Uhr –Raum Plenarsaal/Raum A 300

Öffentliche Anhörung - Plenarsaal

TOP 1.

Gesetz zur Neuregelung der Verwendung der Lotterie- und Glücksspielerträge für soziale Zwecke sowie zur Verbesserung der Glücksspielsuchtprävention

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/5530

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration; Innenausschuss

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung der Protokolle der 42. Sitzung vom 3. Mai 2017 und der43. Sitzung vom 31. Mai 2017

TOP 3.

Vierteljährlicher Bericht des Staatsministers der Finanzenüber den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzgemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG)

TOP 4.

Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtung des Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH

TOP 5.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/4582

Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertragesüber das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg,Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsenund Thüringen

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung eines GemeinsamenKompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der LänderBerlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen aufdem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung alsrechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts

TOP 7.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/10271

mitberatend; federführend: Innenausschuss

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-und Sachausstattung

TOP 8.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drs 6/5473

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Konsequenzen aus dem Abschlussbericht der Kommission zurumfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattungziehen - umfassendes Personalkonzept erarbeiten und Maßnahmen zurSicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes einleiten

TOP 9.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 6/5674

Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen

TOP 10.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/6015

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Fiskalerbschaften des Freistaates Sachsen, insbesondere unbewegte / nachrichtenlose Konten, vollständig erfassen

TOP 11.

Antrag der Fraktion der AfD

Drs 6/8179

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Bericht über die Verpflichtungen und Risiken der Euro-Rettungspolitikerstellen und veröffentlichen

TOP 12.

Antrag der Fraktion der AfD

Drs 6/9534

mitberatend; federführend: Europaausschuss

Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Leipziger Messe GmbH (LMG) Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO

TOP 13.

Unterrichtung durch den SRH

Drs 6/9675 *)

*) als VS eingestuft - nicht veröffentlicht

Jahresbericht 2016, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

TOP 14.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/6400

1. Beratung

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL von BreitenbuchNr. 1Haushaltsplan und Haushaltsrechnungfür das Haushaltsjahr 2014 (Einführung)

Nr. 2Haushaltswirtschaft des Freistaates Nr. 3NebenhaushalteNr. 4Staatsschulden Nr. 5Vermögensrechnung Nr. 6Sondervermögen Grundstock II. Allgemeines

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 7Projektcontrolling im IT – und OrganisationsbereichNr. 8Evaluation von FörderprogrammenIII. Staatsverwaltung

Einzelplan 14:

Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

BE: MdL Colditz

Nr. 24Unterbringung der Gerichte und Staatsanwaltschaften Nr. 25Unterbringung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr Nr. 26Investitionen an der Universität Leipzig IV. Frühere Jahresberichte nachgefragtNr. 29Baumaßnahmen an staatlichen Krankenhäusern(Jahresbericht 2015 – Band I – Beitrag Nr. 26)Einzelplan 15:

Allgemeine Finanzverwaltung

BE: MdL LiebhauserNr. 27Einheitsbewertung in den sächsischen Finanzämtern

Nr. 28Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Binnen-häfen Oberelbe GmbH und deren Tochterunternehmen Česko-Saske-Pristavy s. r. o. und Industriehafen Roßlau GmbH IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 30Beteiligungsbericht der Sächsischen Staatsregierung

(Jahresbericht 2015, Beitrag Nr. 8 sowieJahresbericht 2013, Beitrag Nr. 3, Textziffer 47 ff.)

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungenggf. bis zum 15. August 2017 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

TOP 15.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 16.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 17.

Verschiedenes

TOP 18.