18.01.2017
18.01.2016 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
Öffentliche Anhörung - Plenarsaal
TOP 1.
Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben,Personal- und Sachausstattung
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung von Protokollen
TOP 3.
Vierteljährlicher Bericht des Staatministeriums der Finanzenüber den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzesgemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG)(IV. Quartal 2016)
TOP 4.
Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches GarantiefondsgesetzUnterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzenfür das Jahr 2016
Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport
Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/6352
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Gesetz über die Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften
TOP 7.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/4865
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/6843
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen für den tertiären Bildungsbereich
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/7080
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien
Gesetz zum Staatsvertrag über die Gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung
TOP 10.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/7645
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien
TOP 11.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drs 6/6341
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien
12.
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
Drs 6/4907
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Petition Nr. 06/01346/5
TOP 13.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 14.
- Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03 Allgemeine Bewilligungen Titel 547 63 - Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Weitere überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.039.000,00 EUR
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Drs 6/7734
- Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 15, Kapitel 15 03 Titel 916 02 Überplanmäßige Ausgabe – Zuführung an das Sondervermögen „Zukunftsicherungsfonds Sachsen“
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Drs 6/ 7739
- Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03 Titel 633 63 Leistungen während des Aufenthalts in den Landkreisen und kreisfreien Städten Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 41.437.609,00 Euro
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
und ggf. weitere bis zum 17. Januar 2017 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 15.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 16.
TOP 17.
Verschiedenes