29.03.2017
29.03.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 39. Sitzung vom 1. März 2017 und der40. Sitzung vom 15. März 2017
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
TOP 3.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
TOP 4.
Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
TOP 5.
Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
TOP 6.
Gesetz zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen für den tertiären Bildungsbereich
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 8.
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien
TOP 9.
Vergaben bei öffentlicher Förderung von Baumaßnahmen
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
TOP 10.
Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicherBetriebsplanzulassungen
Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofs (VS-NfD)
Drucksache 6/8453 *)mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
*) Drs nicht veröfftentlicht
TOP 11.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10Abs. 1 HG 2015/2016 - Halbjahr 2016
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
und ggf. weitere bis zum 28. März 2017 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
TOP 12.
Anträge und Informationen des Staatsministers
Haushaltsführung 2017Antrag des SMWA auf Einwilligung gemäß § 2 Satz 2 Nr. 2 und Nr. 6des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftssicherungs-fonds Sachsen“
Maßnahmen der Digitalen Offensive Sachsen
und ggf. weitere bis zum 28. März 2017 eingehende Anträge
TOP 13.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 14.
Verschiedenes